Sitzung
BV2/0014/2011
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Aula der Gesamtgrundschule (GGS) Ketteler Str. 14, Köln-Meschenich
Zeit
17:05-22:10

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Antrag der FDP-Fraktion nach § 5 der GO auf die Abhaltung einer aktuellen Stunde zum Thema "Bürgerbefragung in Köln zum Ausbau des Godorfer Hafens" - Vorlage Nr. 0575/2011 vom 16.02.2011
AN/0494/2011
Ö
B. Rederecht für Herrn Jochem, Kompetenzagentur
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Teil-Sanierungsmaßnahmen in der Europaschule in Köln-Raderthal/Zollstock; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0334/2011
Ö 7.1.2
Kreisverkehr Einmündung Koblenzer Straße zur Bonner Straße; Beantwortung der Anfrage des Bezirksvertreters Berthold Bronisz

Beschluss: Kenntnis genommen

0206/2011
Ö 7.1.3
Sind die Strompreiserhöhungen für die Verbraucher der RheinEnergie AG ab
01.01.2011 gerechtfertigt?- Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0312/2011
Ö 7.1.4
Pflanzkübel an der Ringstraße in Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0815/2011
Ö 7.1.5
Rotlicht-Milieu in der Godorfer Hauptstr.; Beantwortung einer Nachfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0739/2011
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Baggersee Meschenich - Wie geht es weiter? Anfrage von Herrn Bronisz
AN/0257/2011
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0706/2011
Ö 7.2.2
Gefährdungslagen für Radfahrer am Höninger Weg; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0269/2011
Ö 7.2.3
Schadensersatzforderungen an die Stadt Köln aufgrund von Schlaglöchern in Straßen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0390/2011
Ö 7.2.4
Schulneubau der Gemeinschaftsgrundschule Köln-Bayenthal, Cäsarstraße; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0402/2011
Ö 7.2.5
Sachstand zum Programm Soziale Stadt für Meschenich; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0405/2011
Ö 7.2.6
Baugebiet "Süd-Carré" in Köln-Sürth, Konzeption; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0407/2011
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0736/2011
Ö 7.2.7
Querung der Zaunhofstraße in Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0399/2011
Ö 7.2.8
Verkehrssituation in Köln-Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0396/2011
Ö 7.2.9
Radwegeverbindungen Meschenich; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0409/2011
Ö 7.2.10
Sachstand Planungen für das Radwegenetz im Bereich Meschenich, Rondorf und Immendorf; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0415/2011
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Lesbare Straßen- und Verkehrsschilder; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0406/2011
Ö 8.1.2
Bau eines Radweges entlang der Bödinger Str. zwischen Meschenich und Rondorf; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0413/2011
Ö 8.1.3
Aufklärungskampagne zur Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich, Antrag der FDP-Fraktion AN/1912/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.4 vom 24.01.11

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0452/2011
Ö 8.1.4
Zebrastreifen auf dem Höninger Weg zwischen Pohligstraße und Gottesweg; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0378/2011
Ö 8.1.5
Sichere Überquerung Ecke Bremsstraße/Bernhard-Feilchenfeldstraße in Zollstock; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0404/2011
Ö 8.1.6
Ampelanlage "Frankstraße / Hauptstraße" in Rodenkirchen: Abschaltung; Antrag der Fraktion Die Grünen AN/0032/2011

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.8 vom 24.01.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.1.7
Bericht zum aktuellen Sachstand zu den PFT- Belastungen im Grundwasser und in den Baggerseen in Immendorf und Meschenich; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0330/2011
Ö 8.1.8
Ausbesserung der Platzfläche des Bolzplatzes An der Fuhr in Meschenich; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0394/2011
Ö 8.1.9
Beleuchtung der städtischen Parkplätze an der Barbarastr. und Oststraße in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0386/2011
Ö 8.1.10
Reduzierung von Durchgangsverkehr in Bayenthal / Marienburg;
hier: Pferdmengessstraße; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0397/2011
Ö 8.1.11
Tätigkeitsbericht aus dem Jugendzentrum Meschenich; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0391/2011
Ö 8.1.12
Godorfer Hauptstraße: Überquerungshilfe auf Höhe der Bushaltestelle "Otto-Hahn-Straße" - berichtigt: Bunsenstraße (Shell-Raffinerie); Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0400/2011
Ö 8.1.13
Zebrastreifen auf der Zaunhofstraße in Höhe der Kettelerstraße in Köln-Meschenich; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0392/2011
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Einrichtung eines städtischen Kolumbariums auf dem Friedhof Köln-Weiß und Ergänzung der Kölner Friedhofssatzung...; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0331/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0737/2011
Ö 8.2.2
Straßenprostitution im Kölner Süden; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/0410/2011
Ö 8.2.3
Stresstest auf der Rheinuferstraße zur Ermittlung der Verkehrsstaus durch den zukünftigen Stadtbahnbetrieb an der Südbrücke; gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0344/2011
Ö 8.2.4
Begrenzung der Baumfällungen auf der Rheinuferstraße; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0408/2011
Ö 8.2.5
Winterliche Straßenverhältnisse auf städtisch bewirtschafteten Parkplätzen im Bezirk; Antrag der FDP-Fraktion AN/0029/2011

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.8 vom 24.01.11

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 8.2.6
Regelförderung der Drogenanlaufstelle in Meschenich; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0403/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0740/2011
Ö 8.2.7
Soziale Stadt Meschenich; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0398/2011
Ö 8.2.8
Unzureichende Beleuchtung am Busbahnhof Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion AN/2241/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.6 vom 24.01.11

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Beiräte bei der KölnBäder GmbH (Bäderbeiräte)
hier: Nachbenennung eines Mitgliedes für den Beirat des Zollstockbades

Beschluss: ungeändert beschlossen

0500/2011
Ö 9.1.2
Benennung einer Planstraße im Bereich Kapellenstraße - Johannishof in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0642/2011
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 21.01.11 zu.
- zusätzlich Auszug aus der Sitzung Ausschuss Umwelt und Grün
- zusätzlich Auszug des STEA

Beschluss: geändert beschlossen

5332/2010
Ö 9.2.2
Aufhebung des Bebauungsplanes 70389/02 (1204)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

4478/2010
Ö 9.2.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 68400/04
Arbeitstitel: "Erweiterung Lindenallee 53" in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3432/2010
Ö 9.2.4
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 02.02.11 zu.
- zusätzlich Auszug aus dem Verkehrsausschuss

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

5016/2010
Ö 9.2.5
Offene Bücherschränke in Köln

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 04.02.11 zu.
- zusätzlich: Auszug STEA

Beschluss: geändert beschlossen

2491/2010
Ö 9.2.6
Entwicklungskonzept Finkens Garten

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 10.02.11 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

0310/2011
Ö 9.2.7
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII;
hier: Kitamare gemeinnützige UG

Beschluss: ungeändert beschlossen

0530/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Verschönerung von Stromkästen im Bezirk 2

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0306/2011
Ö 10.2.2
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe - Baumfällungen im Bereich des Gustav-Heinemann-Ufers

Beschluss: Kenntnis genommen

0347/2011
Ö 10.2.3
Informationen über Baumfällungen und Ausgleichszahlungen - Neufassung liegt vor -

Beschluss: Kenntnis genommen

0460/2011
Ö 10.2.4
Einrichtung einer Station für den Bücherbus in Köln-Meschenich; Stellungnahme der Verwaltung zu dem Antrag Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2011
Ö 10.2.5
Jugendarbeitslosigkeit im Bezirk- mündlicher und schriftlicher (folgt) Bericht
 
Ö
Jugendarbeitslosigkeit im Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0720/2011
Ö 10.2.6
Umgestaltung Barbarastraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.04.2010, TOP 9.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0429/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Grundstücksverkauf Sürther Feld 1. Bauabschnitt; Anfrage der CDU-Fraktion
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung