SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 30.05.2011

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Sitzung

BV2/0016/2011

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:05-19:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Verlagerung Großmarkt; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	1569/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	"Betreuung der Tagesmütter"; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	1357/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.3	Schulsporthalle des Gymnasiums Rodenkirchen, Sürther Str.; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	1662/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.4	Verlagerung Großmarkt; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	1804/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.5	Gebäude der Gärtnerei Boes in Köln-Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der Grünen Zusatz: Die Verwaltung entschuldigt sich für die späte Vorlage! Sie war im System "hängen geblieben". Beschluss: Kenntnis genommen	4490/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.6	Baumfällungen im Stadtgebiet; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	1930/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.7	Kölnstraße in Köln-Sürth hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	1939/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Schließung Wachsfabrik Köln; Anfrage von Herrn Bronisz	AN/0856/2011	BV 2 Die Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2021/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.2	Aufklärungskampagne zur Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0996/2011	BV 2 FDP Anfrage nach § 4
Ö 7.2.3	Nord-Südstadtbahn Abrissgefährdung von Gebäuden auf der Bonner Straße; Anfrage von Herrn Bronisz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0997/2011	BV 2 Die Linke Anfrage nach § 4
Ö 7.2.4	Verbreitung von Neophyten; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1003/2011	BV 2 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.5	Umgestaltung Barbarastraße - Bürgerinformation am 24.05.2011; Anfrage der CDU-Fraktion	AN/1004/2011	BV 2 CDU Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	2039/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.6	Sanierung Vorgebirgsstraße in Zollstock; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1005/2011	BV 2 CDU Anfrage nach § 4
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Stadtklima/-verschönerung im Stadtbezirk Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1006/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.1.2	Stadtverschönerungsprogramm: Mittelvergabe; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1009/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.1.3	Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung der Bahnhofsstraße in die SürtherHauptstraße in Köln-Sürth; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1002/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.1.4	Bildung eines Arbeitskreises für frühkindfliche Förderung im Stadtbezirk Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1025/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.1.5	Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Kendenicher Str.; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1016/2011	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.1.6	Neugestaltung mit Entsiegelung der Kreuzung Sürther Straße / Siegstraße in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1001/2011	BV 2 FDP Antrag nach § 3
Ö 8.1.7	Polleranlage Maternusplatz; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1021/2011	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Hallenbad Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1020/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.2.2	BV-Broschüre zur Bürgerbefragung Godorfer Hafen; Antrag von Herrn Schöppe Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1015/2011	Pro Köln BV 2 § 3
Ö 8.2.3	Schulwegsicherung Godorfer Hauptstraße Ecke Bunsenstraße; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz Beschluss: zurückgestellt	AN/1023/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.2.4	Zusatzhinweise an KVB-Haltestellen, die nach Personen benannt sind; Antrag von Herrn Schöppe Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1012/2011	Pro Köln BV 2 § 3
Ö 8.2.5	Haltestelle Buslinie 131/133 am Südfriedhof; Antrag der CDU-Fraktion AN/0722/2011 Zusatz: - vertagter TOP 8.2.6 vom 11.04.11 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 8.2.6	Aufbau eines neuen Seniorennetzwerkes in Köln-Bayenthal; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1019/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.2.7	Fahrgastinformationsanzeiger für die Bushaltestelle "Sürth - Bahnhof"; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0998/2011	BV 2 FDP Antrag nach § 3
Ö	Digitaler Fahrgastinformationsanzeiger für die Stadtbahnhaltestelle "Bahnhof Sürth"; Ersetzungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1079/2011	BV 2 FDP Antrag nach § 3
Ö 8.2.8	Einführung des elektronischen Versandes der Sitzungsunterlagen; Antrag von Herrn Schöppe Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1007/2011	Pro Köln BV 2 § 3
Ö 8.2.9	Godorfer Hafen, geplanter Ausbau: Einwohnerbefragung; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1014/2011	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.2.10	RheinEnergie: Konzept zur Änderung des "Energieträgermix" - Verzicht auf Kernkraft; Antrag der Fraktion Die Grünen AN/0734/2011 Zusatz: - vertagter TOP 8.2.4 vom 11.04.11 Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1583/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.2.11	KVB, Nord-Süd-Stadtbahn: vorzeitige (Teil-) Inbetriebnahme bis Godorf; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1010/2011	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.2.12	Vorgebirgsstraße in Zollstock; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1011/2011	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.2.13	Anbindung der Linie 130 an die Linie 16: Optimierung; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1013/2011	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.2.14	Hallennutzung Gesamtschule Rodenkirchen in den Sommerferien; gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1141/2011	BV 2 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 8.2.15	Öffentlichkeitsinformationen bei Störfällen; gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion und Herrn Bronisz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1140/2011	BV 2 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Sperrbezirk im Kölner Süden, Wahl der Beiratsmitglieder Beschluss: ungeändert beschlossen	1657/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.2	Festlegung des Standortes für einen Fahrgastunterstand mit Werbung der Fa. JCDecaux Deutschland GmbH auf der Engeldorfer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	1666/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Fahrgastunterstand Anlage 2 - Fotomontage Fahrgastunterstand
Ö 9.1.3	Benennung zweier Planstraßen im Baugebiet Bergstraße gegenüber der Einmündung Johann-Reintgen-Straße in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	1623/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan
Ö	Änderungsantrag von Herrn Schöppe Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1127/2011	pro Köln BV 2 § 13
Ö 9.1.4	Benennung von Planstraßen im Baugebiet Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1811/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Benennungsplan
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011 Ziele, Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven für gerechte Bildungs- und Zukunftschancen Zusatz: - vertagter TOP 9.2.1 vom 11.04.11 Beschluss: geändert beschlossen	0252/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 10 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Anlage 12 zu 0252-2011 - Berücksichtigung Schulgesetznovelle in Detailplanungen Anlage 2 BV Rodenkirchen - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 30.05.2011 Anlage 2.1 BV Rodenkirchen - ergänzende Unterlage zum Beschluss Folie 15 Anlage 4 BV Ehrenfeld - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 27.06.2011 Anlage 6 BV Chorweiler - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 30.06.2011 Anlage 7 BV Porz - Auszug aus Beschlussprotokoll Sondersitzung vom 31.05.2011 Anlage 8 BV Kalk - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 21.06.2011 Anlage 9 BV Mülheim - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 27.06.2011 Anlage 0: "Integrierte Jugenhilfe- und Schulentwicklung Köln 2011" Anlage 1 BV Innenstadt - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sitzung vom 22.09.2011 Anlage 1.1 BV Innenstadt - Ergänzende Unterlagen zum Beschlussprotokoll Anlage 11 Stellungnahme LIGA der freien Wohlfahrtsverbände Anlage 3 BV Lindenthal Auszug aus dem Beschlussprotokoll Sitzung vom 19.03.2011 Anlage 5 BV Nippes - Auszug aus Beschlussprotokoll Sitzung vom 07.07.2011 Anlage 8.1 BV Kalk - Ergänzende Unterlage zum Beschlussprotokoll
Ö	Schulentwicklungsplanung - mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 21.03.2011, Top 7.1 Zusatz: Die Unterlage wurde mit Schreiben vom 02.05.11 zugestellt. Damit sind auch die Fragen der CDU-Fraktion in der BV 2 beantwortet. Beschluss: Kenntnis genommen	1656/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Anmeldezahlen Grundschulen 2008-2010 Anlage 10 - Schülerzahlen Berufskollegs 2006-2010 Anlage 11 - Schülerzahlen 2. Bildungsweg Anlage 12 - Kapazitäten und reg. Übersicht Primarbereich Anlage 13 - Kapazitäten und regionalisierte Übersicht Sekundarb Anlage 14 OGTS Anlage 2 - Anmeldezahlen Sek I 2008-2010 Anlage 3 - Schülerzahlen Grundschulen 2006-2010 Anlage 4 - Schülerzahlen Hauptschulen 2006-2010 Anlage 5 - Schülerzahlen Realschulen 2006-2010 Anlage 6 - Schülerzahlen Gesamtschulen 2006-2010 Anlage 7 - Schülerzahlen Gymnasien 2006-2010 Anlage 8 - Schülerzahlen Förderschulen 2006-2010 Anlage 9 - Schülerzahlen Freie Waldofschulen 2006-2010
Ö 9.2.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 01.04.11 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	0368/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10 - Auszug BV Porz vom 17.05.2011 Anlage 11 - Auszug BV Nippes vom 18.05.2011 Anlage 12 - Auszug BV 1 vom 09.06.2011 Anlage 13 - ergänzende Stellungnahme Anlage 14 - Auszug BV 8 vom 22.06.2011 Anlage 15 - Auszug BV Ehrenfeld 27.06.2011 Anlage 01 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 02 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 03 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 04 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 05 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 06 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 07 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 08 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 09 - Maßnahmenvorschläge 2011
Ö 9.2.3	Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwürfen Arbeitstitel: 1. "Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg; 2. "Kindertagesstätte Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg Beschluss: ungeändert beschlossen	0995/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 9.2.4	Generalsanierung der Sporthalle Süd, Vorgebirgsstr., Köln-Zollstock Planung und Kostenermittlung Beschluss: ungeändert beschlossen	1200/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2.5	217. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 19.04.11 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	1485/2011	Beschlussvorlage Rat 217 Satzung Anlage 1 217 Satzung Anlagen 2 bis 10
Ö 9.2.6	Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.04.11 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	1035/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 7, 17.5.11 Anlage 2: Auszug BV 5 Anlage 3, Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 4: Auszug BV 3
Ö 9.2.7	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstra-ße/Universitätsstraße - Bewertung und Verlängerung Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.04.11 zu. Zusätzlich: Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 10.05.11. Beschluss: ungeändert beschlossen	1382/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 zur Unibuslinie Anlage 5 zur Unibuslinie
Ö 9.2.8	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln hier: Busnetz im Teilraum Linksrheinisch Süd Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.04.11 zu. Zusätzlich: Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 10.05.11. Beschluss: geändert beschlossen	1596/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 zum Busnetz Anlage 5 Stellungnahme-BV2-neu ungültig Anlage 2 Problemstellung Anlage 1
Ö 9.2.9	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68409/06 Arbeitstitel: Robert-Heuser-Straße in Köln-Marienburg, 2. Änderung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1866/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Dringlichkeitsbegründung) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4, DE BV 2 vom 17.06.11
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Vergabe der bezirkdienlichen Mittel in 2010, die dem Sport und der Bewegung zugute gekommen sind Beschluss: Kenntnis genommen	1438/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bezirkdienliche Mittel 2005 und 2006 Bezirkdienliche Mittel 2007 und 2008 Bezirkdienliche Mittel 2009 + 2010
Ö 10.2.2	Radverkehr in Köln Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1107/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Radverkehr in Köln 2010
Ö 10.2.3	Sachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße 150 von der Anschlussstelle A 553 bis zur Anschlussstelle A 555 Beschluss: Kenntnis genommen	1358/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.4	Tagesmütter im Bezirk Beschluss: Kenntnis genommen	1362/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.5	Ordnung auf dem Maternusplatz hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchnen vom 04.10.2010, TOP 8.1.7 Beschluss: Kenntnis genommen	4954/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.6	2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße hier: Ratsbeschluss aus der Sitzung vom 25.11.2010, TOP 10.21 Beschluss: Kenntnis genommen	1495/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.7	Tätigkeitsbericht 2010 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Beschluss: Kenntnis genommen	1639/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2010 Anlage 2 - Faltblatt Regionale 2010
Ö 10.2.8	Zwischenbericht " Vision e.V." zur Kontakt- und Anlaufstelle Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	1787/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.9	Geh- und Radweg entlang der Straße "Am Feldrain" in Köln-Sürth Beschluss: Kenntnis genommen	1863/2011	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage 1 - Foto Anlage 2 - Foto Anlage 3 - Foto
Ö 10.2.10	Hahnwaldweg in Köln Hahnwald Beschluss: Kenntnis genommen	1861/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.11	Einrichtung weiterer Hundefreilaufflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1904/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.12	Geschwindigkeitsanzeigetafel, erster Bericht Beschluss: Kenntnis genommen	2033/2011	Mitteilung/Beantwortung BV Messdaten Hauptstr. - Gegenüberstellung Messdaten Vorgebirgsstraße -Gegenüberstellung
Ö 10.2.13	Tätigkeitsbericht des Jugendzentrums Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	2019/2011	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.14	PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich. Hier: Sachstand zum 15.05.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2016/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.15	Empirische Studie "Kulturwelten in Köln" Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 24.05.11 zu. Beschluss: Kenntnis genommen	2038/2011	Mitteilung/Beantwortung BV Kulturwelten in Köln Vollversion
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 11.2.1	Gelände neben dem Grundstück Stieleichenweg 23 in Köln-Sürth; Anfrage der Fraktion Die Grünen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Stellenbesetzung Schulleiter/in an der Gemeinschaftsgrundschule Rosenzweigweg in Köln Zollstock
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: