Sitzung
BV2/0025/2012
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:10-20:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Winterdienst auf der Fußgänger-/Radfahrer-Rampe Rodenkirchener Brücke (linksrheinisch); Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0903/2012
Ö 7.1.2
Unfalllage für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Unfälle mit Radfahrerbeteiligung auf dem Höninger Weg
hier: Nachfrage aus der Sitzung der Bezirsvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 7.1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

1005/2012
Ö 7.1.3
Radwegesanierung: aktueller Stand und weitere Planung; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1181/2012
Ö 7.1.4
Illegalen Kleidercontainern; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1329/2012
Ö 7.1.5
Kosten der Instandsetzung beschädigter Poller am neuen Kreisel Sürther Straße/Höhe Gesamtschule in Köln-Rodenkirchen von Januar 2012
hier: Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1423/2012
Ö 7.1.6
Sicherheit für Radfahrer im Minikreisverkehr..., Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1443/2012
Ö 7.1.7
Flächenversiegelung im Bezirk Rodenkirchen, Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1180/2012
Ö 7.1.8
Einhaltung der Busfahrpläne, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1428/2012
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Kosten der Instandsetzung beschädigter Poller am neuen Kreisel Sürther Straße/
Höhe Gesamtschule in Köln-Rodenkirchen vom Januar 2012; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0435/2012
Ö 7.2.2
Europäisches Jahr 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0462/2012
Ö 7.2.3
Vorgenommene ökologische Begleitung der Bebauung des Mönchhof-Feldes in Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0468/2012
Ö 7.2.4
Verbesserung der Sicherheit für KVB-Passagiere; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0470/2012
Ö 7.2.5
Schließdienst in Grundschulen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0471/2012
Ö 7.2.6
Forstwirtschaft im Weißer Rheinbogen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0477/2012
Ö 7.2.7
Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2012/2013 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0496/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1502/2012
Ö 7.2.8
Bauvorhaben an der Alteburger Straße; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0505/2012
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Sanierung Schutzhütte im Forstbotanischen Garten; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0434/2012
Ö 8.1.2
Entfernung beschädigter Poller am Kreisel Sürther Straße/Höhe Gesamtschule in Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0436/2012
Ö 8.1.3
Säuberung eines Teilstücks Vorgebirgspark und Einrichtung eines Hundekot-Tütenspenders; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0456/2012
Ö 8.1.4
Sicherung des signalisierten Überwegs der Rheinuferstraße zur Haltestelle Bayenthalgürtel; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0465/2012
Ö 8.1.5
Radweg Kalscheuer Weg; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0460/2012
Ö 8.1.6
Markierung an Ein- und Ausfahrt der Tiefgarage am Nibelungenweg in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0469/2012
Ö 8.1.7
Abbiegespur für Anlieger des Kreiswehrersatzamtes; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0472/2012
Ö 8.1.8
Verbesserung der Ampelschaltung für Fußgänger Höninger Weg / Ecke Zollstocksweg; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0473/2012
Ö 8.1.9
Verbot der nächtlichen Durchfahrt für LKW durch die Brühler Straße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0474/2012
Ö 8.1.10
Fahrbahnmarkierung Vorgebirgsstraße / Zollstockgürtel; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0475/2012
Ö 8.1.11
Auferstehungskirchweg in Sürth: provisorischer Ausbau; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0476/2012
Ö 8.1.12
Jugendzentrum Rheinstein: Ortstermin zur Prüfung der Verkehrsverhältnisse; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0480/2012
Ö 8.1.13
Maternusplatz: Wetterschutz für Nebenaufgang, Prüfung; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0481/2012
Ö 8.1.14
Dreckhaufen am Rodenkirchener Rheinufer - Rampe Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0497/2012
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Notwendigkeit einer Video-Überwachung am Bahnhof Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.1 vom 30.01.12

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2188/2011
Ö 8.2.2
Bezirksrathaus; Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.6 vom 05.03.12

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0218/2012
Ö 8.2.3
Schriftlicher Bericht über Ergebnisse der Prüfung von Kinderspielplätzen durch den TÜV Rheinland im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0433/2012
Ö 8.2.4
Sicherstellung des Unterrichtsbetriebs an den Grundschulen im Stadtbezirk
Rodenkirchen durch ausreichend besetzte Lehrerstellen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0437/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1519/2012
Ö 8.2.5
Erhalt der Villa Lenders; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0452/2012
Ö 8.2.6
Bebauung des Sürther Feldes; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0461/2012
Ö 8.2.7
Grundstück Ringstraße gegenüber der Shell-Tankstelle Schillingsrotter Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0463/2012
Ö 8.2.8
Ehemaliges Grundstück Gesamtschule Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0464/2012
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Parkraumkonzept Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

0608/2012
Ö 9.1.2
Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Raderberger Straße 154-160" in Köln-Raderberg; hier:Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

1424/2012
Ö 9.1.3
Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Pastoratstraße/Westerwaldstraße" in Köln-Rondorf, hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Stellungnahme der BV 2

Beschluss: geändert beschlossen

1429/2012
Ö 9.1.4
Erweiterung des bilingualen Grundschulzweiges in der GGS Annastr.63, 50968 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0358/2012
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
222. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.02.12 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

0672/2012
Ö 9.2.2
Abgrabungskonzentrationszone Immendorf/Meschenich

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.4 vom 05.03.12

Beschluss: geändert beschlossen

3550/2011
Ö 9.2.3
Pflege- und Entwicklungsplan Rheinufer zwischen Köln-Rodenkirchen und Köln-Bayenthal

Beschluss: geändert beschlossen

0419/2012
Ö 9.2.4
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Deutz, Eigelstein, Innenstadt, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Sürth, Braunsfeld, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ossendorf, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Kalk, Rath-Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim.

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 02.04.12 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0983/2012
Ö 9.2.5
Planfeststellungsverfahren gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i. V. m. §§ 72 - 78 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungs-Freileitung Rommerskirchen - Sechtem, Bauleitnr. 4215" der Amprion GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

1318/2012
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Toilettenkonzept, Zwischenbericht

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 28.2.12 und eine Neufassung mit Schreiben vom05.03.12 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

0789/2012
Ö 10.2.2
Antrag auf Prüfung einer Drittnutzung der Turnhalle der Gemeinschaftsgrundschule Cäsarstr. 21 in Köln-Bayenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

0842/2012
Ö 10.2.3
Sauberes und sicheres Köln - Bilanz 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0587/2012
Ö 10.2.4
Geschwindigkeitsbegrenzung Heidelweg in Sürth
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 21.11.2011, TOP 8.1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

0914/2012
Ö 10.2.5
Ticketautomat Bahnhof Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0963/2012
Ö 10.2.6
JobBörse in Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0880/2012
Ö 10.2.7
Lkw-Nachtfahrverbot Brühler Landstraße in Meschenich
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.2010. TOP 8.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

5107/2011
Ö 10.2.8
Sachstand Mehrgenerationenwohnen im Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1510/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung