Sitzung
BV2/0028/2012
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:05-20:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Schließdienst in Grundschulen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: Anfrage der CDU-Fraktion, AN/0471/2012 - Schließdienst in Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

2759/2012
Ö 7.1.2
Ufernahe Rad- und Fußwege im Weißer Rheinbogen: Nutzungskonflikte?
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

2651/2012
Ö 7.1.3
Fahrgastunterstände am Bayenthalgürtel, Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2729/2012
Ö 7.1.4
Verbreitung von Neophyten; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3175/2012
Ö 7.1.5
Einrichtung weiterer Zebrastreifen auf der Goltsteinstraße in Köln-Bayenthal und Ecke Marienburger/Pferdemengesstraße in Köln-Marienburg
hier: Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3195/2012
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Friedhofskreuze in Rondorf; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1286/2012
Ö 7.2.2
Nord-Süd-Stadtbahn, 3. Baustufe, Stand der Planungen; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1354/2012
Ö 7.2.3
Ausbau von Kita-Plätzen: neuer Standort in Sürth; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1372/2012
Ö 7.2.4
Radwege und Radfahrerführung am Rodenkirchener Rheinufer zwischen Grüngürtelstraße und Weißer Bogen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1373/2012
Ö 7.2.5
Einbeziehung von Büroflächen bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für die Einrichtung von Kindergärten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1514/2012
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Jugendzentrum Rheinstein: Ortstermin zur Prüfung der Verkehrsverhältnisse; gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.12 vom 23.04.12

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0480/2012
Ö
Messdaten der Geschwindigkeitsanzeigetafel Rheinsteinstraße
- Beschluss vom 23.04.12

Beschluss: Kenntnis genommen

2997/2012
Ö 8.1.2
Radweg Leinpfad Rodenkirchen:Grünpflege; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1364/2012/1
Ö 8.1.3
Förderung der U3-Ganztagspflege: Unterstützung eines Angebotes der Firma Cyklop; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1361/2012
Ö 8.1.4
Zebrastreifen/Querungshilfen in der Kapellenstraße, Kreuzungsbereich Kapellenstraße/Rondorfer Hauptstraße in Köln-Rondorf; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1351/2012
Ö 8.1.5
Vorlage der "Wärmekarte" für den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1318/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: TOP 8.1.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3208/2012
Ö 8.1.6
Bezirksrathaus Rodenkirchen: defekte Wasserleitung; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1368/2012
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3198/2012
Ö 8.1.7
Fahrradabstellplätze am Höninger Weg schaffen; gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1358/2012
Ö 8.1.8
Evakuierungsplan für den Stadtbezirk Rodenkirchen für schwere Störfälle in industriellen Großbetrieben; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1363/2012
Ö 8.1.9
Spielplatz Grüner Weg in Sürth; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1366/2012
Ö 8.1.10
Wiederherstellung des Gehwegbelages Marienburger Str. bei Haus Nr. 70; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1353/2012
Ö 8.1.11
Zebrastreifen über die Falderstraße vor der Bahnhofstraße in K-Sürth; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1355/2012
Ö 8.1.12
Entsorgungsmöglichkeiten für Grillkohle im Vorgebirgspark; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1357/2012
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Überführung der Stadtteilmütter- und väterprojekte in ein kommunales Regelangebot; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1370/2012
Ö 8.2.2
Errichtung von Fahrgastunterständen auf dem Bayenthalgürtel; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1352/2012
Ö 8.2.3
Erhalt der Jugendeinrichtungen im Bezirk; gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD und FDP sowie Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1371/2012
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Tempo 30-Zone Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

1988/2012
Ö 9.1.2
Benennung eines Platzes in Köln-Marienburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2448/2012
Ö 9.1.3
Einziehung eines Teilstücks der Kierberger Straße in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

2661/2012
Ö 9.1.4
Arbeitsliste (Jahresbericht 2012) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertreung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: zurückgestellt

1556/2012
Ö 9.1.5
Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Gustav-Heinemann-Ufer 88-90" in Köln-Bayenthal, hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Stellungnahme der BV 2

Beschluss: geändert beschlossen

2733/2012
Ö 9.1.6
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2012

Zusatz: Die Vorlage geht gesondert zu.
zusätzlich: Nachtrag Beschluss Nr. 008/11

Beschluss: zurückgestellt

2811/2012
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.6 vom 25.06.12

Beschluss: geändert beschlossen

3750/2010
Ö 9.2.2
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf

Zusatz: Große Pläne gehen gesondert an die Fraktionen.
Zusätzlich: Auszug VA vom 04.09.12.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0638/2012
Ö 9.2.3
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 06.06.12 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1771/2012
Ö 9.2.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.3 vom 25.06.12

Beschluss: geändert beschlossen

1846/2012
Ö 9.2.5
Neubau von Zaunanlagen auf 13 städtischen Sportanlagen
Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.029.000,-- € im Haushaltsjahr 2012

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 23.07.12 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1916/2012
Ö 9.2.6
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2720/2012
Ö 9.2.7
Johannes-Gutenberg-Realschule Kuckucksweg 4, 50997 Köln (Godorf); Erneuerung der Fachräume Physik und Biologie

Beschluss: ungeändert beschlossen

2237/2012
Ö 9.2.8
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Eigelstein, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Rodenkirchen, Sürth, Godorf, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Nippes, Longerich, Chorweiler, Worringen, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Rath/Heumar, Kalk, Mülheim, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide,

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 16.08.12 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2813/2012
Ö 9.2.9
225. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 20.08.12 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2839/2012
Ö 9.2.10
Friedhof Süd - Bewässerung
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

2796/2012
Ö 9.2.11
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70390/02
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2787/2012
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2413/2012
Ö 10.2.2
Das Kölner Blindenleitsystem, vorgestellt in einem Faltblatt

Beschluss: Kenntnis genommen

2441/2012
Ö 10.2.3
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer: Schönhauser Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 8.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2519/2012
Ö 10.2.4
Parkleitsystem im Stadtteil Rodenkirchen
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 21.05.2012, TOP 8.1.6

Beschluss: Kenntnis genommen

2539/2012
Ö 10.2.5
Erhalt von zwei Linden in der Bahnhofstraße in Köln-Sürth

Beschluss: Kenntnis genommen

2598/2012
Ö 10.2.6
Bürgerantrag: Straßenentwässerung am Südfriedhof (02-1600-65/11)
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.02.2012, TOP 3.2 sowie Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2499/2012
Ö 10.2.7
Sicherung des signalisierten Überwegs der Rheinuferstraße zur Haltestelle Bayenthalgürtel
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.04.2012, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2863/2012
Ö 10.2.8
Ziegeleigruben Rodenkirchen - Bodenuntersuchungen- Nachfrage zu 10.2.12 vom 25.06.12

Beschluss: Kenntnis genommen

3057/2012
Ö 10.2.9
Abschlussbericht der wissenschaftlichen Erhebung (Rapid Assessment und Response) zum Bedarf an psychosozialer Unterstützung und gesundheitlicher Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden nach Erweiterung des Sperrbezirkes

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 16.08.12 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

2767/2012
Ö 10.2.10
Verbot der nächtlichen Durchfahrt für Lkw durch die Brühler Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.04.2012, TOP 8.1.9

Beschluss: Kenntnis genommen

3008/2012
Ö 10.2.11
Restausbau des Weißer Unterkölnwegs

Beschluss: Kenntnis genommen

2794/2012
Ö 10.2.12
Alte Kirchgasse in Sürth: teilweise Aufhebung der Einbahnstraßenregelung
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 21.05.2012, TOP 8.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3193/2012
Ö 10.2.13
Entwicklung und Weiterführung des Ökomarktes auf dem Maternusplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3221/2012
Ö 10.2.14
Sachstandsbericht ehemalige Wachsfabrik

Beschluss: Kenntnis genommen

3045/2012
Ö 10.2.15
JobBörse in Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

3248/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung