Sitzung
BV2/0020/2011
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Zustandsberichte über die Naturschutzgebiete Nr. 6+7, Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4074/2011
Ö 7.1.2
Kindertagesplätze im Bezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4714/2011
Ö 7.1.3
Zukunft der Tennisanlage Arnoldshöhe nach Errichtung des Parkhauses am Verteilerkreis Köln Süd; beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5093/2011
Ö 7.1.4
Verkehrsregelung Badorfer Straße; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5118/2011
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Unfalllage für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2114/2011
Ö 7.2.2
Elektronische Fahrgastinformationsanzeiger für die Buslinie 130 und 131; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2182/2011
Ö 7.2.3
Ausstattung von Trauerhallen/Beerdigungen mit Lautsprecheranlagen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2183/2011
Ö 7.2.4
Ersatz nicht normgerechter Spielgeräte auf den Kinderspielplätzen in Köln; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2184/2011
Ö 7.2.5
Turnhallensanierung der Gemeinschaftsgrundschule Köln-Bayenthal, Cäsarstraße; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2190/2011
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

5154/2011
Ö 7.2.6
Auferstehungskirchweg in Sürth: Sanierungspläne; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2193/2011
Ö 7.2.7
Sicherheit für Radfahrer im Minikreisverkehr ohne separate Radspur; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2196/2011
Ö 7.2.8
Pünktlichkeit der KVB -Stadtbahnlinie 16 im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2198/2011
Ö 7.2.9
Flächenversiegelung im Bezirk Rodenkirchen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2251/2011
Ö 7.2.10
Bodenuntersuchungen landwirtschaftlich genutzter Flächen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2252/2011
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Hochwasserschutz in Rodenkirchen: Meinungsaustausch über Verordnung und Übung; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2192/2011
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Sicherstellung der Bauaufsicht über städtische Straßen-Bauprojekte im Stadtbezirk Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2197/2011
Ö 8.2.2
Kindertagesstätten im Sürther Feld; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2185/2011
Ö 8.2.3
Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen: Information über Fristen und Verfahren, gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion

Zusatz: Stellungnahme der StEB liegt vor.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2191/2011
Ö 8.2.4
Kreiswehrersatzamt; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2186/2011
Ö 8.2.5
Grünflächen auf dem Matthiaskirchplatz in Bayenthal; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2194/2011
Ö 8.2.6
LKW-Parkverbot in Meschenich; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2187/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5167/2011
Ö 8.2.7
Lichtsignalanlage Brühler Straße/Bonner Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2189/2011
Ö 8.2.8
Notwendigkeit einer Video-Überwachung am Bahnhof Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2188/2011
Ö 8.2.9
Taktzeiten Linie 142, gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2199/2011
Ö 8.2.10
Schulentwicklungsplan Stadtbezirk Rodenkirchen
-Standort für eine weiterführende Schule im Stadtbezirk Rodenkirchen; gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2317/2011
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Beratung des Entwurfs des Haushalts für das Jahr 2012 mit Finanzplanung bis 2015 und sonstiger Anlagen

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.9 vom 21.11.11
- zusätzliche Unterlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4467/2011
Ö 9.1.2
Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Raderberg

Zusatz: -vertagter TOP 9.1.1 vom 21.11.11

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2811/2011
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 18.11.11 zu.
-zusätzlich Auszug des STEA vom 15.12.11

Beschluss: zurückgestellt

3799/2011
Ö 9.2.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
hier: "Pass op Trägerverein der Offenen Ganztagsschule der Brüder-Grimm-Schule, Köln-Sürth e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

4597/2011
Ö
Auszug des Sozialausschusses mit Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
 
Ö 9.2.3
Rahmenkonzept Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln - Verlängerung der befristeten Umsetzung

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 30.11.11 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

3103/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Konzept Gewaltprävention

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 21.11.11 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

4463/2011
Ö 10.2.2
Nachtrag zum Jahresbericht 2011: Internet-Ausstattung an den Kölner Schulen im Stadtbezirk 2 (zu TOP 8.1.3 der Sitzung vom 24.01.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4012/2011
Ö 10.2.3
PFT im Grundwasser - mündliche Nachfrage zum Zeitpunkt der Einrichtung des Wasserspielplatzes

Beschluss: Kenntnis genommen

4921/2011
Ö 10.2.4
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 13.12.11 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

4887/2011
Ö 10.2.5
Wahl der Seniorenvertretung 2011: Wahlergebnis

Beschluss: Kenntnis genommen

5048/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2.1
Grundstück Ulmenalle 51; Antrag der SPD-Fraktion
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Besetzung der Stelle Schulleiter/in an der GGS Godorfer Hauptstraße
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung