Sitzung
BV2/0026/2012
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-19:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Forstwirtschaft im Weißer Rheinbogen; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1540/2012
Ö 7.1.2
Bauvorhaben an der Alteburger Straße; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1811/2012
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Fahrgastunterstände am Bayenthalgürtel; Anfrage der SPD-Fraktion
AN/0679/2012
Ö 7.2.2
Einzelhandels- und Zentrenkonzept; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0680/2012
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1894/2012
Ö 7.2.3
Biogas-Anlage Immendorf: Sachstand; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0686/2012
Ö 7.2.4
Abbiegeverbot Bayenthalgürtel in Höhe der Straße Unter den Ulmen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0695/2012
Ö 7.2.5
KölnKickt-Projekte im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0696/2012
Ö 7.2.6
Schülerzahlen an Gymnasien im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0698/2012
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Ziegeleigruben Rodenkirchen - Bodenuntersuchungen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0681/2012
Ö 8.1.2
Barbarastraße in Rodenkirchen: Zweirichtungs-Radverkehr; gemeinsamer Antrag der Fraktion die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0683/2012
Ö 8.1.3
Alte Kirchgasse in Sürth: teilweise Aufhebung der Einbahnstraßenregelung; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0684/2012
Ö 8.1.4
Kreisel an der Gesamtschule Rodenkirchen (Michaelshoven); Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0685/2012
Ö 8.1.5
Weißer Straße: Wiederherrichtung Grünstreifen; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0688/2012
Ö 8.1.6
Parkleitsystem im Stadtteil Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag der Fraktion die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0692/2012
Ö 8.1.7
Neues absolutes Halteverbotsschild an der Kölnstraße in Sürth; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0697/2012
Ö 8.1.8
Halteverbot Bernhard-Feilchenfeldstraße Nr. 9; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0700/2012
Ö 8.1.9
Zusätzliche Parkplätze am Südfriedhof; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0693/2012
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Grundstück Ringstraße gegenüber der Shell-Tankstelle Schillingsrotter Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.7 vom 23.04.12

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0463/2012
Ö 8.2.2
Erhalt der Villa Lenders; Antrag von Herrn Bronisz

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.5 vom 23.04.12

Beschluss: zurückgestellt

AN/0452/2012
Ö 8.2.3
Ehemaliges Dom-Gelände in Bayenthal: Planungen; gemeinsamer Antrag der Fraktion die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0682/2012
Ö 8.2.4
Fahrgastunterstand an der Haltestelle Koblenzer Str.; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0690/2012
Ö 8.2.5
Fahrradpiktogramme auf dem Höninger Weg in den radwegfreien Bereichen; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0691/2012
Ö 8.2.6
Bäume auf dem Grünstreifen des Raderberggürtels; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0699/2012
Ö 8.2.7
Denkmalschutz für das "Haus Birkhof" im Hahnwald; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0701/2012
Ö 8.2.8
Piktogramme für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer auf dem Höninger Weg; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0702/2012
Ö 8.2.9
Reinigung Verkehrsinseln; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0703/2012
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Raderberg

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.1 am 05.03.12
Die Beantwortung der Fragen liegt vor.

Beschluss: endgültig abgelehnt

0194/2012
Ö 9.1.2
Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Raderberger Straße 154-160" in Köln-Raderberg; hier:Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.2 vom 23.04.12

Beschluss: geändert beschlossen

1424/2012
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
223. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 18.04.12 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0971/2012
Ö 9.2.2
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2012

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 08.03.12 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0653/2012
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 4.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0926/2012
Ö 10.2.2
Vergabe der bezirkdienlichen Mittel für Sport im Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1243/2012
Ö 10.2.3
Tätigkeitsbericht 2011 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Zusatz: Die Broschüre wurde bereits an die BV-Mitglieder verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1288/2012
Ö 10.2.4
Sperrbezirke im Kölner Süden, Prostituierte aus Köln Meschenich, Seitenstreifen "Am Eifeltor"

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2012
Ö 10.2.5
Jahresbericht 2011 Landschaftswacht Herr Kollenbroich Bezirk 2/Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

1647/2012
Ö 10.2.6
Errichtung eines Zebrastreifens auf der Kölnstraße in Köln-Sürth
hier: Nachfrage aus der SItzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 10.2.11

Beschluss: Kenntnis genommen

1613/2012
Ö 10.2.7
Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13

Beschluss: Kenntnis genommen

1910/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Baumfällungen auf Privatgrundstück in Köln-Rondorf; Anfrage der Fraktion Die Grünen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Neubau des Bezirksrathauses Rodenkirchen, Änderung des Ratsbeschlusses vom 13.10.2011 (Vorlage Nr. 2755/2011) "Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung"
 
N 13.1.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anmietung einer Kindertagesstätte in Köln- Zollstock, Vorgebirgsgärten
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Maternusplatz in Köln-Rodenkirchen: Wetterschutz für Nebeneingang