SessionNet | 3. Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses (20. Sitzung insgesamt) - 15.09.2011

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Sitzung

STA/0024/2011

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:05-17:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Aufstockung eines Hotels in der Johannisstraße Nachfrage des RM Sterck aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 14.07.2011, TOP 12.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3001/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Umbau der Radwege auf dem Hohenzollernring Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.09.2011 Beschluss: zurückgestellt	AN/1603/2011	Beantwortung einer Anfrage Antragsdokument
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	Interdisziplinäre Planungswerkstatt Ringe; hier: öffentliche Vorstellung der Entwurfskonzepte Beschluss: Kenntnis genommen	3620/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2044/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.2	Festlegung eines Gebietes der Sozialen Stadt 'Köln-Mülheim' Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.08.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in den Veedelsbeirat und die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2889/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage-01 Begründung Anlage-2 Gebietsabgrenzung
Ö 6.3	MÜLHEIM 2020 Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim hier: Kostenerhöhungen Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3134/2011	Beschlussvorlage Rat Kopie von Anlage 1 Finanzierungsübersicht Ratsbeschluss
Ö 6.4	Programm MÜLHEIM 2020: Umsetzung der Projekte auf Grundlage der bewilligten Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns gemäß Nr. 1.3.1 VVG zu § 44 LHO vom 21.12.2009 Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3148/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1; Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 21.12.09
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	179. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Nippes hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1532/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5, Auszug BV 5, 07.07.11 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 7.2	125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes) hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2145/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5, Auszug BV 5, 07.07.11 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf Städtebauliches Planungskonzept hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2514/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 6, Auszug StEA, 15.09.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) - Variante 1 Anlage 4 (Plan) - Variante 2 Anlage 5 (Plan) - Variante 2
Ö 8.2	Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Rodenkirchener Straße" Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf Beschluss zur Änderung des Plangebietes, zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Umstellung auf ein vereinfachtes Verfahren Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2948/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 neu (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Auenviertel in Köln-Rodenkirchen Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2915/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 mit Ergänzung Anlage 3 (Plan) Anlage 4 - Beschluss der BV-2 Anlage 5 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.07.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen, den Ausschuss für Umwelt und Grün sowie in den Wirtschaftsausschuss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0295/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 4, Auszug StEA, 15.09.2011 Anlage 5, Auszug BV 2, 26.09.2011 Anlage 6, Auszug UG, 29.09.2011 Anlage 7, Auszug StEA, 11.10.11 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 7538/04 Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Urbach" in Köln-Porz-Urbach Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0994/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	1435/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 15, Auszug StEA, 17.11.11 Anlage 16, Auszug BV 6, 15.12.2011 Anlage 5 Anlage 6, Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 7, Auszug BV 6, 21.07.11 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 9 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 11 (Plan) Anlage 12, Auszug StEA, 15.09.2011 Anlage 13 Anlage 14 (Plan)
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	1548/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 11, Auszug StEA, 17.11.2011 Anlage 12, Auszug BV 6, 26.01.2012 Anlage 2, Auszug StEA 19.05.2011 Anlage 3 Anlage 5, Auszug BV 6, 21.07.11 Anlage 6, Auszug StEA, 15.09.11 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 8 (Protokoll Preisgericht) Anlage 9 (Plan) Anlage 10 (Plan) XXXXXXXXungültige Anlage
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 6446/02 Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2243/2011	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 3 Anlage 5, Auszug StEA, 07.07.11 Anlage 6, Auszug BV 4, 12.09.2011 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.6	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Dauner Straße" in Köln-Immendorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2947/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 15.09.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66452/18 Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.08.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2961/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 Anlage 3 (Plan)
Ö 10.8	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße" in Köln-Neustadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3379/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 5, DE BV 1 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 5946/02 Arbeitstitel: Öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf in Köln-Widdersdorf und -Bocklemünd/Mengenich Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.06.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2219/2011	Beschlussvorlage Rat . Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8 (Zeichenerklärung) Anlage 10 (Plan) Anlage 11 (Plan) Anlage 12 (Zeichenerklärung)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 67452/14 Arbeitstitel: 1. Änderung Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2976/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5 Anlage 6, Auszug StEA, 15.09.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 Anlage 4
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"- - Einleitungsbeschlüsse - Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2923/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 11 Anlage 2 Anlage 6 Auszug StEA 08.09.09 Anlage 8, Auszug BV 1, 28.01.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Bild) Anlage 7 Anlage 9, Stand November 2010
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: Sache ist erledigt	2309/2011	Beschlussvorlage Rat . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Esch/Auweiler Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2932/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 15.3	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Bickendorf Arbeitstitel: Gewerbegebiet Wilhelm-Mauser-Straße/Vogelsanger Straße in Köln-Bickendorf, 3. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2962/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Vergnügungsstätten- beziehungsweise Spielhallenkonzepte; hier: Praxis anderer Kommunen Beschluss: Kenntnis genommen	1790/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss . Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.2	Planungsstufe 2 von Widdersdorf-Süd in Köln-Widdersdorf; hier: weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	2346/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage (Plan)
Ö 17.3	Arbeitsgruppe zum Stadtentwicklungskonzept Wohnen sieht Erfordernis einer stärkeren Bestands- und Quartiersorientierung; Bereitstellung von preiswertem bzw. preisgebundenem Wohnraum zählt weiterhin zu den wichtigsten Herausforderungen Beschluss: Kenntnis genommen	2604/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 20110617 Kurzfassung
Ö 17.4	Grüngürtel Impuls 2012 - Moderationsverfahren Beschluss: Kenntnis genommen	2995/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 17.5	Toilettenkonzept - Sachstand Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 19.08.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3252/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtstabelle
Ö 17.6	Erfolgreiche Auftaktveranstaltung zum Förderprojekt "Aktivierung und Konzeptentwicklung der Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Kalker Hauptstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	3269/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.7	Pegel Köln 4/2011 Wohnungsbau in Köln 2010 - Anstieg der Baugenehmigungen um 50 Prozent Beschluss: Kenntnis genommen	3010/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 17.8	Wohngebäudeaufstockung am Gereonskloster und denkmalrechtlicher Umgebungsschutz Beschluss: Kenntnis genommen	3555/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; hier: Berufung der Mitglieder für die Wahlperiode 2011 bis 2016; Überarbeitung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 18.07.2011
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: