SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 13.11.2012

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Sitzung

UG/0022/2012

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-18:55

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

FolienVortragShellLeitungsleck

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
Ö	Nachtrag: 06.11.2012 B Verweis des gemeinsamen Antrages aller Fraktionen aus der Sitzung der BV Rodenkirchen vom 05.11.2012 in den Ausschuss Umwelt und Grün mit dem Titel "Leitungsleck auf dem Gelände der Shell-Raffinerie in Godorf/Wesseling - Ursachen, Folgen und Konsequenzen" Zusatz: zugesetzt und zugestellt Als weitere Anlage wird ein Schreiben der Bezirksregierung Köln als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1776/2012	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne BV2) Stadt Köln Sitzung 13 11
Ö	3.6 Störfälle bei der Shell Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2012 AN/1740/2012 Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	3.6.1 Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Störfällen bei der Firma Shell (AN/1740/2012) 3906/2012 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes (TOP 6.9, 2750/2012) Beantwortung von Nachfragen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 06.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3774/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Konzert auf den Jahnwiesen hier: Genehmigung des Beirates der ULB für ein Konzert auf den Jahnwiesen Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Herrn Brust vom 14.06.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3280/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Nachtrag: 05.11.2012 Spitzenlast bei Strom, Gas und Fernwärme am 08.02.2012 und zukünftige Versorgung in Köln Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Donath vom 15.03.2012 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3919/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Beteiligung der Stadt Köln an der EU-Initiative "Intelligente Städte" Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.08.2012 Zusatz: Die Anfrage wurde am 06.09.2012 zurückgestellt und soll zur aktuellen Sitzung beantwortet werden. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1359/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.1.1	Nachtrag: 06.11.2012 Beantwortung der Anfrage der FDP (AN/1359/2012) zur Beteiligung der Stadt Köln an der EU-Initiative "Intelligente Städte" Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3975/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Ausstellen von Energieausweisen für öffentliche Gebäude Anfrage von RM Herrn Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) vom 28.09.2012 Beschluss: zurückgestellt	AN/1618/2012	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö 3.2.1	Nachtrag: 08.11.2012 Ausstellen von Energieausweisen für öffentliche Gebäude Beantwortung der Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln), AN/1618/2012 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3934/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Kontrollpflicht für Klimaanlagen Anfrage von RM Herrn Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) vom 28.09.2012 Beschluss: zurückgestellt	AN/1620/2012	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö 3.4	Störfall Currenta Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.10.2012 Beschluss: zurückgestellt	AN/1654/2012	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 3.5	Feuerwerke und Umwelt Beantwortung einer Anfrage von pro Köln (AN 0105/2012) Beschluss: Kenntnis genommen	0365/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.6	Störfälle bei der Shell Gemeinsame Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2012 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1740/2012	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.6.1	Nachtrag: 07.11.2012 Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Störfällen bei der Firma Shell (AN/1740/2012) Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3906/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 2 Stellungnahme BR Köln vom 2012-10-31 Anlage 1 Antwort der Bezirksregierung Köln vom 2012-10-25 Anlage 3 Sorfortmeldung Leck 2012-10-23
Ö 3.7	Nachtrag: 07.11.2012 Umsetzung der hauswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2012 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2012 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1792/2012	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 3.8	Nachtrag: 09.11.2012 Verunreinigungen auf dem Kalkberg Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2012 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1796/2012	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.8.1	Nachtrag: 13.11.2012 Verunreinigungen auf dem Kalkberg Beantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4120/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	9.7 Planungsstand der Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg Sachstandsbericht 30.10.2012 3968/2012 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Sanierungen am Rautenstrauch- und Klarenbachkanal Anfrage von Frau Welcker Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 4.2	Rheinboulevard Zentrum Anfrage von Herrn Dr. Albach Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Projekt "Wassererlebnispfad Am Alten Rhein" Antrag der FDP-Fraktion vom 15.08.2012 Zusatz: Der Antrag wurde am 06.09.2012 zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1285/2012	FDP Antrag nach § 3 Alter Rhein Wassererlebnispfad AmAltenRhein 2012
Ö 5.1.1	Projekt "Wassererlebnispfad am Alten Rhein" Einschätzung des AK Natur und Landschaft Beschluss: Kenntnis genommen	3782/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Schrb. Region Köln Bonn
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	MÜLHEIM 2020 Rheinboulevard Mülheim Süd Baubeschluss 2. Durchgang Zusatz: Die Vorlage wurde am 06.09.2012 in nachfolgende Gremien mit Rücklauf verwiesen. Als Anlage 3, 4 und 5 wurden Auszüge aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2012 Veedelsbeirat vom 22.10.2012 und BV Mülhzugestellt. Beschluss: geändert beschlossen	1205/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage3, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage1 RBM-Übersichtsplan Anlage2 RbM-Prüfung-RPA.pdf Anlage2-1 RbM-Prüfung-RPA.pdf
Ö 6.2	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde am 06.09.2012 zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert empfohlen	2816/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 3, Auszug StEA, 13.12.2012 Anlage 2
Ö 6.3	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten 2. Durchgang Zusatz: Da die Bezirksvertretung Lindenthal den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt hat, erfolgt ein zweiter Durchgang. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der BV Lindenthal vom 17.09.2012 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2992/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Friedhof Melaten Flur 24 Anlage 2 - Friedhof Melaten Flur 24 Anlage 3 - Friedhof Melaten Flur 24 Anlage 4 - Friedhof Melaten Flur 24
Ö 6.4	Lkw-Führungskonzept 2012 Zusatz: Sammelumdruck vom 04.09.2012 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: zurückgestellt	1460/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Aktuelle Beratungsfolge - Stand 03/2013 Anlage 11 - Auszug VA 30.10.2012 Anlage 12 - Auszug BV Porz am 11.12.2012 Anlage 13 - Auszug BV Rodenkirchen am 04.02.2013 Anlage 14 - Auszug BV Lindenthal am 03.12.2012 Anlage 15 - Auszug BV Kalk 06.12.2012 Anlage 16 - Auszug BV Innenstadt 31.01.2013 Anlage 17 - Auszug BV Nippes 24.01.2013 Anlage 18 - Auszug BV Chorweiler 08.11.2012 Anlage 19 - Auszug BV 9 Mülheim 21.01.2013 Anlage 20 - Auszug BV Ehrenfeld 18.02.2013 Anlage 21 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 22 - Auszug UmweltA 06.06.2013 Anlage 0 - Lkw-Führungskonzept Endbericht Anlage 01 - Schwerverkehrsanteile Anlage 02 - Fahrzeugtypen Anlage 03 - Umweltschwerpunkte Variante 1 Anlage 04 - Anregungen von Bürgern Anlage 05 - Variante 1 Anlage 06 - entfernte Lkw-Verbindungen Differenzplan (A1) Anlage 07 - Variante 2 (A1) Anlage 08 - Lkw-Durchgangsverkehr Verbotszone 7,5 t Variante 3 Anlage 09 - Lkw-Durchgangsverkehr Verbotszone Variante 4 Anlage 10 - Beschlußvorschlag (A1) Anlage 23 - Auszug WirtschaftsA 11.07.2013 Anlage 24 - Stellungnahme zu Planungen Anlage 25 - Schriftverkehr mit IHK
Ö 6.5	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 12.10.2012. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert empfohlen	3241/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht VV ABK für 2012 Anlage 2 Maßnahmenliste Anlage 3 Verwaltungsvorschrift über die Aufstellung und Fortschreibung
Ö 6.6	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Beschluss: ungeändert empfohlen	3455/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Gebühren2013 Anlage 3 Satzung Anlage Vorlagen Nr 3455 2012 Anlagen 4-11-Gebühren 2013
Ö 6.7	"Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" Beschluss: ungeändert beschlossen	3517/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage: Stadtverschönerungsmittel 2012
Ö 6.8	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Mülheim vom 29.10.2012 und eine Prioritätenliste zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3795/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Begründung zur Dringlichkeit Anlage 2
Ö 6.9	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	3685/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 6.10	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde Beschluss: ungeändert empfohlen	3665/2012	Beschlussvorlage Rat Neuwahl Anlage 2 Neuwahl Anlage1
Ö 6.11	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus der BV Rodenkirchen umgedruckt und zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3834/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.12	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk vom 06.11.2012 als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3783/2012	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 6.13	Sanierungsmaßnahmen Klettenbergparkweiher hier: Baubeschluss und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	3689/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.14	Nachtrag: 05.11.2012 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: zugesetzt und zugestellt Die neue Fassung der Beschlussvorlage wird als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3632/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.15	Nachtrag: 05.11.2012 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: zugesetzt und zugestellt Als Anlage wurde eine Liste zum Beschluss als Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3878/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Stadtverschönerung
Ö 6.16	Nachtrag: 07.11.2012 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3932/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zur Beschlussvorschlag zur Vorlage 3932 Begründung zur Dringlichkeit
Ö 6.17	Nachtrag: 08.11.2012 Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Lindenthal Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3591/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit DE35912012IISeite1 DE35912012IISeite2 DE35912012IISeite3 DE35912012ISeite1 DE35912012ISeite2 DE35912012ISeite3
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Integrierte Raumanalyse Köln-Ost: Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Der Text wurde neu überarbeitet und wird als gebundene Broschüre zur Verfügung gestellt. Als weitere Anlage wird ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Mülheim vom 29.10.2012 zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	5071/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Erläuterungen zur Neufassung IRA Köln-Ost Anlage 2, Auszug BV 9, 29.10.12 Anlage 3, Auszug BV 8, 15.01.2012 Anlage 4, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5, Auszug UG, 06.06.13 IRA Köln-Ost IRA Köln-Ost IntegriertePlanungsempfehlung A3 IRA Köln-Ost SammelmappeA3
Ö 7.2	191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Sammelumdruck vom 28.06.2012. Als Anlage 6 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.09.2012 zugestellt. Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1905/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage A Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Auszug StEA, 13.09.2012 Anlage 07 Auszug VA 30.10.2012 Anlage 08 Auszug WA Beschlussprotokoll 05.11.12 Anlage 09 Anlage 11, Auszug StEA, 29.01.2013 Anlage 12 Anlage 01 (Plan) Anlage 02 (Plan) Anlage 03 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 13 (Plan) Anlage 14 (Plan) Anlage 15 (Plan) Anlage 16 (Plan) zu Anlage 04 -Urkunde-
Ö 7.3	Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf) Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert empfohlen	1818/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 6 (Auszug StEA 08.11.2012) Anlage 7, ergänzende Stellungnahme Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 7.4	101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen	3433/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Begründung) Anlage 6 (Auszug StEA 08.11.2012) Anlage 7 , Ergänzende Stellungnahme Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Gutachten)
Ö 7.5	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Josef-Linden-Weg in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: ungeändert empfohlen	3606/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Sicherstellung erfolgreicher Bekämpfung von Schadenfeuern Neues Löschschaumkonzept der Feuerwehr Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2591/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.2	Mitteilung an die Bezirksvertretungen 5, 6, 9, 1, 8, den Ausschuss für Umwelt und Grün und den Gesundheitsausschuss Auswirkungen durch das Brandereignis am 25.07.2012 bei der GVG Beschluss: Kenntnis genommen	3222/2012	Mitteilung BV
Ö 9.3	Wettbewerb "Kommunaler Klimaschutz 2012" Beschluss: Kenntnis genommen	3347/2012	Mitteilung Ausschuss difu Kommunaler Klimaschutz 04092012
Ö 9.4	Dauerkleingartenwesen Neue Gartenordnung Beschluss: Kenntnis genommen	3381/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Gartenordnung 2013 mit Stichwortverzeichnis (2) Anlage 2 - Merkblatt Propangas Anlage Nr 1 zur Gartenordnung 2013 (2) Anlage 3 - Pflanzenliste Vogelschutz- und Bienennährgehölze Anlage Nr 2 zur Gartenordnung 2013 (2)
Ö 9.5	Optimierung der Abfallentsorgung auf den Kölner Friedhöfen Beschluss: Kenntnis genommen	3755/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.6	Solarenergie auf städtischen Dächern Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7 Beschluss: Kenntnis genommen	3929/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.7	Nachtrag: 06.11.2012 Planungsstand der Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg Sachstandsbericht 30.10.2012 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3968/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.8	Nachtrag: 06.11.2012 Einrichtung von Slackline Parks Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3997/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.9	Nachtrag: 07.11.2012 Bodenkundliches Gutachten zum flächigen Naturdenkmal Herrigergasse; ergänzende Angaben zur Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 15.03.2012 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4006/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Aufgabenstellung Anlage 2 Fazit Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 Sicherstellung
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 14.1	Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt und Verbraucherschutzamt
N 14.2	Prüfbericht Abwicklung der Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren bei 572 - Immissionsschutz, Wasser- und Abfallwirtschaft
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: