SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 06.02.2012

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Sitzung

AVR/0026/2012

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:33-18:33

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 25.01.2012 4. Frauenförderplan 2011 - 2013 Beschluss: geändert beschlossen	5259/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage2 Beschlussvorlage 4 FFP 2011 2013 Titelseite 4 FFP Anlage1
Ö 1.1.1	Nachtrag: 03.02.2012 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2012 4. Frauenförderplan 2011 - 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0165/2012	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 1.2	Nachtrag: 07.02.2012 FRAUEN beREICHern -Mehr Cash in Frauentäsch
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Vertretung der Stadt Köln bei der EU in Brüssel Beschluss: Kenntnis genommen	5134/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Chinajahr 2012 in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4298/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortungen von Anfragen zu der Personalsituation in den Bezirksausländerämtern Zusatz: keine eigene Vorlage unter 3.1 Die Unterlagen zu 3.1.1 und 3.1.2 wurden zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.
Ö 3.1.1	Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011 Wiederbesetzung von Stellen in den Bezirksausländerämtern Beschluss: Kenntnis genommen	4605/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Beantwortung einer gemeinsamen Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011 Personalsituation in der Kölner Ausländerbehörde Beschluss: Kenntnis genommen	5076/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.3	Nachtrag: 02.02.2012 Beantwortung einer mündlichen Zusatzfrage von Frau Manderla vom 12.12.2011 Wiederbesetzung von Stellen in den Bezirksausländerämtern Beschluss: Kenntnis genommen	5275/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung PRO KÖLN vom 30.11.2011 Scheinehen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	5065/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2011 Kooperation mit LVR Infokom Zusatz: Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	5100/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 5100-2011 Anlage
Ö 3.4	Nachtrag: 06.02.2012 Beantwortung einer Anfrage von Herrn Marx vom 12.07.2011 Anschreiben des Kassen- und Steueramtes an Zweifamilienhausbesitzer Zusatz: Die Beantwortung wurde als TOP 4.3.1 umgedruckt und verteilt. Beschluss: Kenntnis genommen	3569/2011	Mitteilung Ausschuss Auszug TOP 2 2 - RPA 22911
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Nachtrag: 02.02.2012 zurückgezogen 0042/2012 (siehe TOP 8.2.1) Zusatz: Zu dieser Mitteilung wurde am 02.02.2012 ein Dringlichkeitsantrag gestellt. Um diesen Antrag und die Verwaltungsvorlage gemeinsam zu behandeln, wurde dieser Tagesordnungspunkt als 4.1 zurückgenommen und als TOP 8.2.1 erneut auf die Tagesordnung genom Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 4.2	Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 01.12.2011 Kosten der Einwohnerbefragung zum Ausbau des Godorfer Hafens am 10. Juli 2011 - Ergänzung Beschluss: Kenntnis genommen	4404/2011	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss - RPA Auszug TOP 2 1 - RPA 011211 Anlage Kostenübersicht EWB11 - aktualisiert
Ö 4.3	Nachtrag: 06.02.2012 zurückgezogen 4447/2011 Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 4.4	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2012" Beschluss: Kenntnis genommen	0106/2012	Eine Frage der Ehre Bewerbungsbogen Teilnahmebedingunen KölnEngagiert 2012
Ö 4.5	Stärkung des Fairen Handels in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4017/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.6	Fachtagung "Regionale Wirtschaft in der kommunalen Vergabepraxis" am 04. Oktober 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5085/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Bericht der Behindertenbeauftragten 01/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0094/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Weiterentwicklung des Adressraums im Internet - Einführung der Top-Level-Domain ".koeln" Beschluss: Kenntnis genommen	0300/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0276/2012	Anlage
Ö 4.10	Nachtrag: 31.01.2012 Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Beschluss: Kenntnis genommen	0251/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	4846/2011	Mitteilung Ausschuss korrektur avr mitteilung 4846 2011 text Verweis in die Bezirke
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2012 Landeszuweisungen an die Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0009/2012	Antragsdokument
Ö 6.2	Nachtrag: 25.01.2012 Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 17.01.2012 Zu- und Umzug von Ausländern Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0106/2012	Antragsdokument
Ö 6.2.1	Nachtrag: 31.01.2012 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion pro Köln e.V. am 17.01.2012 zu "Zu- und Umzug von Ausländern" Beschluss: Kenntnis genommen	0402/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 25.01.2012 Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2012 Sachstand und jährlicher Bericht über die „Faire Vergabe“ Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0110/2012	Antragsdokument
Ö 6.4	Nachtrag: 25.01.2012 Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 23.01.2012 Europäische Charta für Gleichstellung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0111/2012	Antragsdokument
Ö 6.5	Nachtrag: 01.02.2012 Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.02.2012 Rauchverbot für Eckkneipen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0160/2012	Antragsdokument
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Nachtrag: 08.02.2012 Kältebus
Ö 7.2	Nachtrag: 08.02.2012 Winterhilfe 2012
Ö 7.3	Nachtrag: 08.02.2012 Bier-Bikes
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Verweis aus dem Rat am 24.11.2011 Antrag FWK Klaus Hoffmann vom 12.10.2011 Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1833/2011	Antragsdokument Vorabauszug Rat 24.11.2011
Ö 8.1.1	Stellungnahme der Verwaltung Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz Zusatz: Die Unterlagen wurde bereits zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	5131/2011	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.1.2	Nachtrag: 25.01.2012 Ergebnis der Lärmmessungen am Brüsseler Platz Zusatz: Die Unterlage wurden mit Schreiben vom 24.01.2012 umgedruckt und verteilt. Ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	0212/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lärmmessung 02 - 04-06-2011 Anlage 2 - Lärmmessung 22 - 23-06 und 24 - 26-06-2011 Anlage 3 - Lärmmessung 19 - 21-08-2011 Anlage 4 - Lärmmessung 24-10-2011
Ö 8.1.3	Nachtrag: 02.02.2012 Stellungnahme zum Gutachten des Kölner Haus- und Grundbesitzervereins, Brüsseler Platz, Beschluss: Kenntnis genommen	0499/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, VG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.02.2011, Lärm auf öffentlichem Platz Anlage 2, Gutachten Haus- und Grundbesitzerverein, Dr. Thiel
Ö 8.2	Nachtrag: 02.02.2012 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2012 Fortführung der Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsradikalismus im türkischen Milieu Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/0164/2012	Antragsdokument
Ö 8.2.1	Nachtrag: 02.02.2012 Hinweis zur zurückgezogenen Verwaltungsvorlage 4473/2011 Zusatz: Diese Mitteilung war ursprünglich als Top 4.1 vorgesehen und wurde als 4.1 umgedruckt und verteilt. Beschluss: Kenntnis genommen	0042/2012
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Rheinuferpromenade zwischen Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011 auf Zulassung der Veranstaltung "Büchermeile" in diesem Bereich Beschluss: geändert beschlossen	2998/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 23.09.2010 Anlage 2: Beschluss des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 27.09,.2010 Anlage 3: Lageplan der Veranstaltungsflächen Anlage 4: Radwegverschwenkung und modifizierter Aufbauplan der Stände Anlage 5: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011
	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2011 Büchermeile und Märkte auf der Rheinuferpromenade Zusatz: Die Unterlagen wurde bereits zur Sitzung am 12.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2250 /2011
Ö 9.1.1	Nachtrag: 25.01.2012 Stellungnahme der Verwaltung Veranstaltungen (Büchermeile und Märkte) auf der Rheinuferpromenade zwischen Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum Beschluss: Kenntnis genommen	0250/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Sportagenda 2015 hier: Vereinsgründung Sportstadt Köln e.V. Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten Beschluss: geändert beschlossen	2124/2011	Beschlussvorlage Rat Satzung des Sportstadt Köln e V 19.05.2011 Sport-Agenda Köln Stand 28 09 2010 Sport-Agenda Projekte Programme 20 10 2010
Ö 10.2	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4716/2011	Beschlussvorlage Rat aktueller Gebührenvergleich Anlage 1 Anlage 10 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9
Ö 10.3	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das 2. Quartal 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Severinsviertel, Sürth, Sülz/Klettenberg, Lindenthal, Vogelsang, Nippes, Longerich, Porz-City, Rath-Heumar, Höhenhaus Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	5152/2011	Beschlussvorlage Rat 2. Sonderöffnungs RVO 2012 -Anlage 1 2. Sonderöffnungs RVO 2012 Anlage B 1 Begründungen IG's Anlage 3 Begründungen IG's Anlage B 3 Ergänzende Mitteilung Vorlage 5152-2011 Freigegebene Sonntage 2008 - 1 Halbj. 2012 Anlage B 4 Freigegebene Sonntage 2008 - 1 Halbjahr 2012 Anlage 4 Termine 2 Quartal Anlage 2 Termine 2 Quartal Anlage B 2
Ö 10.4	Beschleunigung der städtischen Bauprojekte und Vergabeprozesse - Geschäftsprozessoptimierung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten Beschluss: zurückgestellt	0064/2012	Beschlussvorlage Rat Auszug - AVR vom 19.03.12 Auszug - VA vom 31.01.12 Auszug BetriebsausschussGebäudewirtschat Anlage zu S.-Nr 0976-2012 Auszug - UIuK vom 30.01.12 S-Nr 0976-2012 - Beantwortung Zusatzfrage
Ö 10.5	Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2012 umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	5183/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenübersicht Gebäudewirtschaft Anlage 2 - Versorgungslage
Ö 10.6	Nachtrag: 25.01.2012 Realisierung des Koordinationszentrums der Kinder- u. Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln, Aachener Str. 90-98; Bedarfsfeststellung sowie Mittelfreigabe für die Ersteinrichtung Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	4999/2011	Beschlussvorlage Rat BV-Anlage1 Bedarfsprüfung vom 17.10.2011
Ö 10.7	Nachtrag: 27.01.2012 Bürgerhaushalt 2012 Zusatz: Mit Schreiben vom 31.01.2012 wurde eine um die Vorberatungsergebnisse ergänzte Anlage umgedruckt und verteilt. Beschluss: zurückgestellt	0225/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Begründung der Dringlichkeit - Anlage 0 BHH 2012 AVR BHH 2012 AVR incl. BVen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 11.1	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Welpmann in der Sitzung vom 04.07.2011 Pflichtzeiten einer Vergabe
N 12	Mitteilungen der Verwaltung
N 12.1	Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales gemäß § 10 der Zuständigkeitsordnung beteiligt worden ist
N 13	Schriftliche Anfragen
N 14	Mündliche Anfragen
N 15	Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 16.1	Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 16.2	Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 16.3	Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss am 01.12.2011 Prüfbericht Erhebung und Einziehung der Hundesteuer bei 21 - Kassen- und Steueramt
N 16.4	Abschluss eines Rahmenvertrages für die Beschaffung von Thinclients zur Nutzung mit Citrix-Terminal-Server-Technologie.
N 16.5	Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 16.6	Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 16.7	Einleitung eines Vergabeverfahrens
N 16.8	Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bayenthal

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: