Sitzung
BV2/0013/2011
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:02-19:50

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Einführung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Annahme einer zweckgebundenen Spende für den Spielplatz im Forstbotanischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

5349/2010
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Rotlicht- Milieu in der Godorfer Hauptstr.; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5311/2010
Ö 7.1.2
Aufstellung von Absperrpfosten an der Zufahrt zum Seniorenheim Hermine Vorster Haus in Köln-Bayenthal
hier: Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5266/2010
Ö 7.1.3
Einrichtung weiterer Zebrastreifen auf der Goltsteinstraße in Köln-Bayenthal und Köln-Marienburg, Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2011
Ö 7.1.4
Geschwindigkeitsmessanlagen (Starenkästen) an der Sürther Straße, Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion -Neufassung -

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2011
Ö 7.1.5
Ärztliche Versorgung in den einzelnen Stadtteilen des Stadtbezirks 2
hier: Nachfrage von Frau Roß-Belkner in der Sitzung am 08.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

5087/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Kreisverkehr Einmündung Koblenzerstaße zur Bonnerstraße; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0024/2011
Ö 7.2.2
Sind die Strompreiserhöhungen für die Verbraucher der RheinEnergie AG ab 01.01.2011 gerechtfertigt? Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0027/2011
Ö 7.2.3
Deutliche Kennzeichnung und Kontrolle der Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0030/2011
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2011
Ö 7.2.4
Pflanzkübel an der Ringstraße in Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0031/2011
Ö 7.2.5
Bauhof an der Kreuzung Militärringstraße/Brühler Landstraße: weitere Verwendung; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0034/2011
Ö 7.2.6
Teil-Sanierungsmaßnahmen in der Europaschule Köln-Raderthal/Zollstock; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0037/2011
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Umgestaltung Barbarastraße/Maternusstraße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2362/2010
Ö 8.1.2
Firmengelände der Atlas Copco in Sürth: alternative Werkszufahrt für Schwerlastverkehr; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0033/2011
Ö 8.1.3
Internet-Ausstattung an den Kölner Schulen im Stadtbezirk 2; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0035/2011
Ö 8.1.4
Aufklärungskampagne zur Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich; Antrag der FDP-Fraktion AN/1912/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.13 vom 13.12.10

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.5
Beleuchtung Vorgebirgspark; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, SPD- und FDP-Fraktion und Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0042/2011
Ö 8.1.6
Jugendarbeitslosigkeit im Bezirk, gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0043/2011
Ö 8.1.7
Überprüfung einer Zusatzampel auf der Bonner Landstraße vor der BAB-Auffahrt; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0026/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung
0240/2011
Ö 8.1.8
Ampelanlage "Frankstraße / Hauptstraße" in Rodenkirchen: Abschaltung; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0032/2011
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nahversorger - Bebauungsplan Raderthalgürtel (neu); Antrag der CDU-Fraktion AN/1471/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.2 vom 13.12.10

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.2.2
NSG " Sürther Aue" : ordnungsgemäße Ausweisung durch gesetzliche Beschilderung; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0025/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2011
Ö 8.2.3
ÖPNV-Anbindung von Meschenich an die Schiene; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0040/2011
Ö 8.2.4
Bahnhofsgelände in Sürth: Beauftragung eines Planungskonzeptes, Rahmenbedingungen; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-und der FDP-Fraktion und Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0039/2011
Ö 8.2.5
Winterdienste der Stadt; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0038/2011
Ö 8.2.6
Unzureichende Beleuchtung am Busbahnhof Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion AN/2241/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.3 vom 13.12.10

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.2.7
Lichtsignalanlage auf der Bonner Strasse, Kreuzung Schönhauser-/Markstraße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0036/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0238/2011
Ö 8.2.8
Winterliche Straßenverhältnisse auf städtisch bewirtschafteten Parkplätzen im Stadtbezirk; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0029/2011
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.3 vom 13.12.10

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3750/2010
Ö 9.2.2
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.1 vom 13.12.10

Beschluss: geändert beschlossen

3361/2010
Ö 9.2.3
215. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 07.01.11 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5409/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bonner Straße/Annastraße (Az. 02-1600-80-08)
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.03.2009, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4615/2010
Ö 10.2.2
11.Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.11.2010
"Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung 3760/2010"
hier: Beantwortung der Sachstandsanfrage zum Abbau der stationären Geschwindigkeitskontrollanlage Sürther Straße in Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

5114/2010
Ö 10.2.3
Teilnahme an der WWF Earth Hour 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5262/2010
Ö 10.2.4
Neue KITA im Neubaugebiet Sürther Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

5267/2010
Ö 10.2.5
Verkaufsoffener Sonntag am 31.10.2010 (Reformationstag) in den Stadtteilen Innenstadt, Severinsviertel, Poll und Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

4800/2010
Ö 10.2.6
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Neubau eines 3. Moduls am Umschlagbahnhof Köln Eifeltor"

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung