Sitzung
BV1/0023/2011
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-21:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A - Lärmoptimierter Straßenbelag
Vortrag von Herrn Rickers
 
Ö
B - Brüsseler Platz
Vortrag von Herrn Dr. Wiener
 
Ö
C - Sachstand Kindertagesstätten Oberländer Wall und Venloer Wall
Vortrag von Herrn Graebener
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe: Baustellensituation und Gestaltung am Marienplatz (02-1600-33/11)

Beschluss: zurückgestellt

2789/2011
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Wormser Straße
Anfrage der Grünen
Antwort siehe TOP 10.7

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1575/2011
Ö 4.1.2
Signalanlage Rudolfplatz
Anfrage der Grünen - Antwort siehe TOP 10.8

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1579/2011
Ö 4.1.3
Tanzbrunnen im Rheinpark; hier: Nutzung als Parkplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1580/2011
Ö 4.1.4
Straßenbeleuchtung Bechergasse
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1656/2011
Ö 4.1.5
Baustufe Haltestelle Zülpicher Platz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0809/2011
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Umgestaltung Chlodwigplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1801/2011
Ö 4.2.2
Glockenspiel im Rathausturm
Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort siehe TOP 10.11

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1840/2011
Ö 4.2.3
Zustand des U-Bahnzugangs Appellhofplatz/ Kupfergasse
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1855/2011
Ö 4.2.4
Zustand der Platanen an der Nord-West-Ecke der Domplatte
Anfrage der FDP-Fraktion - Antwort siehe TOP 10.12

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1856/2011
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungsrechte)
 
Ö 5.1
Einschränkung der Parkgenehmigungen auf dem Günter-Wand-Platz, gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1585/2011
Ö 5.2
Rotzeiten für Fußgänger/Innen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0318/2011
Ö 5.3
Lütticher Straße - Markierungen und Fahrradabstellanlagen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1307/2011
Ö 5.4
Grünfläche am Georgsplatz

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1318/2011
Ö 5.5
Bürgersteig im Bereich Deutz-Kalker-Straße 52
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1798/2011
Ö 5.6
Neugestaltung Katharinengraben
Antrag SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1803/2011
Ö 5.7
Umgestaltung Chlodwigplatz
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1802/2011
Ö 5.8
Platzgestaltung an der Kyotostraße
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1792/2011
Ö 5.9
Radführung Stauderstraße
Antrag der Grünen - Stellungnahme der Verwaltung siehe TOP 10.10

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1804/2011
Ö 5.10
Busse und LKWs auf der Rheinuferpromenade
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1805/2011
Ö 5.11
Fahrradnadeln Ecke Neußer Wall
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1807/2011
Ö 5.12
Müllcontainer am Eingang des Hilde Domin Parks
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1808/2011
Ö 5.13
Baumnachpflanzung Agneskirche und Neusser Wall 27
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1809/2011
Ö 5.14
Fahrradnadeln Niehler Straße 12
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1811/2011
Ö 6
Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Umgestaltung Hansaring
Antrag der Grünen (wurde in der Sitzung am 7.07.2011 zurückgestellt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1291/2011
Ö 6.2
Umgestaltung des Chlodwigplatzes
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1796/2011
Ö 6.3
Werbeanlagen-Vertrag
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1806/2011
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Beschluss: geändert beschlossen

1350/2011
Ö 7.2
Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Einzelanlagen
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2010, TOP 5.1

Beschluss: zurückgestellt

1732/2011
Ö 7.3
Änderungsbeschlüsse zur Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an weiteren Kölner Schulen ab Schuljahr 2012/13 und 2013/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

2715/2011
Ö 7.4
Sperrung der Auffahrt vom Perlengraben zur Tel-Aviv-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3096/2010
Ö 7.5
Vorschlag des Kölner Architekten Hartmut Gruhl zur Bebauung entlang der Siegburger Straße in Köln-Deutz

Beschluss: geändert beschlossen

3172/2011
Ö 7.6
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2010/2011 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6305 Umbau Hst. Severinstraße, Teilfinanzplan 1202

Beschluss: ungeändert beschlossen

3192/2011
Ö 7.7
Beschluss über die Erweiterung der frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

3209/2011
Ö 7.8
Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Erneuerungsprogramm ab 2012
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Beschluss: geändert beschlossen

3265/2011
Ö 7.9
219. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3428/2011
Ö 7.10
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau Schaltposten Köln" in Köln Neustadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

3746/2011
Ö 7.11
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1017/2011
Ö 7.12
Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Überarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im Bereich Vogteistraße/Ecke Gereonswall: Mensagebäude

Beschluss: geändert beschlossen

1688/2011
Ö 7.13
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Entscheidung zu den Varianten der Oberlichter an der Haltestelle Breslauer Platz sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: zurückgestellt

2120/2011
Ö 7.14
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3213/2011
Ö 7.15
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus;
Verlegung des Aufzuges in das "Rote Haus", Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: zurückgestellt

3239/2010
Ö 7.16
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Beschluss: zurückgestellt

3750/2010
Ö 7.17
Temporäre Installation einer Skulptur im Außenraum des Museum Ludwig 2011/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

3916/2011
Ö 7.18
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Neustadt-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

4046/2010
Ö 7.19
1. ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4049/2011
Ö 7.20
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. HJ 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3388/2011
Ö 8
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung u.a. auf verschiedene mündliche und schriftliche Anfragen
 
Ö 10.1
Zugesagter Aufgang am Bahnhof Köln Süd von der Dasselstraße auf das Gleis 1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3063/2011
Ö 10.2
Entwicklungskonzept Deutzer Hafen: Sachstand, neue Planungsspielräume und weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

3656/2011
Ö 10.3
Komödienstraße, Zeughausstraße, Burgmauer
Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.07.2011, TOP 5.11

Beschluss: Kenntnis genommen

3846/2011
Ö 10.4
Sanierung und Verbreiterung des Treppenaufgangs zur Kölner Rheinseilbahn im Rheinpark

Beschluss: Kenntnis genommen

3896/2011
Ö 10.5
Neubau des Hist. Archivs und der Kunst- und Museumsbibliothek mit Rhein. Bildarchiv am Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

3901/2011
Ö 10.6
Terminplanung Sanierung Kölner Brücken und Tunnel

Beschluss: Kenntnis genommen

1652/2011
Ö 10.7
Wormser Straße
Antwort zu TOP 4.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.8
Signalanlage Rudolfplatz
hier: Anfrage AN/1579/2011 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 22.09.2011, TOP 4.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

4179/2011
Ö 10.9
Baumfällungen im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

4188/2011
Ö 10.10
Radführung Stauderstraße
hier: Antrag (AN/1804/2011) zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 20.10.2011, TOP 5.9

Beschluss: Kenntnis genommen

4191/2011
Ö 10.11
Anfrage der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
AN 1840/2011

Betr. Glockenspiel am Rathausturm

Beschluss: Kenntnis genommen

4205/2011
Ö 10.12
Zustand der Platanen an der Nord-West-Ecke der Domplatte
hier: Anfrage der FDP-Fraktion für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 20.10.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4241/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Kath. Grundschule Bernhard-Letterhaus-Straße 17
 
N 2.2
Kath. Grundschule Bernhard-Letterhaus-Straße 17
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Farbgestaltung Musical Dome
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes