Sitzung
BV2/0015/2011
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 1.1
Einwohnerfragestunde zu: Beschluss der Bezirksverwaltung vom 24. Januar 2011 Firmengelände der Atlas Copco in Sürth:
alternative Werkszufahrt für Schwerlastverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sachstand zum Programm Soziale Stadt für Meschenich, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen AN/0405/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0908/2011
Ö 7.1.2
Schadensersatzforderungen an die Stadt Köln aufgrund von Schlaglöchern in den Straßen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0928/2011
Ö 7.1.3
Gefährdungslagen für Radfahrer am Höninger Weg; Beantwortung einer Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: Kenntnis genommen

1041/2011
Ö 7.1.4
Schulneubau der Gemeinschaftsgrundschule Köln-Bayenthal, Cäsarstraße; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0704/2011
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Lesbare Straßen- und Verkehrsschilder - Einsatz von "Kräften des zweiten Arbeitsmarktes"; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0691/2011
Ö 7.2.2
Zustandsbericht über die Naturschutzgebiete Nr. 6 und Nr. 7 im Stadtbezirk K - Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0715/2011
Ö 7.2.3
Radioaktive Belastungen der Luft im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0717/2011
Ö 7.2.4
Austattung der Gesamtschule Rodenkirchen; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0726/2011
Ö 7.2.5
Verlagerung Großmarkt; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0727/2011
Ö 7.2.6
Verkehrssituation auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf-Hochkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0718/2011
Ö 7.2.7
Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2011/2012 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0719/2011
Ö 7.2.8
Grünfläche innerhalb des Verteilerkreises Köln-Süd; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0720/2011
Ö 7.2.9
Kölnstraße in Sürth: Erneuerung; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0731/2011
Ö 7.2.10
Freifläche zwischen Bahnhof Sürth / Bahntrasse / Heinrich-Erpenbach-Straße: Pflege; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0732/2011
Ö 7.2.11
Betreuung der Tagesmütter; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0735/2011
Ö 7.2.12
Schulsporthalle des Gymnasiums Rodenkirchen, Sürther Straße; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0764/2011
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Rad-/Fußweg Zollstocksgürtel/Zollstockhöfe; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0723/2011
Ö 8.1.2
Reduzierung von Durchgangsverkehr in Bayenthal / Marienburg;
hier: Pferdmengessstraße; Antrag der Fraktion Die Grünen

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.10 vom 28.02.11

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen (ersetzt den ursprünglichen Antrag)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0783/2011
Ö 8.1.3
Einrichtung weiterer Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0716/2011
Ö 8.1.4
Prüfung Fahrradschutzstreifen und Querung Friedrich-Ebert Straße; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0728/2011
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Gründung Bürgerstiftung im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0724/2011
Ö 8.2.2
Weiterführende Schule in Rondorf; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0736/2011
Ö 8.2.3
Brötchentaste im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0737/2011
Ö 8.2.4
RheinEnergie: Konzept zur Änderung des "Energieträgermix" - Verzicht auf Kernkraft; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0734/2011
Ö 8.2.5
Stadtteilhebammen im Bezirk; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0730/2011
Ö 8.2.6
Haltestelle Buslinien 131/133 am Südfriedhof; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0722/2011
Ö 8.2.7
Fahrradquerung B9; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0729/2011
Ö 8.2.8
Tagesmütter im Bezirk; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0733/2011
Ö 8.2.9
Haus der Familie in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0721/2011
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Erweiterung des Sperrbezirkes im Kölner Süden

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Erweiterung des Sperrbezirkes im Kölner Süden

Zusatz: Die Beschlussvorlage 0674/2011 (Anlage 3 der DE) wurde mit Schreiben vom 02.03.11 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0674/2011
Ö 9.1.2
Tempo 30-Zonen Immendorf-Nord I (Giesdorfer Allee), Immendorf-Nord II (Lambertsstraße), Immendorf-Süd I (Berzdorfer Straße), Immendorf-Süd II (Euskirchener Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1071/2011
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011
Ziele, Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven für gerechte Bildungs- und Zukunftschancen

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 09.02.11 zu.

Beschluss: zurückgestellt

0252/2011
Ö 9.2.2
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0422/2011
Ö 9.2.3
Einsparprogramm von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Betriebsformen

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 16.02.11 zu.
- zusätzlich: Niederschrift des Verkehrsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0213/2011
Ö 9.2.4
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Verlängerung der Buslinie 106 zum Breslauer Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0869/2011
Ö 9.2.5
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0878/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Kontaktstellen für Hinweise zu defekten Leuchten sowie Fragen, Anregungen und Sonstiges zu Beleuchtungsangelegenheiten des öffentlichen Straßenlandes

Beschluss: Kenntnis genommen

0614/2011
Ö 10.2.2
NSG " Sürther Aue" : ordnungsgemäße Ausweisung durch gesetzliche Beschilderung; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0711/2011
Ö 10.2.3
Bushaltestelle am Bahnhof Sürth - Vorlage Nr. 3636/2010 vom 06.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0760/2011
Ö 10.2.4
Landschaftswacht Jahresbericht Bez. II 2010 Herr Kollenbroich

Beschluss: Kenntnis genommen

0801/2011
Ö 10.2.5
Landschaftswacht Jahresbericht Bez. II West Herr Blümcke

Beschluss: Kenntnis genommen

0803/2011
Ö 10.2.6
Die Entwicklung der urbanen Parkgewässer in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0812/2011
Ö 10.2.7
Sport in Metropolen
hier: Flyer "Wege zum Sport - Alle Adressen auf einen Blick"

Beschluss: Kenntnis genommen

0832/2011
Ö 10.2.8
Lesbare Straßen- und Verkehrsschilder

Beschluss: Kenntnis genommen

0855/2011
Ö 10.2.9
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße mit einer Verkehrssignalanlage
hier: Nachfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.11.2010, TOP 1

Beschluss: Kenntnis genommen

0725/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Finkens Garten: Finanzierung
 
N 11.1.2
Grundstücksverkauf Sürther Feld 1. Bauabschnitt, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion
 
N
Antwort auf die Nachfragen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung