SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 02.02.2012

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Sitzung

BV1/0028/2012

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-21:30

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Kulturelle Vielfalt einer Stadt Vorstellung der Broschüre "Köln 100 %"
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1.1	Tanzbrunnen im Rheinpark; hier: Nutzung als Parkplatz Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1580/2011	Antragsdokument Tanzbrunnen am 17-5-2012
Ö 4.1.2	Abbau von Spielgeräten im Stadtbezirk 1 Anfrage der CDU-Fraktion Antwort siehe TOP 10.7 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2258/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.3	Baustufe Haltestelle Zülpicher Platz Anfrage der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0809/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.4	Zustand des U-Bahnzugangs Appellhofplatz/ Kupfergasse Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1855/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.5	Behebung von Pflasterschäden Anfrage der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1979/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.6	Sachstand Kulturbotschaft am Bürgerzentrum Alte Feuerwache Anfrage der FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/1992/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.7	Kreisverkehr Roonstraße - Lindenstraße - Brüsseler Straße Anfrage der Grünen Antwort siehe TOP 10.3 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2137/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.8	Bebauungsplan Klingelpützpark Anfrage der CDU Antwort siehe TOP 10.15 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2150/2011	025AnfrKlingelpützpark (2)CDU
Ö 4.1.9	Marzellenstraße Anfrage der CDU Antwort siehe TOP 7.6, Anlage 2 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2231/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.10	Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Verträgen mit privaten Unternehmen Anfrage der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/2248/2011	Antragsdokument
Ö 4.1.11	Humboldtgymnasium Anfrage der CDU Antwort siehe TOP 10.5 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2257/2011	Antragsdokument
Ö 4.2	Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
Ö 4.2.1	Grüne Gebilde um die Platanen vor der Sparkasse am Rudolfplatz Anfrage der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0079/2012	Antragsdokument
Ö 4.2.2	Projekt "Nette Toilette" Anfrage der Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0089/2012	Antragsdokument
Ö 4.2.3	Friesenplatz Anfrage der CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0095/2012	Antragsdokument
Ö 4.2.4	Hanns-Hartmann-Platz Anfrage der CDU Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.16 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0094/2012	Antragsdokument
Ö 4.2.5	Alkoholverbot auf bestimmten Plätzen Anfrage der CDU Antwort der Verwaltung siehe TOP 10.17 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0096/2012	Antragsdokument
Ö 4.3	Anfragen der Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Ö 5	Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungsrechte)
Ö 5.1	Fahrrad und Fußgängerverkehr Pilgrimstraße Antrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0077/2012	Antragsdokument Anlage 001
Ö 5.2	Verhinderung des Durchgangverkehrs über den Alter Markt Antrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0078/2012	Antragsdokument
Ö 5.3	Bänke vor St. Andreas Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, CDU und FDP Beschluss: zurückgestellt	AN/2141/2011	Antragsdokument
Ö 5.4	Wiederherstellung des Fußgängerwegs zwischen Hohenzollernring und Tanzbrunnen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1908/2011	Antragsdokument
Ö 5.5	Fahrradnadeln für die östliche Richard-Wagner-Straße Antrag der Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/2161/2011	Antragsdokument
Ö 5.6	Eingangsbereich Bezirksrathaus Antrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0086/2012	Antragsdokument
Ö 5.7	Erweiterung der Tempo-30-Zone "Griechenmarkt" Antrag der SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0091/2012	Antragsdokument
Ö 5.8	Bahnüberführungen Antrag der SPD Beschluss: geändert beschlossen	AN/0090/2012	Antragsdokument
Ö 5.9	Büchermeile Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von Grünen, CDU und FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/0158/2012	Antragsdokument
Ö 6	Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
Ö 6.1	Container für die KiTa Meister-Gerhardt-Straße Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0001/2012	Antragsdokument
Ö 6.2	Bezirksordnungsdienst - Anregung an den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Antrag der Grünen Der Antrag wurde am 15.12.2011 vertagt und wird ggfs. umformuliert !!!! Beschluss: zurückgestellt	AN/2138/2011	Antragsdokument
Ö 6.3	Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz Antrag von "Freie Wähler Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1833/2011	Antragsdokument Vorabauszug Rat 24.11.2011
Ö 6.3.1	Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP Brüsseler Platz Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0093/2012	Antragsdokument
Ö 6.4	Bierflaschenverbot in der Zülpicher Straße Antrag der CDU Stellungnahme der Verwaltung siehe TOP 10.14 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2229/2011	Antragsdokument
Ö 6.5	KVB-Haltestelle Chlodwigplatz Antrag der CDU Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0092/2012	Antragsdokument
Ö 6.5.1	Ersetzungsantrag aller Fraktionen zum TOP 6.5 Haltestelle Chlodwigplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0161/2012	Antragsdokument
Ö 7	Verwaltungsvorlagen
Ö 7.1	Umgestaltung Ehrenstraße Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.2	Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i . V .m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Errichtung Sozialräume im Werk Köln Bbf - Betriebsgebäude -" (Neustadt/Nord) Beschluss: Kenntnis genommen	0029/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan
Ö 7.3	siehe jetzt TOP 10.7
Ö 7.4	Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i .V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau einer Instandhaltungswerkstatt für das Dieselnetz Köln auf dem Gelände des Bbf. Deutzer Feld" (Köln-Deutz) Beschluss: Kenntnis genommen	0067/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan Anlage zur Stellungnahme - Altlast Anlage zur Stellungnahme - Luftbild
Ö 7.5	221. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0072/2012	Beschlussvorlage Rat 221 Satzung Anlage 1 221 Satzung Anlagen 2 bis 6
Ö 7.6	Umgestaltung der Marzellenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1045/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 - ergänzende Stellungnahme Anlage 1
	Umgestaltung Marzellenstraße - Besserstellung der Fußgänger Änderungsantrag der Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2038/2011
Ö 7.7	Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau hier: Erschließungsmaßnahmen 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	2766/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug BV Ehrenfeld 26.03.2012 Anlage 4: Auszug BV 7 03.05.2012 Anlage 1.1 - Erschließungsprogramm Stand 10-2011 Überblick Anlage 1.2 - Erschließungsprogramm 2012ff Überblick - Aufteilung Finanzierung Anlage 2.1 - Stadtbezirk 1 Anlage 2.2 - Stadtbezirk 2 Anlage 2.3 - Stadtbezirk 3 Anlage 2.4 - Stadtbezirk 4 Anlage 2.5 - Stadtbezirk 5 Anlage 2.6 - Stadtbezirk 6 Anlage 2.7 - Stadtbezirk 7 Anlage 2.8 - Stadtbezirk 8 Anlage 2.9 - Stadtbezirk 9
Ö 7.8	Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln Beschluss: zurückgestellt	3750/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorblatt Beschlussvorlage Anlage 2 - Kurzfassung Anlage 2 a - Geschäftszentrenstruktur Innenstadt Anlage 2 b - Geschäftszentrenstruktur Rodenkirchen Anlage 2 c - Geschäftszentrenstruktur Lindenthal Anlage 2 d - Geschäftszentrenstruktur Ehrenfeld Anlage 2 e - Geschäftszentrenstruktur Nippes Anlage 2 f - Geschäftszentrenstruktur Chorweiler Anlage 2 g - Geschäftszentrenstruktur Porz Anlage 2 h - Geschäftszentrenstruktur Kalk Anlage 2 i - Geschäftszentrenstruktur Mülheim Anlage 2 j - Zentrenpass Berliner Straße (1) Anlage 2 k - Nutzungsstruktur STZ Mülheim BerlinerS Anlage 2 l - Kriterienkatalog Anlage 3 Beteiligung Auszug BV 2 vom 24.01.2011 Anlage 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 19.09.2011 Anlage 4.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 22.09.2011 Anlage 4.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 4.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Schriftliche Eingaben Anlage 4.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Abschließende Bewertung Anlage 4.4a - Karte2-11-alternativ Anlage 4.4b Auszug BV 2 - 25.06.2012 Anlage 4.5 Ergänzende Stellungnahme Verwaltung Anlage 4.5a - Karte2-11-alternativ 2 Anlage 4.5b Auszug BV 2 - 10.09.2012 Anlage 5.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Niederschrift 19.10.2011 Anlage 5.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 5.2 a Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Schriftliche Eingaben Anlage 5.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anregungen der Bezirksvertret Anlage 5.4 Auszug BV 8 - 11.09.2012 Anlage 6.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 6.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Schriftliche Eingaben Anlage 6.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsvorschlägen Bezirksvertretung Lindenthal Anlage 6.3 Auszug BV 3 - 06.05.2013 Anlage 6.3a Auszug BV 3 - 31.01.2011 Anlage 7.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Niederschrift 27.03.2012 Anlage 7.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 7.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Schriftliche Eingaben Anlage 7.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Abschließende Bewertung Anlage 7.3a - Karte 7.6 alternativ Anlage 7.3b Auszug BV 7 - 23.04.2013 Anlage 8.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Niederschrift 08.05.2012 Anlage 8.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 8.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Schriftliche Eingaben Anlage 8.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Abschließende Bewertung Anlage 8.4a Auszug BV 5 - 25.04.2013 Anlage 8.4b Auszug BV 5 - 06.06.2013 Anlage 9.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-25.01.2012 Anlage 9.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-26.01.2012 Anlage 9.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 9.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Schriftliche Eingaben Anlage 9.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Abschließende Bewertung Anlage 9.4a Karte 4.2 Anlage 9.4b Karte 4.3 alternativ Anlage 9.4c Karte 4.6 alternativ Anlage 9.5 Auszug BV 4 - 15.07.2013 Anlage 10.1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 27.02.2012 Anlage 10.2 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 29.02.2012 Anlage 10.3 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 10.3a - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Schriftliche Eingaben Anlage 10.4 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Abschließende Bewertung Anlage 10.4a - Karte 9.13 alternativ Anlage 10.5 Auszug BV 9 - 08.07.2013 Anlage 11.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 28.11.2011 Anlage 11.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 30.11.2011 Anlage 11.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 05.12.2011 Anlage 11.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 08.12.2011 Anlage 11.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 11.5a Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Schriftliche Eingaben Anlage 11.5b Auszug FNP nach Regionalplanänderung Anlage 11.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Abschließende Bewertung Anlage 11.7 Auszug BV 6 - 26.09.2013 Anlage 12.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Niederschrift 11.06.2012 Anlage 12.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Bewertung der schriftlichen Eingabe Anlage 12.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Schriftliche Eingabe Anlage 12.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Abschließende Bewertung Anlage 12.4a Auszug BV 1 - 13.09.2012 Anlage 12.4b Auszug BV 1 - 11.07.2013 Anlage 13.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Niederschrift 04.09.2012 Anlage 13.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Ablauf der Veranstaltung 04.09.2012 Anlage 13.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 13.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Schriftliche Eingaben Anlage 13.2b Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der Standort-Briefe REWE Anlage 13.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Auswirkungen des LEP NRW auf das EHZK Anlage 13.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Angepasstes Steuerungsschema LEP Anlage 13.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 13.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Abschließende Bewertung Anlage 13.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Karten Abgrenzung ZVB alternativ Anlage 13.7, Auszug SoSi vom 19.11.2013 Anlage 13.8 Ergänzende Erläuterungen zur SoSi am 19.11.13 Anlage 13.8a Karten Abgrenzung ZVB Anlage 14 Auszug Wirtschaftsausschuss vom 12.12.2013 Anlage 15, Auszug StEA, 12.12.13
Ö 7.9	Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock Beschluss: zurückgestellt	3799/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 02-Auszug-StEA-15-12-2011 Anlage-05, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 5 BV 2 Niederschrift 2012-06-25 Anlage 01 Anlage-03a Protokoll-Bürgeranhörung Anlage-03b Anregungen-Bedenken Anlage-04 Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag Karte-01 Übersichtsplan Karte-02 Luftbild Karte-03 Zentrenstruktur Karte-04 Flächennutzungsplan Karte-05 Bestandsplan Karte-06 Planungsvorgaben Karte-07 Eigentumsverhältnisse Karte-08 Festlegung-Sanierungsgebiet Karte-09 Masterplan-Speer Karte-10 Nutzungskonzept Karte-11 Straßen-Radwegenetz Karte-12 ÖPNV-Erschließung Karte-13 Maßnahmenplan Karte-14 Bebauungsplanübersicht
Ö 7.10	Gestaltung der Bechergasse Beschluss: zurückgestellt	4019/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Plan Anlage 3 - Flyer Bewohnerparken
Ö 7.11	Ergebnis des Verkehrsgutachtens Domumgebung/Breslauer Platz Grundlage der weiteren Planung im Bereich Domumgebung Beschluss: ungeändert beschlossen	4252/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug StEA, 15.12.2011 Anlage 6 - Auszug VA 31.01.2012 Anlage 7, Auszug BV 1, 02.02.2012 Anlage 8, Auszug StEA, 07.02.12 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 7.12	Generalinstandsetzung des westlichen Gehwegs an der Spichernstraße zwischen Gilbachstraße und Venloer Straße hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 27.01.2011, TOP 5.1.9 Beschluss: ungeändert beschlossen	4344/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan
Ö 7.13	188. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz; hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: geändert beschlossen	4603/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5, Auszug BV 1, 02.02.12 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 7.14	Bedarfsfeststellung für die Vergabe von Planungsleistungen für das Rasengleis Cäcilienstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	4711/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme 14
Ö 7.15	Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens; Beschluss zur Gestaltung der Straßen- und Gehwegsflächen auf der Brücke Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7.16	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das 2. Quartal 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Severinsviertel, Sürth, Sülz/Klettenberg, Lindenthal, Vogelsang, Nippes, Longerich, Porz-City, Rath-Heumar, Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	5152/2011	Beschlussvorlage Rat 2. Sonderöffnungs RVO 2012 -Anlage 1 2. Sonderöffnungs RVO 2012 Anlage B 1 Begründungen IG's Anlage 3 Begründungen IG's Anlage B 3 Ergänzende Mitteilung Vorlage 5152-2011 Freigegebene Sonntage 2008 - 1 Halbj. 2012 Anlage B 4 Freigegebene Sonntage 2008 - 1 Halbjahr 2012 Anlage 4 Termine 2 Quartal Anlage 2 Termine 2 Quartal Anlage B 2
Ö 7.17	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 69449/03 Arbeitstitel: Deutzer Ring in Köln-Deutz und -Humboldt/Gremberg, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	5164/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 7.18	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Kita Glückskind Köln gUG Beschluss: ungeändert beschlossen	0230/2012	Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Kita Glückskind Köln gUG Anlage 2 päd. Konzeption Kita Glückskind Köln gUG
Ö 7.19	Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Elsa-Brandström-Str./Oppenheimstr. 7, 50668 Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	4963/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.20	Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Taubengasse 9, 50670 Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	5234/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage Finanzausschuss Korrigierte Anlage Finanzausschuss
Ö 7.21	Städtebaulicher/freiraumplanerischer Wettbewerb Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz, Auslober: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Beschluss: geändert beschlossen	5245/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 >Begründung der Dringlichkeit< Anlage 2, Auszug BV 8, 26.01.12 Anlage 3, Auszug BV 1, 02.02.2012 Anlage 1
Ö 8	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 9	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10	Mitteilungen der Verwaltung u.a. auf verschiedene mündliche und schriftliche Anfragen
Ö 10.1	Unterflurcontainer in der Rheinuferpromenade zwischen Malakoffturm und Deutzer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	0091/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2	Kreisel Alteburger Straße/Kurfürstenstraße gegen Beparkung schützen hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011, TOP 5.1.11 Beschluss: Kenntnis genommen	4880/2011	Mitteilung BV
Ö 10.3	Kreisverkehr Roonstraße - Lindenstraße - Brüsseler Straße Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung am 15.12.2011, TOP 4.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	5171/2011	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.4	Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanverfahrens "Eifelwall" in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	5025/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage (Plan)
Ö 10.5	Humboldt-Gymnasium, Kartäuserwall 40, 50676 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	5174/2011	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.6	Einzäunung des Japanischen Kulturinstitus am Aachener Weiher Beschluss: zurückgestellt	5217/2011	Mitteilung BV Anlage 1 - Lageplan mit Verlauf des neuen Zaunes Anlage 2 - Gestaltungsplan Zaun
Ö 10.7	Abbau von nicht normgerechten Spielgeräten auf den Kinderspielplätzen in Köln Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion (siehe TOP 4.1.2) Beschluss: Kenntnis genommen	0041/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 - Nicht normgerechte Rutschen Anlage 2 - Nicht normgerechte Spielgeräte
Ö 10.8	Neuordnung des östlichen Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; hier: Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0132/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.9	Ergebnis der Lärmmessungen am Brüsseler Platz Beschluss: Kenntnis genommen	0212/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lärmmessung 02 - 04-06-2011 Anlage 2 - Lärmmessung 22 - 23-06 und 24 - 26-06-2011 Anlage 3 - Lärmmessung 19 - 21-08-2011 Anlage 4 - Lärmmessung 24-10-2011
Ö 10.10	Mitteilung über Baumfällungen auf dem Grundstück Offenbachplatz, 50667 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0397/2012	Mitteilung BV Anlage
Ö 10.10.1	Bäume entlang der Brüderstraße Beschluss: geändert beschlossen	AN/0167/2012	Antragsdokument
Ö 10.11	Baumfällungen im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	0400/2012	Mitteilung BV Baumfällungen-Auswertung Baumfällungen-Details Jahresüberblick 2011-Auswertung Jahresüberblick 2011-Details
Ö 10.12	Bürgereingabe: Domumgebung (02-1600-80-11) Beschluss: Kenntnis genommen	0031/2012	Mitteilung Ausschuss Eingabe ohne Namen
Ö 10.13	Rohrzaun Holzmarkt hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 22.09.2011, TOP 5.6 Beschluss: Kenntnis genommen	0375/2012	Mitteilung BV
Ö 10.14	Bierflaschenverbot in der Zülpicher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	0427/2012	Mitteilung BV
Ö 10.15	Beantwortung einer Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt vom 19.01.2012 betreffend Hanns-Hartmann-Platz, TOP 4.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0451/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.16	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.11.2011 betreffend Bebauungsplan Klingelpützpark (AN/2150/2011) Beschluss: Kenntnis genommen	0438/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.17	Alkoholverbot auf bestimmten Plätzen Beschluss: Kenntnis genommen	0423/2012	Beantwortung einer Anfrage (BV) (ÄnderungOBG) Stellungnahme an Landtag v. 30.12.2012 Städte- und Landkreistag v 120106 Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 12 01 2012
Ö 10.18	Müllcontainer am Eingang des Hilde Domin Parks Beschluss: Kenntnis genommen	0473/2012	Mitteilung BV
Ö 10.19	Brüsseler Platz, Stellungnahme zum Gutachten des Kölner Haus- und Grundbesitzervereins Beschluss: Kenntnis genommen	0499/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, VG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.02.2011, Lärm auf öffentlichem Platz Anlage 2, Gutachten Haus- und Grundbesitzerverein, Dr. Thiel
Ö 10.20	Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Errichtung einer Kulturbotschaft Beschluss: zurückgestellt	0149/2012
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Kyllstraße in Köln-Neustadt-Süd
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Grüne Gebilde um die Platanen vor der Sparkasse am Rudolfplatz
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: