Sitzung
UG/0021/2012
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:45-17:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Bänke und Papierkörbe aus dem Bürgerhaushalt
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Fischer

Zusatz: Am 08.12.2011 zurückgestellt, lag als Tischvorlage unter TOP 2.5 vor. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

4843/2011
Ö 2.2
Stadtmagazin "Kölner Leben" - Folienverpackung
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0092/2012
Ö 2.3
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Kienitz

Beschluss: Kenntnis genommen

0221/2012
Ö 2.4
Nachtrag: 31.01.2012
Senkung der Stickoxide in der Luft durch Pflastersteine
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Kienitz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5180/2011
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Investitionen in den Klimaschutz
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: Am 08.12.2011 zurückgestellt, lag als Tischvorlage unter TOP 3.6 vor.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

5009/2011
Ö 3.2
Feuerwerke und Umwelt
Anfrage der Fraktion pro köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0105/2012
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Erinnerung an Anfrage gem. § 4 Geschäftsordnung
Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta
Mündliche Anfrage von Frau Grosser

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.2
Arbeiten zum Kalkberg 2
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Strunde wieder für Mülheim zum Erlebnis machen

Zusatz: Am 08.12.2011 (TOP 5.1) bis zu seiner nächsten Sitzung zurückgestellt. Soll zusammen mit der Vorlage unter TOP 6.1 (4069/2011) beraten werden.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1477/2011
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Abschnittsweise Trockenlegung des Strunder Baches

Zusatz: Am 08.12.2011 (TOP 6.14) zum Zwecke der Vorberatung in der Bezirksvertretung Mülheim bis zu seiner nächsten Sitzung zurückgestellt. Soll zusammen mit dem Antrag unter TOP 5.1 (AN/1477/2011) beraten werden.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4069/2011
Ö 6.2
Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch

Zusatz: Am 08.12.2011 (TOP 6.15) zurückgestellt bis zur nächsten Sitzung.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zurückgestellt

4162/2011
Ö 6.3
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: Ursprünglicher Sammelumdruck vom 05.01.2012.
Neuer Sammelumdruck vom 12.01.2012, da Neufassung erforderlich.
Austausch Anlage Gebührenvergleich (Zahlen wurden aktualisiert) mit Sammelumdruck vom 17.01.2012.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4716/2011
Ö 6.4
Bürgerhaushalt 2012
Beratung über die Umsetzung der für den Ausschuss Umwelt und Grün betreffenden Vorschläge

Zusatz: Die aktualisierte Anlage - ergänzt um die Stellungnahmen der Bezirksvertretungen - liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

0227/2012
Ö 6.5
Nachtrag: 25.01.2012
Abgrabungskonzentrationszone Immendorf/Meschenich

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

3550/2011
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70430/04
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert empfohlen

4553/2011
Ö 7.2
188. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz;
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4603/2011
Ö 7.3
"Rheincharta Version 1.0"

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.12.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4641/2011
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Automatische Schilderbrücken zur Optimierung des Verkehrs auf der Dürener Straße durch nachfragegerechte Fahrstreifenzuweisung (Fahrstreifensignalisierungsanlage)
hier: Mitteilung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.07.2011, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4674/2011
Ö 9.2
Solarenergie auf städtischen Dächern
Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7

Beschluss: Kenntnis genommen

4676/2011
Ö 9.3
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4882/2011
Ö 9.4
FSC® Zertifizierung des städtischen Waldes

Beschluss: Kenntnis genommen

5084/2011
Ö 9.5
Unterflurcontainer in der Rheinuferpromenade zwischen Malakoffturm und Deutzer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2012
Ö 9.6
Erhöhter Methanolgehalt in Wodka

Beschluss: Kenntnis genommen

5215/2011
Ö 9.7
Lärmaktionsplanung gem. § 47 BImSchG,
Mitteilung über den Abschluss der Online-Partizipation

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2012
Ö 9.8
Vergabe des Deutschen Umweltpreises 2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0192/2012
Ö 9.9
Sachstandsmitteilung zur digitalen Bodenbelastungskarte

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0278/2012
Ö 9.10
Nachtrag: 31.01.2012
PFT-Fund im Grundwasser in Porz-Grengel

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0469/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 12.1
Anfrage von Herrn Donath
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 16.06.2011 bis 31.12.2011 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge