SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 11.04.2011

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Sitzung

BV2/0015/2011

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:00-19:15

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 1.1	Einwohnerfragestunde zu: Beschluss der Bezirksverwaltung vom 24. Januar 2011 Firmengelände der Atlas Copco in Sürth: alternative Werkszufahrt für Schwerlastverkehr Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand zum Programm Soziale Stadt für Meschenich, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen AN/0405/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0908/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	Schadensersatzforderungen an die Stadt Köln aufgrund von Schlaglöchern in den Straßen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0928/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.3	Gefährdungslagen für Radfahrer am Höninger Weg; Beantwortung einer Anfrage von Herrn Bronisz Beschluss: Kenntnis genommen	1041/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.4	Schulneubau der Gemeinschaftsgrundschule Köln-Bayenthal, Cäsarstraße; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0704/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Lesbare Straßen- und Verkehrsschilder - Einsatz von "Kräften des zweiten Arbeitsmarktes"; Anfrage von Herrn Bronisz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0691/2011	BV 2 Die Linke Anfrage nach § 4
Ö 7.2.2	Zustandsbericht über die Naturschutzgebiete Nr. 6 und Nr. 7 im Stadtbezirk K - Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0715/2011	BV 2 FDP Anfrage nach § 4
Ö 7.2.3	Radioaktive Belastungen der Luft im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0717/2011	BV 2 FDP Anfrage nach § 4
Ö 7.2.4	Austattung der Gesamtschule Rodenkirchen; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0726/2011	BV 2 SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.5	Verlagerung Großmarkt; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0727/2011	BV 2 SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.6	Verkehrssituation auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf-Hochkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0718/2011	BV 2 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.7	Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2011/2012 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0719/2011	BV 2 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.8	Grünfläche innerhalb des Verteilerkreises Köln-Süd; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0720/2011	BV 2 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.9	Kölnstraße in Sürth: Erneuerung; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0731/2011	BV 2 Grüne Anfrage nach § 4
Ö 7.2.10	Freifläche zwischen Bahnhof Sürth / Bahntrasse / Heinrich-Erpenbach-Straße: Pflege; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0732/2011	BV 2 Grüne Anfrage nach § 4
Ö 7.2.11	Betreuung der Tagesmütter; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0735/2011	BV 2 SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.12	Schulsporthalle des Gymnasiums Rodenkirchen, Sürther Straße; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0764/2011	BV 2 FDP Anfrage nach § 4
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Rad-/Fußweg Zollstocksgürtel/Zollstockhöfe; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0723/2011	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.1.2	Reduzierung von Durchgangsverkehr in Bayenthal / Marienburg; hier: Pferdmengessstraße; Antrag der Fraktion Die Grünen Zusatz: - vertagter TOP 8.1.10 vom 28.02.11 Beschluss: Sache ist erledigt
	Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen (ersetzt den ursprünglichen Antrag) Beschluss: geändert beschlossen	AN/0783/2011
Ö 8.1.3	Einrichtung weiterer Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0716/2011	BV 2 FDP Antrag nach § 3
Ö 8.1.4	Prüfung Fahrradschutzstreifen und Querung Friedrich-Ebert Straße; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0728/2011	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Gründung Bürgerstiftung im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0724/2011	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.2.2	Weiterführende Schule in Rondorf; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0736/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.2.3	Brötchentaste im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0737/2011	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.2.4	RheinEnergie: Konzept zur Änderung des "Energieträgermix" - Verzicht auf Kernkraft; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0734/2011	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.2.5	Stadtteilhebammen im Bezirk; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0730/2011	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.2.6	Haltestelle Buslinien 131/133 am Südfriedhof; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0722/2011	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.2.7	Fahrradquerung B9; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0729/2011	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.2.8	Tagesmütter im Bezirk; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0733/2011	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.2.9	Haus der Familie in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0721/2011	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Erweiterung des Sperrbezirkes im Kölner Süden Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Erweiterung des Sperrbezirkes im Kölner Süden Zusatz: Die Beschlussvorlage 0674/2011 (Anlage 3 der DE) wurde mit Schreiben vom 02.03.11 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0674/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Karte Sperrbezirk Kölner Süden (quer) Anlage 2 Karte Sperrbezirk Innenstadt
Ö 9.1.2	Tempo 30-Zonen Immendorf-Nord I (Giesdorfer Allee), Immendorf-Nord II (Lambertsstraße), Immendorf-Süd I (Berzdorfer Straße), Immendorf-Süd II (Euskirchener Straße) Beschluss: ungeändert beschlossen	1071/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011 Ziele, Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven für gerechte Bildungs- und Zukunftschancen Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 09.02.11 zu. Beschluss: zurückgestellt	0252/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 10 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Anlage 12 zu 0252-2011 - Berücksichtigung Schulgesetznovelle in Detailplanungen Anlage 2 BV Rodenkirchen - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 30.05.2011 Anlage 2.1 BV Rodenkirchen - ergänzende Unterlage zum Beschluss Folie 15 Anlage 4 BV Ehrenfeld - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 27.06.2011 Anlage 6 BV Chorweiler - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 30.06.2011 Anlage 7 BV Porz - Auszug aus Beschlussprotokoll Sondersitzung vom 31.05.2011 Anlage 8 BV Kalk - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 21.06.2011 Anlage 9 BV Mülheim - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 27.06.2011 Anlage 0: "Integrierte Jugenhilfe- und Schulentwicklung Köln 2011" Anlage 1 BV Innenstadt - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sitzung vom 22.09.2011 Anlage 1.1 BV Innenstadt - Ergänzende Unterlagen zum Beschlussprotokoll Anlage 11 Stellungnahme LIGA der freien Wohlfahrtsverbände Anlage 3 BV Lindenthal Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sitzung vom 19.03.2011 Anlage 5 BV Nippes - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 07.07.2011 Anlage 8.1 BV Kalk - Ergänzende Unterlage zum Beschlussprotokoll
Ö 9.2.2	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	0422/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 9.2.3	Einsparprogramm von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Betriebsformen Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 16.02.11 zu. - zusätzlich: Niederschrift des Verkehrsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	0213/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 03 - Realisierungskonzept Anlage 04 - Auszug VA 22.03.2011 Anlage 05 - Auszug BV Innenstadt Anlage 06 - Auszug BV Mülheim Anlage 07 - Auszug BV Chorweiler Anlage 08 - Auszug BV Lindenthal Anlage 09 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug BV Kalk Anlage 01 - Übersicht Anlage 02.1 Anlage 02.2 Anlage 02.3 Anlage 02.4 Anlage 02.5 Anlage 02.6 Anlage 02.7 Anlage 02.8 Anlage 02.9
Ö 9.2.4	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln hier: Verlängerung der Buslinie 106 zum Breslauer Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	0869/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage-1
Ö 9.2.5	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0878/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Kontaktstellen für Hinweise zu defekten Leuchten sowie Fragen, Anregungen und Sonstiges zu Beleuchtungsangelegenheiten des öffentlichen Straßenlandes Beschluss: Kenntnis genommen	0614/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.2	NSG " Sürther Aue" : ordnungsgemäße Ausweisung durch gesetzliche Beschilderung; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0711/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.3	Bushaltestelle am Bahnhof Sürth - Vorlage Nr. 3636/2010 vom 06.09.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0760/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.4	Landschaftswacht Jahresbericht Bez. II 2010 Herr Kollenbroich Beschluss: Kenntnis genommen	0801/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.5	Landschaftswacht Jahresbericht Bez. II West Herr Blümcke Beschluss: Kenntnis genommen	0803/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.6	Die Entwicklung der urbanen Parkgewässer in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0812/2011	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage 2 - Niederschrift aus der Sitzung des Ausschusses Anlage 1 - Parkgewässer Köln 4
Ö 10.2.7	Sport in Metropolen hier: Flyer "Wege zum Sport - Alle Adressen auf einen Blick" Beschluss: Kenntnis genommen	0832/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 8Seiter WegeZSport RZ bf opt
Ö 10.2.8	Lesbare Straßen- und Verkehrsschilder Beschluss: Kenntnis genommen	0855/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.9	2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße mit einer Verkehrssignalanlage hier: Nachfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.11.2010, TOP 1 Beschluss: Kenntnis genommen	0725/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.1.1	Finkens Garten: Finanzierung
N 11.1.2	Grundstücksverkauf Sürther Feld 1. Bauabschnitt, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion
N	Antwort auf die Nachfragen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: