Sitzung
BV1/0029/2012
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-22:25

Öffentlicher Teil:

Ö
A Sachstand Nord-Süd-Stadtbahn, Zustand der U-Bahnhaltestellen u. a.
Herr Fenske/ KVB
 
Ö
B Verkehrsführung Lanxess-Tower
Herr Adenauer
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Grüne Gebilde um die Platanen vor der Sparkasse am Rudolfplatz
Anfrage der Grünen
Antwort der Verwaltung TOP 3.1 nicht öffentlich

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0079/2012
Ö 4.1.2
Projekt "Nette Toilette"
Anfrage der Grünen
Zwischenbericht der Verwaltung TOP 10.9 im Rahmen des Toilettenkonzeptes

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0089/2012
Ö 4.1.3
Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Verträgen mit privaten Unternehmen
Anfrage der Grünen
Antwort der Verwaltung TOP 10.16

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2248/2011
Ö 4.1.4
Friesenplatz "obdachlose Personen"
Anfrage der CDU
Antwort der Verwaltung TOP 10.13

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0095/2012
Ö 4.1.5
Tanzbrunnen im Rheinpark; hier: Nutzung als Parkplatz
Anfrage der CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/1580/2011
Ö 4.1.6
Zustand des U-Bahnzugangs Appellhofplatz/ Kupfergasse
Anfrage der FDP

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1855/2011
Ö 4.1.7
Baustufe Haltestelle Zülpicher Platz
Anfrage der Grünen
Antwort der Verwaltung TOP 10.7

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0809/2011
Ö 4.1.8
Behebung von Pflasterschäden
Anfrage der Grünen
Antwort der Verwaltung TOP 10.10

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1979/2011
Ö 4.1.9
Sachstand Kulturbotschaft am Bürgerzentrum Alte Feuerwache
Antrag der FDP
s. Mitteilung d Verwaltung 0149/2012, TOP 10.20 v. 02.02.12

Beschluss: zurückgestellt

AN/1992/2011
Ö 4.1.10
--Entfällt --
jetzt TOP 4.2.1
 
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Eisfläche Aachener Weiher - Fontänen
Anfrage der Grünen
Antwort der Verwaltung TOP 10.15

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0267/2012
Ö 4.2.2
Qualität der Oberflächenwiederherstellung Alter Markt
Anfrage der FDP
Antwort der Verwaltung TOP 10.20

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0315/2012
Ö 4.2.3
Pädagogische Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck
Anfrage der Grünen und der FDP
Antwort der Verwaltung TOP 10.17

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0368/2012
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungsrechte)
 
Ö 5.1
Lütticher Straße - Markierungen und Fahrradabstellanlagen
Antrag der Grünen
Antrag in Sitzungen 07.07.11 u. 20.10.11 vertagt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1307/2011
Ö 5.2
Ergebnis des Verkehrsgutachtens Domumgebung/Breslauer Platz
Antrag der Grünen
XXX bereits in Sitzung am 2.2.2012 beschlossen / ist somit erledigt XXX

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5.3
Bänke vor St. Andreas
gemeinsamer Antrag der Grünen, SPD, CDU, FDP
Antrag in Sitzung 02.02.12 vertagt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2141/2011
Ö 5.4
Parkraumbewirtschaftung rund um den Lentpark
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0115/2012
Ö 5.5
Schaffung bewirteter Strukturen zur Reduktion freier Versammlungsfläche am Brüsseler Platz
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und von Herrn Löwisch, Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0264/2012
Ö 5.6
Prüfauftrag zur Denkmalwürdigkeit der Zentralbibliothek am Neumarkt
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0268/2012
Ö 5.7
Vogelschutz am Eifelplatz
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0277/2012
Ö 5.8
Aufstellfläche/Schutzstreifen Händelstraße
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0278/2012
Ö 5.9
Bäume Kyllstraße
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0279/2012
Ö 5.10
Ebenerdiger Überweg Ebertplatz
Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0280/2012
Ö 5.11
Toiletten am Chlodwigplatz
Antrag der SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0281/2012
Ö 5.12
Rheinuferpromenade zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke
Antrag der CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0285/2012
Ö 5.13
Baumscheiben Eintrachtstrasse
Antrag der CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0287/2012
Ö 5.14
Fahrradabstellanlagen vor dem Hansa-Gymnasium
Antrag der CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0288/2012
Ö 5.15
La.O.La-Kiosk in der Mozartstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0393/2012
Ö 5.16
Ladezone Engelbertstraße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0415/2012
Ö 6
Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Bezirksordnungsdienst - Anregung an den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Antrag der Grünen
Antrag wurde am 15.12.11 u. 02.02.12 vertagt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2138/2011
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Bebauungsplan-Entwurf 6742/02
Arbeitstitel: Sicherung des Bezirksteilzentrums entlang der Bonner Straße in Köln-Neustadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

0030/2012
Ö 7.2
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock
Vorlage vertagt in Sitzung 02.02.12
"Sammelumdruck"

Beschluss: zurückgestellt

3799/2011
Ö 7.3
Schenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord
"Sammelumdruck"

Beschluss: zurückgestellt

2974/2011
Ö 7.4
Aufhebung der Sanierungssatzung Eigelstein

Beschluss: zurückgestellt

4933/2011
Ö 7.5
"Leitlinie Kölner Ringstraßen"
Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Kölner Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

5222/2011
Ergänzungsantrag der CDU zu TOP 7.5 "Leitlinien Kölner Ringstraßen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0420/2012
Ergänzungsantrag der Grünen TOP 7.5 "Leitlinien Kölner Ringstraßen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0417/2012
Ö 7.6
Nachtrag: 29.02.2012
Umgestaltung Ehrenstraße
XXX Vorlage wurde von Verwaltung zurückgestellt XXX
 
Ö 7.7
Aufstellung der Steinskulptur "In die Zukunft horchend", des Künstlers Michael Schwarze vor der Kunsthandlung Goyert, Hahnenstr. 18 auf dem dortigen Gehweg
hier: Verlängerung der Erlaubnis zur Aufstellung der Skulptur

Beschluss: ungeändert beschlossen

0492/2012
Ö 7.8
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln
Vorlage in Sitzung 02.02.12 vertagt
"Sammelumdruck" v. 27.10.10

Beschluss: zurückgestellt

3750/2010
Ö 7.9
Gestaltung der Bechergasse
Vorlage in Sitzung 02.02.12 vertagt

Beschluss: geändert beschlossen

4019/2011
Ö 7.10
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII;
hier: "Montessori Pänz e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

0578/2012
Ö 7.11
--Entfällt--
siehe jetzt TOP 10.19
 
Ö 7.12
222. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
"Sammelumdruck"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0672/2012
Ö 7.13
Hochwasserschutzzonenverordnung Theodor-Heuss-Ring bis Ölhafen
"Sammelumdruck"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0103/2012
Ö 7.14
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 67461/15 (Neufassung)
Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0685/2012
Ö 7.15
Rheinuferpromenade zwischen Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum
Büchermeile und Märkte auf der Rheinuferpromenade

Beschluss: ungeändert beschlossen

0824/2012
Ö 7.16
Städtebaulicher/freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz, Auslober: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW;
hier: 1. Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt
2. Wahl der Preisrichter

Beschluss: ungeändert beschlossen

0586/2012
Ö 7.17
Annahme einer Schenkung für das Berufskolleg Kartäuser Wall 30, 50676 Köln
hier: diverse Unterrichtsmittel und -geräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0979/2012
Ö 8
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung u.a. auf verschiedene mündliche und schriftliche Anfragen
 
Ö 10.1
Tempo 50 Riehler Straße
hier: Mitteilung aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innerstadt vom 22.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2012
Ö 10.2
Teilnahme an der WWF Earth Hour 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0301/2012
Ö 10.3
Zentrenbudget der Stadt Köln
Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiative in Geschäftszentren

Beschluss: Kenntnis genommen

0424/2012
Ö 10.4
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2011
"Sammelumdruck"

Beschluss: Kenntnis genommen

0569/2012
Ö 10.5
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa

Beschluss: Kenntnis genommen

4846/2011
Ö 10.6
Einzäunung des Japanischen Kulturinstitus am Aachener Weiher
Mitteilung in Sitzung 02.02.12 vertagt

Beschluss: zurückgestellt

5217/2011
Ö 10.7
2. Baustufe Haltestelle Zülpicher Platz
Antwort der Verwaltung
Anfrage TOP 4.1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

0429/2012
Ö 10.8
Mitteilung über Änderung beim Blindenleitsystem - künftige Verwendung anderer Noppenplatten

Beschluss: Kenntnis genommen

0557/2012
Ö 10.9
Toilettenkonzept, Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0789/2012
Ö 10.10
Behebung von Pflasterschäden
Anfrage der Grünen aus Sitzung vom 17.11.2011, TOP 4.2.3
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0690/2012
Ö 10.11
Rheinboulevard
Beteiligungsprozess zum "Historischen Park Deutz"

Beschluss: Kenntnis genommen

0722/2012
Ö 10.12
Herrichtung der Orangerie, Volksgarten 25, 50677 Köln
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0840/2012
Ö 10.13
Friesenplatz, Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 02.02.2012
Antwort zu TOP 4.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0436/2012
Ö 10.14
Bürgerhaushalt 2012 - Anfrage aus der Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0726/2012
Ö 10.15
Eisfläche Aachener Weiher - Fontänen
Antwort zu TOP 4.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0988/2012
Ö 10.16
Rechtliche Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Verträgen mit privaten Unternehmen
Antwort zu TOP 4.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1004/2012
Ö 10.17
Pädagogische Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck
Antwort zu TOP 4.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2012
Ö 10.18
Stadtbahnhaltestelle Ubierring
hier: Barrierefreie Gestaltung des Ausstiegsbahnsteiges

Beschluss: zurückgestellt

0806/2012
Ö 10.19
Änderung der Ampelanlage an der Niehler Straße/Ecke Innere Kanalstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 21.11.2011, TOP 3.1
----ehemals TOP 7.11 --------

Beschluss: Kenntnis genommen

0596/2012
Ö 10.20
Qualität der Oberflächenwiederherstellung Alter Markt
hier: Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 15.03.2012, TOP 4.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1040/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Turnhalle des Abendgymnasiums Gereonsmühlengasse 4, 50670 Köln-Altstadt/Nord
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Grüne Gebilde um die Platanen vor der Sparkasse am Rudolfplatz
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes