Sitzung
VKA/0026/2012
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:06-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 08.03.2012
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2012 betreffend ÖPNV-Investitionsprogramm

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0369/2012
Ö 1.1.1
Nachtrag: 13.03.2012
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1000/2012
Ö 1.2
Nachtrag: 09.03.2012
Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2012 betreffend
Verkehrskonzept für den Stadtbezirk Lindenthal

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0373/2012
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2012 betreffend
Beschleunigung des ÖPNV auf der Ost-West-Achse zwischen Moltkestraße und Heumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0263/2012
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Barrierefreie Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Neusser Str./Gürtel
hier: Wiedervorlage der Straßenplanung gemäß Baubeschluss vom 07.10.2010

Zusatz: II. Durchgang
vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 31.01.2012

Beschluss: zurückgestellt

5461/2010
Ö 4.1.1
Nachtrag: 13.03.2012
Hier: Barrierefreie Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Neusser Str./Gürtel

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0411/2012
Ö 4.2
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011
II. Durchgang
zurückgestellter TOP 4.5 aus der Sitzung am 31.01.2012
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

4845/2010
Ö 4.3
Umplanung der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Kalk die Beschlussfassung vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

4702/2011
Ö 4.4
Verkehrliche Maßnahmen in der Bergisch Gladbacher Straße im Bereich der Anschlussstelle Dellbrück

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim die Beschlussfassung vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

3686/2011
Ö 4.5
Verkehrserschließung für das Rahmenplanungsgebiet Braunsfeld/Ehrenfeld

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.02.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3655/2011
Ö 4.6
Planungsbeschluss für die straßenbaulichen und lichtsignaltechnischen Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit am Knotenpunkt Frankfurter Straße/Rösrather Straße

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.01.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0187/2012
Ö 4.7
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Deckensanierung und Schulwegsicherung mit Fußgängerüberwegen und Buscap auf der Godorfer Hauptstraße zwischen "Bunsenstraße" und "Im Vogelsang" in Köln-Godorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0239/2012
Ö 4.8
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe der Projektsteuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0617/2012
Ö 4.9
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Zoobrücke
Baulose Z1, Z2 und D
Durchführung einer objektbezogenen Schadensanalyse

Beschluss: ungeändert beschlossen

0534/2012
Ö 4.10
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Bedarfsfeststellung für eine externe Personalbeistellung in der Abteilung Unterhaltung beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

0655/2012
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Zusatz: vertagter TOP 5.1 aus der Sitzung am 06.12.2011
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0811/2009
Ö 5.2
Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch

Zusatz: vertagter TOP 5.3 aus der Sitzung am 31.01.2012
Auszug aus der Sitzung der BV Chorweiler am 08.03.2012 liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: geändert beschlossen

4162/2011
Ö 5.3
221. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: ggf. II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: zurückgestellt

0072/2012
Ö 5.4
"Leitlinie Kölner Ringstraßen";
Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Kölner Innenstadt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5222/2011
Ö 5.5
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße
hier: Vergabe von Bauleistungen ohne rechtskräftiges Baurecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

0701/2012
Ö 5.6
222. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.02.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0672/2012
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Beantwortung der Anfrage des Fraktionsgeschäftsführers Götz der CDU-Fraktion vom 10.01.2012 betreffend die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest ohne Ortsumgehung Esch (AN/0027/2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0640/2012
Ö 6.2
Nachtrag: 08.03.2012
Sachstand zum Baubeginn in der Waldecker Straße
hier: mündliche Anfrage des SE Krämer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 31.01.2012, TOP 8.11

Beschluss: Kenntnis genommen

0872/2012
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Tempo 50 Riehler Straße
hier: Mitteilung aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innerstadt vom 22.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2012
Ö 7.2
Teilnahme an der WWF Earth Hour 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0301/2012
Ö 7.3
Fahrradkontrollen am Höninger Weg auf sicherheitsrelevante Mängel
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 8.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0584/2012
Ö 7.4
Änderung der Ampelanlage an der Niehler Straße/Ecke Innere Kanalstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 21.11.2011, TOP 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0596/2012
Ö 7.5
Optimierung der Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0282/2012
Ö 7.6
Mitteilung über Änderung beim Blindenleitsystem - künftige Verwendung anderer Noppenplatten

Beschluss: Kenntnis genommen

0557/2012
Ö 7.7
Nachtrag: 09.03.2012
Gutachten und Broschüre zum Bahnknoten Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0895/2012
Ö 7.8
Nachtrag: 12.03.2012
Fahrradschutzstreifen an der Wilhelm-Sollmann-Straße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0969/2012
Ö 7.9
Stadtbahnhaltestelle Ubierring
Mündliche Mitteilung des BG Streitberger

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand zur Brücke Aachener Weiher
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Bebauung Waldbadviertel - Ausbau des Alter Deutzer Postweg
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
KAG-Beiträge
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Barrierefreiheit der Treppe an der Westseite des Kölner Doms
Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Aufbau des Aufgrabungskontrollmanagements beim Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 15.2
Prüfung der Meldepflichten von Kanalbauarbeiten zwischen den StEB und dem Amt für Straßen- und Verkehrstechnik
 
N 15.3
Externe Beauftragungen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße