Sitzung
BV1/0028/2012
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-21:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A Kulturelle Vielfalt einer Stadt
Vorstellung der Broschüre "Köln 100 %"
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Tanzbrunnen im Rheinpark; hier: Nutzung als Parkplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1580/2011
Ö 4.1.2
Abbau von Spielgeräten im Stadtbezirk 1
Anfrage der CDU-Fraktion
Antwort siehe TOP 10.7

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2258/2011
Ö 4.1.3
Baustufe Haltestelle Zülpicher Platz
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0809/2011
Ö 4.1.4
Zustand des U-Bahnzugangs Appellhofplatz/ Kupfergasse
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1855/2011
Ö 4.1.5
Behebung von Pflasterschäden
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1979/2011
Ö 4.1.6
Sachstand Kulturbotschaft am Bürgerzentrum Alte Feuerwache
Anfrage der FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/1992/2011
Ö 4.1.7
Kreisverkehr Roonstraße - Lindenstraße - Brüsseler Straße
Anfrage der Grünen
Antwort siehe TOP 10.3

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2137/2011
Ö 4.1.8
Bebauungsplan Klingelpützpark
Anfrage der CDU
Antwort siehe TOP 10.15

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2150/2011
Ö 4.1.9
Marzellenstraße
Anfrage der CDU
Antwort siehe TOP 7.6, Anlage 2

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2231/2011
Ö 4.1.10
Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Verträgen mit privaten Unternehmen
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2248/2011
Ö 4.1.11
Humboldtgymnasium
Anfrage der CDU
Antwort siehe TOP 10.5

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2257/2011
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Grüne Gebilde um die Platanen vor der Sparkasse am Rudolfplatz
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0079/2012
Ö 4.2.2
Projekt "Nette Toilette"
Anfrage der Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0089/2012
Ö 4.2.3
Friesenplatz
Anfrage der CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0095/2012
Ö 4.2.4
Hanns-Hartmann-Platz
Anfrage der CDU
Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.16

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0094/2012
Ö 4.2.5
Alkoholverbot auf bestimmten Plätzen
Anfrage der CDU
Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.17

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0096/2012
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungsrechte)
 
Ö 5.1
Fahrrad und Fußgängerverkehr Pilgrimstraße
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0077/2012
Ö 5.2
Verhinderung des Durchgangverkehrs über den Alter Markt
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0078/2012
Ö 5.3
Bänke vor St. Andreas
Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, CDU und FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/2141/2011
Ö 5.4
Wiederherstellung des Fußgängerwegs zwischen Hohenzollernring und
Tanzbrunnen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1908/2011
Ö 5.5
Fahrradnadeln für die östliche Richard-Wagner-Straße
Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2161/2011
Ö 5.6
Eingangsbereich Bezirksrathaus
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0086/2012
Ö 5.7
Erweiterung der Tempo-30-Zone "Griechenmarkt"
Antrag der SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0091/2012
Ö 5.8
Bahnüberführungen
Antrag der SPD

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0090/2012
Ö 5.9
Büchermeile
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von Grünen, CDU und FDP

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0158/2012
Ö 6
Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Container für die KiTa Meister-Gerhardt-Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0001/2012
Ö 6.2
Bezirksordnungsdienst - Anregung an den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Antrag der Grünen
Der Antrag wurde am 15.12.2011 vertagt und wird ggfs. umformuliert !!!!

Beschluss: zurückgestellt

AN/2138/2011
Ö 6.3
Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz
Antrag von "Freie Wähler Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1833/2011
Ö 6.3.1
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP Brüsseler Platz

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0093/2012
Ö 6.4
Bierflaschenverbot in der Zülpicher Straße
Antrag der CDU
Stellungnahme der Verwaltung siehe TOP 10.14

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2229/2011
Ö 6.5
KVB-Haltestelle Chlodwigplatz
Antrag der CDU

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0092/2012
Ö 6.5.1
Ersetzungsantrag aller Fraktionen zum TOP 6.5 Haltestelle Chlodwigplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0161/2012
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Umgestaltung Ehrenstraße

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i . V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Errichtung Sozialräume im Werk Köln Bbf - Betriebsgebäude -" (Neustadt/Nord)

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2012
Ö 7.3
siehe jetzt TOP 10.7
 
Ö 7.4
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i .V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau einer Instandhaltungswerkstatt für das Dieselnetz Köln auf dem Gelände des Bbf. Deutzer Feld" (Köln-Deutz)

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2012
Ö 7.5
221. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0072/2012
Ö 7.6
Umgestaltung der Marzellenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1045/2011
Umgestaltung Marzellenstraße - Besserstellung der Fußgänger
Änderungsantrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2038/2011
Ö 7.7
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2766/2011
Ö 7.8
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Beschluss: zurückgestellt

3750/2010
Ö 7.9
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Beschluss: zurückgestellt

3799/2011
Ö 7.10
Gestaltung der Bechergasse

Beschluss: zurückgestellt

4019/2011
Ö 7.11
Ergebnis des Verkehrsgutachtens Domumgebung/Breslauer Platz
Grundlage der weiteren Planung im Bereich Domumgebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4252/2011
Ö 7.12
Generalinstandsetzung des westlichen Gehwegs an der Spichernstraße zwischen Gilbachstraße und Venloer Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 27.01.2011, TOP 5.1.9

Beschluss: ungeändert beschlossen

4344/2011
Ö 7.13
188. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz;
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: geändert beschlossen

4603/2011
Ö 7.14
Bedarfsfeststellung für die Vergabe von Planungsleistungen für das Rasengleis Cäcilienstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

4711/2011
Ö 7.15
Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens; Beschluss zur Gestaltung der Straßen- und Gehwegsflächen auf der Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.16
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das 2. Quartal 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Severinsviertel, Sürth, Sülz/Klettenberg, Lindenthal, Vogelsang, Nippes, Longerich, Porz-City, Rath-Heumar, Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

5152/2011
Ö 7.17
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 69449/03
Arbeitstitel: Deutzer Ring in Köln-Deutz und -Humboldt/Gremberg, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

5164/2011
Ö 7.18
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Kita Glückskind Köln gUG

Beschluss: ungeändert beschlossen

0230/2012
Ö 7.19
Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Elsa-Brandström-Str./Oppenheimstr. 7, 50668 Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4963/2011
Ö 7.20
Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Taubengasse 9, 50670 Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

5234/2011
Ö 7.21
Städtebaulicher/freiraumplanerischer Wettbewerb Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz, Auslober: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Beschluss: geändert beschlossen

5245/2011
Ö 8
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung u.a. auf verschiedene mündliche und schriftliche Anfragen
 
Ö 10.1
Unterflurcontainer in der Rheinuferpromenade zwischen Malakoffturm und Deutzer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2012
Ö 10.2
Kreisel Alteburger Straße/Kurfürstenstraße gegen Beparkung schützen
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011, TOP 5.1.11

Beschluss: Kenntnis genommen

4880/2011
Ö 10.3
Kreisverkehr Roonstraße - Lindenstraße - Brüsseler Straße
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung am 15.12.2011, TOP 4.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

5171/2011
Ö 10.4
Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanverfahrens "Eifelwall" in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: Kenntnis genommen

5025/2011
Ö 10.5
Humboldt-Gymnasium, Kartäuserwall 40, 50676 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5174/2011
Ö 10.6
Einzäunung des Japanischen Kulturinstitus am Aachener Weiher

Beschluss: zurückgestellt

5217/2011
Ö 10.7
Abbau von nicht normgerechten Spielgeräten auf den Kinderspielplätzen in Köln
Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion (siehe TOP 4.1.2)

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2012
Ö 10.8
Neuordnung des östlichen Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2012
Ö 10.9
Ergebnis der Lärmmessungen am Brüsseler Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2012
Ö 10.10
Mitteilung über Baumfällungen auf dem Grundstück Offenbachplatz, 50667 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0397/2012
Ö 10.10.1
Bäume entlang der Brüderstraße

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0167/2012
Ö 10.11
Baumfällungen im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0400/2012
Ö 10.12
Bürgereingabe: Domumgebung (02-1600-80-11)

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2012
Ö 10.13
Rohrzaun Holzmarkt
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 22.09.2011, TOP 5.6

Beschluss: Kenntnis genommen

0375/2012
Ö 10.14
Bierflaschenverbot in der Zülpicher Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0427/2012
Ö 10.15
Beantwortung einer Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt vom 19.01.2012 betreffend Hanns-Hartmann-Platz, TOP 4.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0451/2012
Ö 10.16
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.11.2011 betreffend Bebauungsplan Klingelpützpark (AN/2150/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

0438/2012
Ö 10.17
Alkoholverbot auf bestimmten Plätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0423/2012
Ö 10.18
Müllcontainer am Eingang des Hilde Domin Parks

Beschluss: Kenntnis genommen

0473/2012
Ö 10.19
Brüsseler Platz, Stellungnahme zum Gutachten des Kölner Haus- und Grundbesitzervereins

Beschluss: Kenntnis genommen

0499/2012
Ö 10.20
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Errichtung einer Kulturbotschaft

Beschluss: zurückgestellt

0149/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Kyllstraße in Köln-Neustadt-Süd
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Grüne Gebilde um die Platanen vor der Sparkasse am Rudolfplatz
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes