SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 15.12.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV1/0025/2011

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-19:15

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Oberflächengestaltung/ Verkehrsprobleme Heumarkt/ Augustinerplatz Vortrag von Anliegern
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgerantrag: Änderung der Ampelanlage an der Niehler Str. /Ecke Innere Kanalstr. (02-1600-44/11) Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurück gezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	3288/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1.1	Tanzbrunnen im Rheinpark; hier: Nutzung als Parkplatz Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1580/2011	Antragsdokument Tanzbrunnen am 17-5-2012
Ö 4.1.2	Zweite Baustufe Haltestelle Zülpicher Platz Anfrage der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0809/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.3	Zustand des U-Bahnzugangs Appellhofplatz/ Kupfergasse Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1855/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.4	Illegale Werbung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.13 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1902/2011	Antragsdokument Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 4.1.5	Behebung von Pflasterschäden Anfrage der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1979/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.6	Sachstand Kulturbotschaft am Bürgerzentrum Alte Feuerwache Anfrage der FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/1992/2011	Antragsdokument
Ö 4.2	Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
Ö 4.2.1	Kreisverkehr Roonstraße - Lindenstraße - Brüsseler Straße Anfrage der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2137/2011	Antragsdokument
Ö 4.2.2	Bebauungsplan Klingelpützpark Anfrage der CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/2150/2011	025AnfrKlingelpützpark (2)CDU
Ö 4.2.3	Marzellenstr. Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2231/2011	Antragsdokument
Ö 4.2.4	Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Verträgen mit privaten Unternehmen Anfrage der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2248/2011	Antragsdokument
Ö 4.2.5	Humboldtgymnasium Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2257/2011	Antragsdokument
Ö 4.2.6	Abbau von Spielgeräten im Stadtbezirk 1 Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2258/2011	Antragsdokument
Ö 4.3	Anfragen der Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Ö 5	Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungsrechte)
Ö 5.1	Einschränkung der Parkgenehmigungen auf dem Günter-Wand-Platz, gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Antrag wurde in der BV-Sitzung am 15.11.2011 vertagt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1585/2011	Gemeinsamer Antrag
Ö 5.2	Wiederherstellung des Fußgängerwegs zwischen Hohenzollernring und Tanzbrunnen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag wurde in der BV-Sitzung am 15.11.2011 vertagt Beschluss: zurückgestellt	AN/1908/2011	Antragsdokument
Ö 5.3	Grünschnitt im Hansa- und Klingelpützpark Antrag der SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2140/2011	Antragsdokument
Ö 5.4	Fahrradparken am Gürzenich Antrag der Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/2149/2011	Antragsdokument
Ö 5.5	Fahrradnadeln für die östliche Richard-Wagner-Straße Antrag der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2161/2011	Antragsdokument
Ö 5.6	Baumpflanzung in der Eintrachtstraße Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2222/2011	Antragsdokument
Ö 5.7	Ladezone im Bereich Ubierring 2-6 Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2228/2011	Antragsdokument
Ö 5.8	Konzept für sicheren Rad- und Fußgängerverkehr im Bereich Bildungslandschaft Altstadt Nord Antrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2246/2011	Antragsdokument
Ö 5.9	Gestalterische Verbesserung des Marienplatzes Antrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2247/2011	Antragsdokument
Ö 6	Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
Ö 6.1	Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz Antrag von Freie Wähler Köln Antrag wurde vom Rat am 24.11.2011 in die BV verwiesen Stellungnahme der Verwaltung siehe TOP 10.14 Beschluss: zurückgestellt	AN/1833/2011	Antragsdokument Vorabauszug Rat 24.11.2011
Ö 6.2	Bezirksordnungsdienst - Anregung an den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Antrag der Grünen Stellungnahme der Verwaltung siehe TOP 10.15 Beschluss: zurückgestellt	AN/2138/2011	Antragsdokument
Ö 6.3	Gestaltungssatzung Hahnenstraße - Anregung an den Stadtentwicklungsausschuss Antrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2139/2011	Antragsdokument
Ö 6.4	Verlängerung der MRB 26 bis zum Flughafenbahnhof Köln Bonn Antrag der FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2143/2011	Antragsdokument
Ö 6.5	Übergang von Opern-Passage zum Opernhaus Antrag der CDU Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2151/2011	025OpernpassageAnfrCDU
Ö 6.6	Neue Fassadenbeleuchtung am Hauptbahnhof Antrag der FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2144/2011	Antragsdokument
Ö 6.7	Offenbachplatz Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2232/2011	Antragsdokument
Ö 7	Verwaltungsvorlagen
Ö 7.1	Umgestaltung der Marzellenstraße Die Vorlage ist von der Fachverwaltung zurückgezogen worden und wird vorr. in der BV-Sitzung am 02.02.2012 behandelt. Beschluss: zurückgestellt	1045/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 - ergänzende Stellungnahme Anlage 1
	Umgestaltung Marzellenstraße - Besserstellung der Fußgänger Änderungsantrag der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2038/2011
Ö 7.2	Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege und Plätze; hier: Außerplanmäßige Auszahlung für die Umgestaltung der Straßen um das Opernhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	4084/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - ergänzende Stellungnahme Anlage 4 - Auszug VA 06.12.2011 Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - RPA Prüfbericht
Ö 7.3	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	4164/2011	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 7.4	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	4169/2011	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan)
Ö 7.5	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	4206/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan)
Ö 7.6	Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2012 mit Finanzplanung bis 2015 und sonstiger Anlagen Vorlage wurde in der BV-Sitzung am 15.11.2011 vertagt Beschluss: ungeändert beschlossen	4392/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
	Ergänzung zur Beschlussvorlage Hpl. Entwurf für das Jahr 2012 - DS. Nr. 4392/2011 Antrag der Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/2244/2011
Ö 7.7	Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln siehe Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	4300/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Liste lärmsensibler Einrichtungen Anlage 03 - § 14 und § 15 Rettungsgesetz NRW Anlage 04 - Bewertungsmatrix der 23 geprüften Standorte Anlage 19 - Auszug BV Kalk vom 08 12 2011 TOP 8 2 3 Anlage 22 - Auszug StEA Sammelumdruck Deckblatt Anlage 01 - Auftragslage Ratsbeschluss 2005 Anlage 05 - Entwurf Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg OX2 Anlage 06 - Lageplan Flughafen Köln/Bonn Anlage 07 - Landeplatzkonzept Krankenhäuser Anlage 08 - Überflugstrecken in Köln Anlage 09 - Anforderungen an die Hindernisfreiheit Anlage 10 - Unterführungen Buchforst Anlage 12 - Rechtsrheinische Perspektiven - Parktypologien Anlage 13 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 28.10.2011 Anlage 14 - Vertiefende Stellungnahme zur Altlastensituation Anlage 15 - Anschreiben FKB an StD Kahlen - Absage dauerhafte HBS Anlage 16 - Anschreiben Kölnmesse an FW Köln - Absage HBS Anlage 17 - Ergänzende Informationen Anlage 18 - DMT-Gutachten Anlage 20 - Bürgerinformationsveranstaltung 28.11.2011 Anlage 20.1 - Pressespiegel koeln.de Anlage 20.2 - Pressespiegel KStA Anlage 20.3 - Pressespiegel Koeln Nachrichten Anlage 20.4 - Pressespiegel KR Anlage 20.5 - Pressespiegel Koelner-Wochenspiegel Anlage 20a - Bürgerinformationsveranstaltung 28.11.2011 Änderung Anlage 21 - Alternativstandorte, Lärm, Sonstiges Anlage 21.1 - Matrix Neubewertung Dez 2011 Anlage 11 - Rechtsrheinische Perspektiven - Monte Kalk
Ö 7.8	Herrichtung der Orangerie, Volksgartenstraße 25, 50677 Köln Mitteilung der Ergebnisse der Kostenschätzung Beschluss: geändert beschlossen	4594/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.9	Benennung eines Weges in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	4625/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan
Ö 7.10	Umbenennung eines Teils der Tenktererstraße in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	4681/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan
Ö 7.11	Nachtrag: 01.12.2011 Gestaltung der Bechergasse Beschluss: zurückgestellt	4019/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Plan Anlage 3 - Flyer Bewohnerparken
Ö 7.12	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII; "Charabia e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	4869/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Charabia e.V. Anlage 2 Konzeption Charabia e.V.
Ö 7.13	Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln sowie der sonstigen Kulturmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	4824/2011	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage zur DE
Ö 7.14	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung Öffentliche Platztflächen (L.-Fritz-Gruber-Platz) Beschluss: ungeändert beschlossen	4458/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prüfbericht RPA
Ö 7.15	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	4834/2011	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 8	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 9	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10	Mitteilungen der Verwaltung u.a. auf verschiedene mündliche und schriftliche Anfragen
Ö 10.1	Beachtung des Beschlusses zu TOP 6.1.1 Grünfläche Sachsenring, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/2222/2010) der 15. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 09.12.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4612/2011	Mitteilung BV .
Ö 10.2	Illumination von Bahnunterführungen 1. Marzellenstraße 2. Trankgasse/Johannisstraße hier: Antrag auf Förderung durch die Stiftung "Lebendige Stadt" Beschluss: Kenntnis genommen	4251/2011	Mitteilung Ausschuss . Anlage
Ö 10.3	Konzept Gewaltprävention siehe Sammelumdruck Beschluss: Kenntnis genommen	4463/2011	Mitteilung BV Gesamtkonzept für Gewaltprävention im Kinder- und Jugendschutz der Stadt Köln
Ö 10.4	Sonderkonzert am Rathaus-Glockenspiel anlässlich Abschlussveranstaltung des Netzwerk Neue Musik in Köln am 17.12.2011 - Mitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	4588/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage zu 4588-2011 Sonderkonzert am Rathaus-Glockenspiel
Ö 10.5	Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4803/2011	Mitteilung BV Ergebn BV 1 Stand 07.11.2011 Rat Anlage 2 10.11
Ö 10.6	Sicherung des Kardinal-Frings-Denkmals auf dem Laurenzplatz in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen	4853/2011	Mitteilung BV . Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.7	Sperrkonzept für den Roncalliplatz Beschluss: Kenntnis genommen	4545/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.8	Erster Erfahrungsbericht Bewachung Rheinpark Beschluss: Kenntnis genommen	4772/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.9	Aufzug Rotes Haus hier: Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 06.12.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5074/2011	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der NS StadtAG Behindertenpolitik zu Aufzug Rotes Haus
Ö 10.10	Wahl der Seniorenvertretung 2011: Wahlergebnis Beschluss: Kenntnis genommen	5048/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.11	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	4886/2011	Mitteilung BV Bericht BV1 II 2011
Ö 10.12	Änderungsbeschlüsse zur Einführung des gebundenen Ganztages an weiteren Kölner Schulen ab Schuljahr 2012/13 und 2013/14; Vorlagennummer: 2715/2011 hier: Beschluss der BV 1 vom 20.10.2011 TOP 7.3 Beschluss: Kenntnis genommen	4840/2011	Mitteilung BV FWG Schreiben vom 07.11.2011 kein SK Beschluss geb GT
Ö 10.13	Illegale Werbung Antwort der Verwaltung zu TOP 4.1.4 Beschluss: Kenntnis genommen	4795/2011	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.14	Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 6.1 Beschluss: Kenntnis genommen	5131/2011	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.15	Stellungnahme zu AN/2138/2011 (TOP 6.2) Bezirksordnungsdienst - Anregung an den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Beschluss: Kenntnis genommen	5150/2011	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: