Sitzung
FA/0021/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-15:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Zweitwohnungssteuer "Einliegerwohnungen und Zweifamilienhäuser"

Beschluss: Kenntnis genommen

5075/2011
Ö 1.2
Anfrage von Ratsmitglied Breite zur bilanzrechtlichen Bewertung von Kunstgegenständen (3)

Beschluss: Kenntnis genommen

5125/2011
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011

1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates
2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5050/2011
Ö 2.2
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im Vermögenshaushalt Haushaltsplan-Unterabschnitt 6300

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

5027/2011
Ö 2.4
KP II - Maßnahmen der Gebäudewirtschaft - Umverteilung der beim Land angemeldeten Fördermittel

Beschluss: Kenntnis genommen

4713/2011
Ö 2.5
Akademie der Künste der Welt, Köln
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

4835/2011
Ö 2.6
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4884/2011
Ö 2.7
Aufzug Rotes Haus
hier: Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 06.12.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5074/2011
Ö 2.8
KP II - Maßnahmen der Gebäudewirtschaft - Abschlussmitteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

5077/2011
Ö 2.9
Konjunkturpaket II
Statusbericht 07.12.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5067/2011
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Aufgabenabbau und Standardreduzierung in der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4827/2011
Ö 3.2
Anfrage der CDU-Fraktion zur "Instrumentenreform im Rahmen des SGB II" TOP 10.4 der Sitzung vom 12.07.11 (AN 1371/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

3734/2011
Ö 3.3
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Transparente Darstellung des HPL-Entwurfs 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2245/2011
Ö 3.4
Anfrage der Fraktion pro Köln e.V. betr. Nutzungsunabhängige Nebenkosten bei der Vermietung von städtischen Liegenschaften an Sportvereine

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2266/2011
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion pro Köln e.V. betr. Kompensation der nutzungsunabhängigen Nebenkosten für die städtische Liegenschaften nutzenden Sportvereine für die Jahre 2010 und 2011

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2294/2011
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
1. Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2011

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4324/2011
Ö 6.2
Neubau- und Sanierungsprogramm der städtischen Sozialhäuser.
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2011.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4415/2011
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Einrichtung der Käthe-Kollwitz-Realschule, Petersenstr. 7, 51109 Köln (Brück)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3258/2011
Ö 7.2
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 6 in Köln Chorweiler
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3823/2011
Ö 7.3
Beschaffung von sechs Buschholzhackern
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4321/2011
Ö 7.4
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den TC Blau-Weiß Zündorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

4328/2011
Ö 7.5
Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V. (BA I, II, teilw. III)
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4357/2011
Ö 7.6
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

5387/2010
Ö 7.7
Rheinpark - Bewässerung
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3796/2011
Ö 7.8
Neubau eines Feuerwehr-Übungshauses, Scheibenstraße 13, 50737 Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

4462/2011
Ö 7.9
Mitteilung über Kostenerhöhung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans
hier: Beschaffung von vier Mannschaftstransportern

Beschluss: ungeändert beschlossen

4837/2011
Ö 7.10
Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Senkelsgraben in Köln-Wahnheide

Beschluss: ungeändert beschlossen

3971/2011
Ö 7.11
MÜLHEIM 2020, Umgestaltung der Buchheimer Straße

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4487/2011
Ö 7.12
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung Öffentliche Platzflächen (L.-Fritz-Gruber-Platz)

Beschluss: zurückgestellt

4458/2011
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10.1
Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege und Plätze;
hier: Außerplanmäßige Auszahlung für die Umgestaltung der Straßen um das Opernhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

4084/2011
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4460/2011
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2920/2011
Ö 12.2
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2012 - 2014

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3226/2011
Ö 12.3
Änderungsbeschlüsse zur Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an weiteren Kölner Schulen ab Schuljahr 2012/13 und 2013/14

Beschluss: geändert beschlossen

2715/2011
Ö 12.4
Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3272/2011
Ö 12.5
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 221, 51063 Köln-Mülheim und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses
- Baubeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3525/2011
Ö 12.6
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2010 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3709/2011
Ö 12.7
Durchführung des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanzierten Projekts "Einwerbung und Erschließung von Galeriepublikationen" in der Kunst- und Museumsbibliothek

Beschluss: geändert beschlossen

3974/2011
Ö 12.8
Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2010/2011 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken

Beschluss: ungeändert beschlossen

4027/2011
Ö 12.9
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4066/2011
Ö 12.10
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4067/2011
Ö 12.11
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2010 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4198/2011
Ö 12.12
Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4238/2011
Ö 12.13
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

4246/2011
Ö 12.14
Köln-Pass: Erlass einer Satzung zur Förderung von Sozialtickets im ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

4267/2011
Ö 12.15
Maschinen- und Gerätekonzept des Sportamtes
Abteilung Sportstättenbau und -pflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

4286/2011
Ö 12.16
Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4300/2011
Ö 12.17
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2010 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

4411/2011
Ö 12.18
Nebenkosten auf vermieteten Sportanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

4455/2011
Ö 12.19
Abschließende Fortführung einer Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsradikalismus im türkischen Milieu

Beschluss: zurückgestellt

4473/2011
Ö 12.20
Bühne der Kulturen e. V.
hier: Gewährung eines einmaligen Zuschusses zur nachhaltigen Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation, Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

4611/2011
Ö 12.21
Rahmenkonzept Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln - Verlängerung der befristeten Umsetzung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3103/2011
Ö
Änderungsantrag nach § 13 zu 3103/2011 - Fraktion Die Linke
 
Ö 12.22
Projekt Joblinge gAG Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3105/2011
Ö 12.23
Bundesgartenschau 2025 in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3477/2011
Ö 12.24
Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch

Beschluss: zurückgestellt

4162/2011
Ö 12.25
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Augsburger Str. 4, 51103 Köln-Höhenberg und Abbruch der bisherigen städtischen Sozialhäuser Augsburger Str. 1 und 4.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4232/2011
Ö 12.26
Sprudelnde Brunnen in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

4268/2011
Ö 12.27
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

4413/2011
Ö 12.28
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4503/2011
Ö 12.29
Hochschulgründernetz Cologne e.V. - hgnc
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4565/2011
Ö 12.30
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4583/2011
Ö 12.31
Herrichtung der Orangerie, Volksgartenstraße 25, 50677 Köln
Mitteilung der Ergebnisse der Kostenschätzung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4594/2011
Ö 12.32
Erstmalige Vergabe von Konzeptionsförderung in der Sparte Freier Tanz, Hj. 2012-2014

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4185/2011
Ö 12.33
Abschluss von öffentlich- rechtlichen Vereinbarungen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für die Regierungsbezirke Köln und Detmold

Beschluss: ungeändert beschlossen

3810/2011
Ö 12.34
Vergabe der Werberechte auf öffentlichen ober- und unterirdischen Verkehrsflächen sowie sonstigen stadteigenen Grundstücken und Bauwerken

Beschluss: ungeändert beschlossen

4264/2011
Ö 12.35
Zuwendung für die dauerhafte Einrichtung einer Biologischen Station im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: geändert beschlossen

4291/2011
Ö 12.36
HyCologne - Wasserstoff Region Rheinland e. V.
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4564/2011
Ö 12.37
Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4871/2011
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung KGAB GmbH
 
N 2.2
Eröffnungsbilanz und Jahresabschlüsse 2008 ff
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelmesse GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der kölnKongress GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Ankauf eines Sozial- und Wohngebäudes in Köln-Kalk für die rechtlich unselbständige Waisenhausstiftung der Stadt Köln
 
N 10.2
Ankauf der Liegenschaft Kalkberg für die Rettungshubschrauberbetriebsstation
 
N 10.3
Dienstvereinbarung Eigenreinigung hier: Neueinstellung von 20 externen Reinigungskräften mit einer Arbeitszeit von jeweils 17,5 Wochenstunden in der Entgeltgruppe 1 TVöD befristet auf die Dauer von zwei Jahren
 
N 10.4
Bewerberauswahl und Grundstücksverkauf (Stiftungsvermögen) Rubensstraße 11 in Neuss-Selikum
 
N 10.5
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Hj 2010/2011 bei Finanzstelle 6903-1202-2-6102 sowie Genehmigung zum Abschluss eines Vergleiches
 
N 10.6
RheinEnergie AG, hier: Beteiligung an der Stadtwerke Lohmar GmbH & Co KG und der Stadtwerke Lohmar
 
N 11
Mündliche Anfragen