SessionNet | 23. Sitzung des Verkehrsausschusses - 13.03.2012

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Sitzung

VKA/0026/2012

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:06-17:50

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 08.03.2012 Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2012 betreffend ÖPNV-Investitionsprogramm Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0369/2012	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 1.1.1	Nachtrag: 13.03.2012 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1000/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Nachtrag: 09.03.2012 Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2012 betreffend Verkehrskonzept für den Stadtbezirk Lindenthal Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0373/2012	Antragsdokument
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2012 betreffend Beschleunigung des ÖPNV auf der Ost-West-Achse zwischen Moltkestraße und Heumarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0263/2012	Antragsdokument
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Barrierefreie Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Neusser Str./Gürtel hier: Wiedervorlage der Straßenplanung gemäß Baubeschluss vom 07.10.2010 Zusatz: II. Durchgang vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 31.01.2012 Beschluss: zurückgestellt	5461/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 05: Auszug VA 27.09.2011 Anlage 06 erg. Stellungnahme Abstimmung Behindertenverbände 2 Anlage 07: Auszug BV 5 15.12.2011 Anlage 08 : Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss der BV 5 Anlage 09: Auszug VA 13.03.2012 Anlage 10 - Beschlussvorlage - Ergänzende Anlage Anlage 12: Auszug BV Nippes 10.05.2012 Anlage 01 große Lösung als Beschlussvorschlag Anlage 02 Zwischenlösung Anlage 03 Mnimallösung Anlage 04 Linksabbieger Friedrich-Karl-Straße Anlage 11 a Hst Neusser Straße Lageplan Vorentwurf Endzustand Anlage 11 b Hst Neusser Straße Lageplan Vorentwurf Zwischenzustand
Ö 4.1.1	Nachtrag: 13.03.2012 Hier: Barrierefreie Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Neusser Str./Gürtel Beschluss: geändert beschlossen	AN/0411/2012	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 4.2	Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Zusatz: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011 II. Durchgang zurückgestellter TOP 4.5 aus der Sitzung am 31.01.2012 Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	4845/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 05 - Antrag SPD und Grüne Anlage 06 - Auszug VA 10.05.2011 Anlage 07 - Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 08 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug BV 1 09.06.2011 Anlage 11 - Auszug VA 28.06.2011 Anlage 12 - ergänzende Stellungnahme Anlage 13 - ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 14 - Auszug VA vom 14.06.2012 Anlage 15 - ergänzende Stellungnahme Analge 01 - Ausschnitt Masterplan Anlage 02 - Verwaltungsvorschlag Anlage 03 - Variante Anlage 04 - Zeitmaßnahmenplan Anlage 09 - Plan Radverkehr Anlage 12.1 - Übersichtsplan Anlage 13.1 - Plan Variante A Anlage 13.2 - Plan Variante B Anlage 15.1 - Plan
Ö 4.3	Umplanung der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk Zusatz: II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Kalk die Beschlussfassung vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	4702/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6 - Auszug VA 31.01.2012 Anlage 7 - ergänzende Stellungnahme Anlage 8 - Auszug BV 8 26.04.2012 Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Plan Anlage 3 - Plan Anlage 4 - Plan Anlage 5 - Plan Anlage 7.1 - Niederschrift Fachgespräch
Ö 4.4	Verkehrliche Maßnahmen in der Bergisch Gladbacher Straße im Bereich der Anschlussstelle Dellbrück Zusatz: II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim die Beschlussfassung vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	3686/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Maßnahmen und Auswirkungen Anlage 5 - Auszug VA 31.01.2012 Anlage 6 - Auszug BV 9 am 29.10.2012 Anlage 2 - Plan - kurzfristige Maßnahmen Anlage 3 - Plan Differenzanalyse Anlage 4 - Unfalldiagramm
Ö 4.5	Verkehrserschließung für das Rahmenplanungsgebiet Braunsfeld/Ehrenfeld Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.02.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3655/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 08 - Auszug Verkehrsausschuss 13.03.2012 Anlage 09 - Auszug BV Lindenthal 19.03.2012 Anlage 10 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Aachener Straße/Militärringstraße Anlage 03 - Lageplan Stolberger Straße/Militärringstraße Anlage 04 - Lageplan Vitalisstraße/Stolberger Straße Kreisverkehr Anlage 05 - Lageplan Vitalisstraße/Stolberger Straße Einmündung Anlage 06 - Ausgleich aus dem landschaftspflegerischen Begleitplan Anlage 07 - Messpunkte
Ö 4.6	Planungsbeschluss für die straßenbaulichen und lichtsignaltechnischen Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit am Knotenpunkt Frankfurter Straße/Rösrather Straße Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.01.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0187/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 13.03.2012 Anlage 3 - Auszug BV 8 26.04.2012 Anlage 4: Auszug BV 7 03.05.2012 Anlage 1 - Gutachten
Ö 4.7	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Deckensanierung und Schulwegsicherung mit Fußgängerüberwegen und Buscap auf der Godorfer Hauptstraße zwischen "Bunsenstraße" und "Im Vogelsang" in Köln-Godorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0239/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 4.8	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe der Projektsteuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	0617/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme 14 - Anlage 2 - Zustimmung 14 -
Ö 4.9	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Zoobrücke Baulose Z1, Z2 und D Durchführung einer objektbezogenen Schadensanalyse Beschluss: ungeändert beschlossen	0534/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage: Zustimmung 14
Ö 4.10	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Bedarfsfeststellung für eine externe Personalbeistellung in der Abteilung Unterhaltung beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau Beschluss: ungeändert beschlossen	0655/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme RPA
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz: Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes Zusatz: vertagter TOP 5.1 aus der Sitzung am 06.12.2011 Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0811/2009	aktuelle Beschlussvorlage 2011 Anlage 01 Anlage 03 - Auszug StEA 15.06.2009 Anlage 04 - Auszug VA 16.06.2009 Anlage 06 - Auszug StEA 08.10.2009 Anlage 07 - Auszug BV 7 - 10.11.2009 Anlage 08.1 - Auszug Verkehrsausschuss 01.12.2009 Anlage 08.2 - Auszug BV 8 vom 10.12.2009 Anlage 08.3 - Auszug StEA 08.12.2009 Anlage 09 Fernlinienbus auf Flughafengelände und verkehrliche Untersuchungen Anlage 10 - Auszug VA 29.06.2010 Anlage 11 - Auszug StEA 08.07.2010 Anlage 12 - ergänzende Stellungnahme Anlage 13 - Auszug BV 8 vom 29.09.2011 Anlage 14 - Auszug BV 7 22.11.2011 Anlage 15 - Auszug VA 06.12.2011 Anlage 02 Anlage 05 - Standortbewertungen und verkehrliche Bewertung Anlage 12.1 - Plan
Ö 5.2	Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch Zusatz: vertagter TOP 5.3 aus der Sitzung am 31.01.2012 Auszug aus der Sitzung der BV Chorweiler am 08.03.2012 liegt als Tischvorlage vor Beschluss: geändert beschlossen	4162/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug BV 6 HWSK neu Anlage 5 Auszug HWSKVerkehrsausschuss Anlage 6 neu Auszug Ausschuss Umwelt und Grün Anlage 7 Beschluss Ausschuss Umwelt und Grün Anlage 2 Übersichtslageplan Anlage 3 Entwurf Vereinbarung
Ö 5.3	221. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: ggf. II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen, da die Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann. Beschluss: zurückgestellt	0072/2012	Beschlussvorlage Rat 221 Satzung Anlage 1 221 Satzung Anlagen 2 bis 6
Ö 5.4	"Leitlinie Kölner Ringstraßen"; Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Kölner Innenstadt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5222/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 >>HINWEIS: Druckdokument, keine Datei<< Anlage 3, Auszug StEA, 23.02.2012 Anlage 4, Auszug Verkehrsausschuss 13.03.2012 Anlage 5, Auszug BV 1, 15.03.2012 Anlage 6 (Ergänzung Beschlussvorlage Ausschuss) Anlage 7, Auszug UG, 03.05.2012 Anlage 8, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 9, Auszug StEA, 11.06.12 Anlage 2 Anlage 10, geänderter Beschlussvorschlag Anlage Präsentation
Ö 5.5	Umbau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße hier: Vergabe von Bauleistungen ohne rechtskräftiges Baurecht Beschluss: ungeändert beschlossen	0701/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.6	222. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.02.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0672/2012	Beschlussvorlage Rat 222 Satzung Anlage 1 222 Satzung Anlage 2-9 Anlage 10 : Auszug BV 2 23.04.2012 Anlage 11: erg. Erläut. zu § 1 Ziff. 3 - Goethestr.
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Beantwortung der Anfrage des Fraktionsgeschäftsführers Götz der CDU-Fraktion vom 10.01.2012 betreffend die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest ohne Ortsumgehung Esch (AN/0027/2012) Beschluss: Kenntnis genommen	0640/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 2: Auszug Verkehrsausschuss 13.03.2012 Anlage
Ö 6.2	Nachtrag: 08.03.2012 Sachstand zum Baubeginn in der Waldecker Straße hier: mündliche Anfrage des SE Krämer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 31.01.2012, TOP 8.11 Beschluss: Kenntnis genommen	0872/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Tempo 50 Riehler Straße hier: Mitteilung aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innerstadt vom 22.09.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0199/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Teilnahme an der WWF Earth Hour 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0301/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben WWF
Ö 7.3	Fahrradkontrollen am Höninger Weg auf sicherheitsrelevante Mängel hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.01.2012, TOP 8.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0584/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben Polizei
Ö 7.4	Änderung der Ampelanlage an der Niehler Straße/Ecke Innere Kanalstraße hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 21.11.2011, TOP 3.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0596/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Optimierung der Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Beschluss: Kenntnis genommen	0282/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Mitteilung über Änderung beim Blindenleitsystem - künftige Verwendung anderer Noppenplatten Beschluss: Kenntnis genommen	0557/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Testfeld Anlage 2 - Datenblatt
Ö 7.7	Nachtrag: 09.03.2012 Gutachten und Broschüre zum Bahnknoten Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0895/2012	Mitteilung Ausschuss Bahnknotenbroschüre 13 12 11
Ö 7.8	Nachtrag: 12.03.2012 Fahrradschutzstreifen an der Wilhelm-Sollmann-Straße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0969/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage: Auszug BV Nippes
Ö 7.9	Stadtbahnhaltestelle Ubierring Mündliche Mitteilung des BG Streitberger Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Sachstand zur Brücke Aachener Weiher Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.2	Bebauung Waldbadviertel - Ausbau des Alter Deutzer Postweg Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	KAG-Beiträge Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.4	Barrierefreiheit der Treppe an der Westseite des Kölner Doms Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Aufbau des Aufgrabungskontrollmanagements beim Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 15.2	Prüfung der Meldepflichten von Kanalbauarbeiten zwischen den StEB und dem Amt für Straßen- und Verkehrstechnik
N 15.3	Externe Beauftragungen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Umbau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: