Sitzung
BV2/0023/2012
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-21:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Benennung der Stimmzähler/innen gem. § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö
B. Neuwahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
 
Ö
C. Festlegung der Anzahl der Stellvertreterinnen / der Stellvertreter der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters; gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0152/2012
Ö
D. Nachwahl Stellvertreter/innen der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgerantrag: Straßenentwässerung am Südfriedhof (02-1600-65/11)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4747/2011
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Bodenuntersuchungen landwirtschaftlich genutzter Flächen; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

5162/2011
Ö 7.1.2
Ausstattung von Trauerhallen/Beerdigungen mit Lautsprecheranlagen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5211/2011
Ö 7.1.3
Kostenvergleiche zwischen Lichtsignalanlagen und Kreisverkehren zur Steuerung und der Sicherheit des Verkehrs an Straßenkreuzungen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2012
Ö 7.1.4
Polleranlage Maternusplatz; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5123/2011
Ö 7.1.5
Elektronische Fahrgastinformationsanzeiger für die Buslinie 130 und 131; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2012
Ö 7.1.6
Verbesserung der Sicherheit an KVB-Haltestellen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5225/2011
Ö 7.1.7
Unfalllage für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5239/2011
Ö 7.1.8
Abbau von nicht normgerechter Spielgeräte auf den Kinderspielplätzen in Köln; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2012
Ö 7.1.9
Fortsetzung der Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Einmündung der Bahnhofstraße auf die Sürther Hauptstraße in Köln-Sürth
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5124/2011
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Generalmodernisierung Zollstockbad: Hier: Saunaangebot und Zustand des Umklei-debereichs im Freibad sowie der Personalküche; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0047/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0396/2012
Ö 7.2.2
Nord-Süd-Stadtbahn, 3. Baustufe: Sachstand zu den gemäß Planung abzureißenden Häusern Bonner Straße; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0052/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0343/2012
Ö 7.2.3
Einhaltung der Busfahrpläne; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0054/2012
Ö 7.2.4
Mobile KITA im Sürther Feld; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0055/2012
Ö 7.2.5
Sachstandsbericht zur Ortsumgehung Köln-Meschenich B 51n- 1. und 2. Bauabschnitt; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0059/2012
Ö 7.2.6
Querungshilfe über den Militärring; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0061/2012
Ö 7.2.7
P+R Anlage am Verteilerkreis Köln; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0097/2012
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Stadtverschönerungsprogramm: Ersatzpflanzungen am Heinrich-Lübke-Ufer; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0039/2012
Ö 8.1.2
Entfernung der beschädigten Poller am Verkehrskreisel: Sürther Straße in Höhe der Gesamtschule Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0048/2012
Ö 8.1.3
Fahrradständer auf dem Kalscheurer Weg; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0056/2012
Ö 8.1.4
Ehemaliges Gründstück Gesamtschule Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0062/2012
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Notwendigkeit einer Video-Überwachung am Bahnhof Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.8 vom 19.12.11

Beschluss: zurückgestellt

AN/2188/2011
Ö 8.2.2
Fahrradkontrollen am Höninger Weg auf sicherheitsrelevante Mängel; Antrag von Herr Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0034/2012
Ö 8.2.3
Optimierung der Sperrzeiten des Bahnübergangs der Stadtbahnlinie 16 am KVB-Bahnhof Rodenkirchen in Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0049/2012
Ö 8.2.4
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer: Schönhauser Straße; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0050/2012
Ö 8.2.5
Neue KiTa in Sürth: Varianten am vorgeschlagenen Ort "Josef-Kallscheuer-Str."; Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0051/2012
Ö 8.2.6
PFT-Belastungen in den Kölner Stadtteilen Immendorf, Meschenich und Rondorf: Teilnahme der geschädigten Mitbürger am so genannten Biomonitoring; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0053/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0408/2012
Ö 8.2.7
Ticketautomat Bahnhof Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0060/2012
Ö 8.2.8
Junge Kammeroper Rodenkirchen - Förderung; Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0099/2012
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Umstufung der Kreisstraße 15 - Godorfer Straße in Köln Immendorf, im Abschnitt von Stormstraße in östliche Richtung bis Godorfer Straße 29 (Schule) und von Haus-Nr. 45 bis 61

Zusatz: vertagter TOP 9.2.4 aus der Sitzung vom 21.11.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3109/2011
Ö 9.2.2
Umstufung der Kreisstraße 31 - Engeldorfer Straße in Köln-Meschenich - im Abschnitt von der Straße Im Rheintal bis einschließlich Parzelle 421

Zusatz: vertagter TOP 9.2.3 aus der Sitzung vom 21.11.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3100/2011
Ö 9.2.3
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das 2. Quartal 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Severinsviertel, Sürth, Sülz/Klettenberg, Lindenthal, Vogelsang, Nippes, Longerich, Porz-City, Rath-Heumar, Höhenhaus

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 10.01.2012 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5152/2011
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Grünflächen auf dem Mathiaskirchplatz in Bayenthal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD und FDP zur Sitzung der BV Rodenkirchen am 19.12.2011, AN/2194/2011, TOP 8.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

5205/2011
Ö 10.2.2
Parken am neuen Pumpwerk Grüngürtelstraße/Rheinuferstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.08.2009, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

5102/2011
Ö 10.2.3
Warnbeschilderung am Kindergarten in Godorf
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.06.2009, TOP 8.1.10

Beschluss: Kenntnis genommen

5098/2011
Ö 10.2.4
Kiesgrubenweg
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.04.2010, TOP 8.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

5103/2011
Ö 10.2.5
Gegenseitige Rücksicht von Fußgängern und Radfahrern auf dem Leinpfad in Rodenkirchen
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 06.09.2010, TOP 8.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

5114/2011
Ö 10.2.6
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Kalscheurer Weg
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.05.2011, TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

5115/2011
Ö 10.2.7
Gefahrenbeseitigung bei der Ausfahrt vom Lindenweg auf den Weißdornweg
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.07.2011, TOP 8.1.9

Beschluss: Kenntnis genommen

5116/2011
Ö 10.2.8
Kiesgrube Horst: Sperrung der Zufahrtsstraße mittels Schranke
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.09.2011, TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

5122/2011
Ö 10.2.9
Baumfällungen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2012
Ö 10.2.10
Vorgebirgsstraße in Zollstock: Tempo 30 in den Nachtstunden
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.01.2010, TOP 8.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3549/2011
Ö 10.2.11
Errichtung eines Zebrastreifens auf der Kölnstraße in Köln-Sürth
hier: Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.09.2011, TOP 10.2.11

Beschluss: Kenntnis genommen

5117/2011
Ö 10.2.12
Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bereich Spielplätze; Antrag der CDU-Fraktion
AN/1971/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5232/2011
Ö 10.2.13
Ballfang-Vorrichtung am Bolzplatz hinter dem Jugendzentrum Eichi, Zollstock; Antrag aller Fraktionen AN/1955/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2012
Ö 10.2.14
Verlängerung des Mietvertrages für das Tanzproduktionszentrum "Wachsfabrik", Industriestr. 170, Köln -Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0249/2012
Ö 10.2.15
Raderberger Straße 154 - 160 in Köln-Raderberg;
hier: Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung und weitere Vorgehensweise

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2012
Ö 10.2.16
Neubau der Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule mit Zweifachsporthalle am Standort Sürther Feld,
Köln-Rodenkirchen
Ergebnis des städtebaulichen Gutachterverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

0340/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Nachtrag: 13.01.2012
Auszeichnung der Stadt Köln für hervorragende sportliche Leistungen und Verdienste für den Kölner Sport - hier: Ehrung der Personen, die sich um den Kölner Sport und um die Vereinsarbeit und -führung verdient gemacht haben
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bayenthal, Mathiaskirchplatz 21
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters