Sitzung
FA/0024/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:35

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 3406/2012
Ö 1.2
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge
hier: Anfrage von Ratsmitglied Breite in der Sitzung des Finanzausschusses vom 17.09.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3475/2012
Ö 1.3
Eröffnungsbilanz und Jahresabschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 3645/2012
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3854/2012
Ö 2.2
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3338/2012
Ö 2.3
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen im Markenprozess Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3913/2012
Ö 2.4
Entwicklung des Anordnungsolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3977/2012
Ö 2.5
Hebesatzsatzung der Grundsteuer B für das Kalenderjahr 2012;
hier: Feststellung der Rechtmäßigkeit durch das VG Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3978/2012
Ö 2.6
Berufungsverfahren zur Kulturförderabgabensatzung der Stadt Köln vor dem OVG NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 4116/2012
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Feuerwehrtopf Förderkonzepte
 AN/1636/2012
Ö 3.1.1
Beantwortung einer gemeinsamen schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.10.2012 betreffend "Feuerwehrtopf Förderkonzepte", (AN 1636/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3869/2012
Ö 3.2
Anfrage der Fraktion Die LINKE betr. Entwicklung der Zinssätze für die Kreditaufnahme der Stadt Köln
 
Ö 3.3
Anfrage der SPD-Fraktion betr. Auswirkungen der hauswirtschaftlichen Sperre
 AN/1769/2012
Ö 3.3.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.10.2012 gem.§ 4 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Auswirkungen der haushaltswirtschaftlichen Sperre

Beschluss: Kenntnis genommen

 4100/2012
Ö 3.4
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Auswirkungen der angekündigten Rückzahlungen von Gewerbesteuern für Köln
 AN/1781/2012
Ö 3.4.1
Auswirkungen der angekündigten Rückzahlungen von Gewerbesteuer für Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 4117/2012
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
1) Gewährung eines langfristigen Mietkostenzuschusses zur dauerhaften Anmietung von Sporträumen für den AC Mülheim und Kölner Athleten Club

2) Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den AC Mülheim und den Kölner Athleten Club zur sportgerechten Herrichtung von neuen Vereinsräumen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 1745/2012
Ö 7.2
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2012
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: geändert beschlossen

 2629/2012
Ö 7.3
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Abriss und Neubau der Brücke Ginsterberg in Köln Weidenpesch

Beschluss: geändert beschlossen

 2910/2012
Ö 7.4
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Zoobrücke, Baulos D; Erneuerung der Fahrbahnübergangskonstruktionen am Pfeiler in Achse 43 und in Achse 10 der angrenzenden Rampe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2954/2012
Ö 7.5
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalinstandsetzung von Straßen
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3489/2012
Ö 7.6
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3490/2012
Ö 7.7
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3517/2012
Ö 7.8
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3685/2012
Ö 7.9
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3795/2012
Ö 7.10
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3834/2012
Ö 7.11
Sanierungsmaßnahmen Klettenbergparkweiher
hier: Baubeschluss und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3689/2012
Ö 7.12
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3632/2012
Ö 7.13
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3783/2012
Ö 7.14
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3878/2012
Ö 7.15
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3591/2012
Ö 7.16
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: geändert beschlossen

 3932/2012
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Genehmigung von überplanmäßiger Auszahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3653/2012
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3982/2012
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 0321/2012
Ö 12.2
Errichtung einer dreizügigen Sekundarschule Rochusstraße in Köln-Bickendorf zum Schuljahr 2013/14

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 0921/2012
Ö 12.3
MÜLHEIM 2020 Rheinboulevard Mülheim Süd Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1205/2012
Ö 12.4
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1306/2012
Ö 12.5
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz, hier: Planungsbeschluss zur Nachrüstung von Aufzügen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-7090, Haltestelle Friesenplatz - Einbau von Auf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2303/2012
Ö 12.6
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV: Planungsbeschluss für die Bahnsteiganhebung an der Haltestelle Venloer Straße / Gürtel, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-2-6010 Hst. Venloer Str. / Gürtel - B.anhebung

Beschluss: geändert beschlossen

 2575/2012
Ö 12.7
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2579/2012
Ö 12.8
Interkulturelle Projekte und Integrationsprojekte - Verwendung der Erträge aus der Kulturförderabgabe im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3369/2012
Ö 12.9
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3241/2012
Ö 12.10
Henry Ford Realschule Karl Marx Allee 43, 50769 Köln; Erneuerung der Werkräume

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1847/2012
Ö 12.11
Henry Ford Realschule Karl Marx Allee 43, 50769 Köln; Erneuerung NW-Fachräume

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1848/2012
Ö 12.12
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2010 für die Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 2920/2012
Ö 12.13
Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2925/2012
Ö 12.14
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2011 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3498/2012
Ö 12.15
Erweiterung der Mensa am Gymnasium Pesch, Schulstr. 18, 50767 Köln (Pesch)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2844/2012
Ö 12.16
Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: zurückgestellt

 3142/2012
Ö 12.17
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3298/2012
Ö 12.18
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2011 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3386/2012
Ö 12.19
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3422/2012
Ö 12.20
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3455/2012
Ö 12.21
Feuerwehrtopf Förderkonzepte
Hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

 3460/2012
Ö 12.22
Einsatz von Fondmanagern für die Immobilienanlage bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 3515/2012
Ö 12.23
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3643/2012
Ö 12.24
Abschluss von Ergebnisabführungsverträgen zwischen der Sparkasse KölnBonn und 100%-igen Tochtergesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3664/2012
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Verlängerung der Mandatierung eines Externen mit steuerlichen Beratungsleistungen für den BgA U-Bahn/Stadtbahnbau
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Beantwortung der gemeinsamen schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.10.2012 betreffend "Feuerwehrtopf Förderkonzepte" (AN 1636/2012)
 
N 2.2
Personalie
 
N 2.3
Personalie
 
N 2.4
Hebesatzsatzung der Grundsteuer B für das Kalenderjahr 2012;
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4.1
Entwicklung der Zinssätze für die Kreditaufnahme der Stadt Köln
 
N 4.1.1
Entwicklung der Zinssätze für die Kreditaufnahme der Stadt Köln
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Erstattungsansprüche der Stadt Köln wegen erfolgter Fehlbuchungen in der ARGE Köln bzw. im Jobcenter Köln
 
N 10.2
Beschaffung von Erweiterungsmodulen zum bestehenden Data Warehouse
 
N 10.3
Vereinbarung mit der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Universität Bonn) zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln
 
N 10.4
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe; Mitteilung über eine Kostenerhöhung für die Planung und die Errichtung von Rollrauchschürzen und Übernahme der Mehrkosten im Rahmen des § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages
 
N 11
Mündliche Anfragen