Sitzung
BV2/0019/2011
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-20:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgerantrag wegen geplanter Einstellung der Buslinie 135 (02-1600-48-11)

Beschluss: geändert beschlossen

3567/2011
Ö 2.2
Bürgereingabe: Auswirkungen des neuen Sperrbezirks im Kölner Süden auf den Stadtteil Raderthal (02-1600-55/11)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3760/2011
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sachstand Bürgerzentrum im Bezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3921/2011
Ö 7.1.2
Ausstattung der Gesamtschule Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3179/2011
Ö 7.1.3
Parkplatzsituation für die größere Sparkassen-Geschäftsstelle in der Sürther Hauptstr. 112, Köln -Sürth; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4223/2011
Ö 7.1.4
Unzureichendes Stellplatzangebot auf dem P&R-Platz Bahnhof Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3946/2011
Ö 7.1.5
Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2011/2012
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion (1401/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4474/2011
Ö 7.1.6
Unfalllage für den Stadtbezirk Rodenkirchen 1. Halbjahr 2011; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4645/2011
Ö 7.1.7
Weiterer Nutzung des ehemaligen Bauhofes an der Kreuzung Militärringstr./Brühler Landstraße; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

4631/2011
Ö 7.1.8
Kreisverkehr an der Gesamtschule Rodenkirchen: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4168/2011
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Fortsetzung der Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung der Bahnhofstraße auf die Sürther Hauptstraße in Köln-Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1933/2011
Ö 7.2.2
Vorgenommene ökologische Begleitung der Bebauung des Mönchhof-Feldes in Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1934/2011
Ö 7.2.3
Polleranlage Maternusplatz; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1943/2011
Ö 7.2.4
Sanierungsuntersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für den Bereich südliche Innenstadt-Erweiterung/Südstation in Köln Bayenthal/Raderberg/Zollstock; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1944/2011
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

4632/2011
Ö 7.2.5
Spielgeräte in der Kindertagesstätte Köln-Rondorf, Adlersstraße 18; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1945/2011
Ö 7.2.6
Sachstand Ausbau Neuer Weyerstraßer Weg; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1946/2011
Ö 7.2.7
Sürther Aue: Pflege von Fuß- und Wanderwegen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1958/2011
Ö 7.2.8
Bauvorhaben Am Südpark 35; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1961/2011
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

4607/2011
Ö 7.2.9
Kindertagesplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1962/2011
Ö 7.2.10
Kostenvergleiche zwischen Lichtsignalanlagen und Kreisverkehren zur
Steuerung und der Sicherheit des Verkehrs an Straßenkreuzungen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1938/2011
Ö 7.2.11
Zukunft der Tennisanlage Arnoldshöhe nach Errichtung des Parkhauses am Verteilerkreis Köln Süd; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1963/2011
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Rodenkirchen: Kreisverkehr Hauptstraße/Barbarastraße - Machbarkeitsstudie; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.2 vom 26.09.11

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1597/2011
Ö 8.1.2
Halteverbot Bernhard-Feilchenfeldstraße Nr. 9; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1964/2011
Ö 8.1.3
Ballfang-Vorrichtung am Bolzplatz hinter dem Jugendzentrum Eichi, Zollstock; Antrag aller Fraktionen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1955/2011
Ö 8.1.4
Planungen für das Areal in Köln-Bayenthal, Alteburger Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1951/2011
Ö 8.1.5
Akustik in der Trauerhalle auf dem Südfriedhof; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1973/2011
Ö 8.1.6
Hunde im Schulpark Zollstock; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1950/2011
Ö 8.1.7
Geschwindigkeitsbegrenzung Heidelweg in Sürth; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1948/2011
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Schutzmaßnahmen für Radfahrer auf dem Höninger Weg in Zollstock, Antrag von Herrn Bronisz

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.2 vom 26.09.11

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.2.2
Einrichtung einer befristeten Stelle zur Leitung des Naturerlebnisgartens „Finkens Garten“ und zur Gewährleistung der pädagogischen Arbeit vor Ort

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.4 vom 26.09.11
- gemeinsamer Ersetzungsantrag

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1593/2011
Ö 8.2.3
Linksabbieger Hitzelerstraße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1965/2011
Ö 8.2.4
Regionales Logistikkonzept: Besetzung des begleitenden Logistikforums; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1959/2011
Ö 8.2.5
Lichtsignalanlage für das Heeresamt an der Brühler Str. in Raderthal; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1937/2011
Ö 8.2.6
Fußgänger- und Radwegung im Tunnel zwischen Zollstockgürtel und Klettenberggürtel; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1966/2011
Ö 8.2.7
(Zentrale Informations- und) Koordinationsstelle für Senioren; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1947/2011
Ö 8.2.8
Kontrolle der Einhaltung der Sicherheit am Arbeitsplatz bei der Sanierung der Sürther Hauptstraße/Kölnstraße in Köln-Sürth; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1936/2011
Ö 8.2.9
Ergebnisse der Seniorenwahl 2011; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1967/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4571/2011
Ö 8.2.10
Godorfer Hafen: geplante Erweiterung; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1953/2011
Ö 8.2.11
Bericht und Statistik über die Pünktlichkeit der KVB - Linien 12 und 16 im
Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1935/2011
Ö 8.2.12
Spielplatz Bergstraße in Sürth; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1970/2011
Ö 8.2.13
Einsatz von solaren Systemen zur Beckenwassererwärmung bei der Köln Bäder GmbH; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1960/2011
Ö 8.2.14
Sanierung der Altlasten auf der ehemaligen Bauschuttdeponie Melia in Köln-Rondorf Verkauf der Melia-Deponie; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1952/2011
Ö 8.2.15
Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bereich "Spielplätze"; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1971/2011
Ö 8.2.16
Reinigung der Tunnel zwischen Zollstock und Klettenberg; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1974/2011
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Raderberg

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.1 vom 26.09.11

Beschluss: zurückgestellt

2811/2011
Ö 9.1.2
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2011

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.4 vom 26.09.11

Beschluss: geändert beschlossen

3710/2011
Ö 9.1.3
Umgestaltung Barbarastraße nach Bürgerinformation

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.4 vom 26.09.11

Beschluss: geändert beschlossen

1134/2011
Ö 9.1.4
Vergabe der bezirksorientierten Mittel gemäß § 37 Absatz 3 GO NW, Restmittel 2011

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4103/2011
Ö 9.1.5
Benennung einer Planstraße im ehemaligen DuPont-Gelände in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

3969/2011
Ö 9.1.6
Erleichterung der Einfahrt in die Oststraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3490/2011
Ö 9.1.7
Erstmaliger, endgültiger Ausbau der Hitzelerstraße, Abschnitt Urfelder Straße bis Uedorfer Straße

Beschluss: zurückgestellt

4417/2009
Ö 9.1.8
Entwurf des Haushalts für das Jahr 2012 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für 2012 gem. § 37 Absatz 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

4465/2011
Ö 9.1.9
Beratung des Entwurfs des Haushalts für das Jahr 2012 mit Finanzplanung bis 2015 und sonstiger Anlagen

Beschluss: zurückgestellt

4467/2011
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Einzelanlagen
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2010, TOP 5.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

1732/2011
Ö 9.2.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastoratstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf

Zusatz: Zusätzlich: Auszug des STEA vom 11.10.11

Beschluss: geändert beschlossen

2913/2011
Ö 9.2.3
Umstufung der Kreisstraße 31 - Engeldorfer Straße in Köln-Meschenich - im Abschnitt von der Straße Im Rheintal bis einschließlich Parzelle 421

Zusatz: Zusätzlich: Auszug des VA vom 27.09.11 und ergänzende Stellungnahme

Beschluss: zurückgestellt

3100/2011
Ö 9.2.4
Umstufung der Kreisstraße 15 - Godorfer Straße in Köln Immendorf, im Abschnitt von Stormstraße in östliche Richtung bis Godorfer Straße 29 (Schule) und von Haus-Nr. 45 bis 61

Zusatz: Zusätzlich: Auszug des VA vom 27.09.11und ergänzende Stellungnahme

Beschluss: zurückgestellt

3109/2011
Ö 9.2.5
219. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3428/2011
Ö 9.2.6
1. ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.10.11 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4049/2011
Ö 9.2.7
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

4207/2011
Ö 9.2.8
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.11 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4284/2011
Ö 9.2.9
220. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.11 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4233/2011
Ö 9.2.10
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 400 in Köln-Hahnwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

3928/2011
Ö 9.2.11
Sportanlage Am Damm in Köln-Weiß
hier: Optimierung der Tennenbelagsfläche und der dynamischen Schicht mit Einrichtung einer Bewässerungsmöglichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

3138/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Einrichtung eines Ökomarktes auf dem Maternusplatz in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3826/2011
Ö 10.2.2
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

4016/2011
Ö 10.2.3
PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich - Nachfrage zum Sachstandsbericht zum 15.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4131/2011
Ö 10.2.4
Nachfrage des BV-Mietglieds Karl-Heinz Daniel (FDP) zu TOP 10.2.7 der Sitzung am 26.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4197/2011
Ö 10.2.5
Holzeinschlagsplanung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4307/2011
Ö 10.2.6
Familienhebammen (Stadtteilhebammen) im Bezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

4174/2011
Ö 10.2.7
Lärmschutzwände auf der Rodenkirchener Brücke; Stellungnahme zum Antrag der FDP AN/1609/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4590/2011
Ö 10.2.8
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4479/2011
Ö 10.2.9
Baumfällungen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

4658/2011
Ö 10.2.10
Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort Vorgebirgsgärten in Köln Zollstock (Arbeitstitel Fritz-Hecker-Straße)

Beschluss: Kenntnis genommen

4593/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln Raderberg
 
N 11.1.2
Wohnhaus auf dem Gelände von Finkens Garten in Rodenkirchen; Anfrage der Fraktion Die Grünen
 
N
Beantwortung der Anfrage
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2.1
Grundstück Ulmenalle 51; Antrag der SPD-Fraktion
 
N
Stellungnahme der Verwaltung
 
N
Beantwortung der Fragen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Auszeichnung der Stadt Köln für hervorragende sportliche Leistungen und Verdienste für den Kölner Sport - hier: Ehrung der Personen, die sich um den Kölner Sport und um die Vereinsarbeit und -führung verdient gemacht haben
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung