Sitzung
BV1/0025/2011
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö
A Oberflächengestaltung/ Verkehrsprobleme Heumarkt/ Augustinerplatz
Vortrag von Anliegern
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgerantrag: Änderung der Ampelanlage an der Niehler Str. /Ecke Innere Kanalstr. (02-1600-44/11) Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurück gezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3288/2011
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Tanzbrunnen im Rheinpark; hier: Nutzung als Parkplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1580/2011
Ö 4.1.2
Zweite Baustufe Haltestelle Zülpicher Platz
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0809/2011
Ö 4.1.3
Zustand des U-Bahnzugangs Appellhofplatz/ Kupfergasse
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1855/2011
Ö 4.1.4
Illegale Werbung
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.13

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1902/2011
Ö 4.1.5
Behebung von Pflasterschäden
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1979/2011
Ö 4.1.6
Sachstand Kulturbotschaft am Bürgerzentrum Alte Feuerwache
Anfrage der FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/1992/2011
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Kreisverkehr Roonstraße - Lindenstraße - Brüsseler Straße
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2137/2011
Ö 4.2.2
Bebauungsplan Klingelpützpark
Anfrage der CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/2150/2011
Ö 4.2.3
Marzellenstr.
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2231/2011
Ö 4.2.4
Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Verträgen mit privaten Unternehmen
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2248/2011
Ö 4.2.5
Humboldtgymnasium
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2257/2011
Ö 4.2.6
Abbau von Spielgeräten im Stadtbezirk 1
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2258/2011
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungsrechte)
 
Ö 5.1
Einschränkung der Parkgenehmigungen auf dem Günter-Wand-Platz, gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Antrag wurde in der BV-Sitzung am 15.11.2011 vertagt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1585/2011
Ö 5.2
Wiederherstellung des Fußgängerwegs zwischen Hohenzollernring und
Tanzbrunnen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag wurde in der BV-Sitzung am 15.11.2011 vertagt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1908/2011
Ö 5.3
Grünschnitt im Hansa- und Klingelpützpark
Antrag der SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2140/2011
Ö 5.4
Fahrradparken am Gürzenich
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2149/2011
Ö 5.5
Fahrradnadeln für die östliche Richard-Wagner-Straße
Antrag der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2161/2011
Ö 5.6
Baumpflanzung in der Eintrachtstraße
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2222/2011
Ö 5.7
Ladezone im Bereich Ubierring 2-6
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2228/2011
Ö 5.8
Konzept für sicheren Rad- und Fußgängerverkehr im Bereich Bildungslandschaft Altstadt Nord
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2246/2011
Ö 5.9
Gestalterische Verbesserung des Marienplatzes
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2247/2011
Ö 6
Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz
Antrag von Freie Wähler Köln
Antrag wurde vom Rat am 24.11.2011 in die BV verwiesen
Stellungnahme der Verwaltung siehe TOP 10.14

Beschluss: zurückgestellt

AN/1833/2011
Ö 6.2
Bezirksordnungsdienst - Anregung an den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Antrag der Grünen
Stellungnahme der Verwaltung siehe TOP 10.15

Beschluss: zurückgestellt

AN/2138/2011
Ö 6.3
Gestaltungssatzung Hahnenstraße - Anregung an den Stadtentwicklungsausschuss
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2139/2011
Ö 6.4
Verlängerung der MRB 26 bis zum Flughafenbahnhof Köln Bonn
Antrag der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2143/2011
Ö 6.5
Übergang von Opern-Passage zum Opernhaus
Antrag der CDU

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2151/2011
Ö 6.6
Neue Fassadenbeleuchtung am Hauptbahnhof
Antrag der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2144/2011
Ö 6.7
Offenbachplatz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2232/2011
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Umgestaltung der Marzellenstraße
Die Vorlage ist von der Fachverwaltung zurückgezogen worden und wird vorr. in der BV-Sitzung am 02.02.2012 behandelt.

Beschluss: zurückgestellt

1045/2011
Umgestaltung Marzellenstraße - Besserstellung der Fußgänger
Änderungsantrag der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2038/2011
Ö 7.2
Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege und Plätze;
hier: Außerplanmäßige Auszahlung für die Umgestaltung der Straßen um das Opernhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

4084/2011
Ö 7.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

4164/2011
Ö 7.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4169/2011
Ö 7.5
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

4206/2011
Ö 7.6
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2012 mit Finanzplanung bis 2015 und sonstiger Anlagen
Vorlage wurde in der BV-Sitzung am 15.11.2011 vertagt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4392/2011
Ergänzung zur Beschlussvorlage Hpl. Entwurf für das Jahr 2012 - DS. Nr. 4392/2011
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2244/2011
Ö 7.7
Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln
siehe Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

4300/2011
Ö 7.8
Herrichtung der Orangerie, Volksgartenstraße 25, 50677 Köln
Mitteilung der Ergebnisse der Kostenschätzung

Beschluss: geändert beschlossen

4594/2011
Ö 7.9
Benennung eines Weges in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4625/2011
Ö 7.10
Umbenennung eines Teils der Tenktererstraße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4681/2011
Ö 7.11
Nachtrag: 01.12.2011
Gestaltung der Bechergasse

Beschluss: zurückgestellt

4019/2011
Ö 7.12
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII; "Charabia e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4869/2011
Ö 7.13
Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln sowie der sonstigen Kulturmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4824/2011
Ö 7.14
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung Öffentliche Platztflächen (L.-Fritz-Gruber-Platz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4458/2011
Ö 7.15
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4834/2011
Ö 8
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung u.a. auf verschiedene mündliche und schriftliche Anfragen
 
Ö 10.1
Beachtung des Beschlusses zu TOP 6.1.1 Grünfläche Sachsenring, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/2222/2010) der 15. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 09.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4612/2011
Ö 10.2
Illumination von Bahnunterführungen
1. Marzellenstraße
2. Trankgasse/Johannisstraße
hier: Antrag auf Förderung durch die Stiftung "Lebendige Stadt"

Beschluss: Kenntnis genommen

4251/2011
Ö 10.3
Konzept Gewaltprävention
siehe Sammelumdruck

Beschluss: Kenntnis genommen

4463/2011
Ö 10.4
Sonderkonzert am Rathaus-Glockenspiel anlässlich Abschlussveranstaltung des Netzwerk Neue Musik in Köln am 17.12.2011 - Mitteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

4588/2011
Ö 10.5
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4803/2011
Ö 10.6
Sicherung des Kardinal-Frings-Denkmals auf dem Laurenzplatz in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

4853/2011
Ö 10.7
Sperrkonzept für den Roncalliplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

4545/2011
Ö 10.8
Erster Erfahrungsbericht Bewachung Rheinpark

Beschluss: Kenntnis genommen

4772/2011
Ö 10.9
Aufzug Rotes Haus
hier: Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 06.12.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5074/2011
Ö 10.10
Wahl der Seniorenvertretung 2011: Wahlergebnis

Beschluss: Kenntnis genommen

5048/2011
Ö 10.11
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4886/2011
Ö 10.12
Änderungsbeschlüsse zur Einführung des gebundenen Ganztages an weiteren Kölner Schulen ab Schuljahr 2012/13 und 2013/14; Vorlagennummer: 2715/2011
hier: Beschluss der BV 1 vom 20.10.2011 TOP 7.3

Beschluss: Kenntnis genommen

4840/2011
Ö 10.13
Illegale Werbung
Antwort der Verwaltung zu TOP 4.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

4795/2011
Ö 10.14
Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz
Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 6.1

Beschluss: Kenntnis genommen

5131/2011
Ö 10.15
Stellungnahme zu AN/2138/2011 (TOP 6.2)
Bezirksordnungsdienst - Anregung an den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

5150/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes