SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 26.03.2012

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Sitzung

FA/0025/2012

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-15:25

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Verwendung der Kulturförderabgabe Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Ausschuss Kunst und Kultur am 31.01.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0922/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Kulturfoerderabgabe Ist
Ö 1.2	Verzinsung der vom Zweckverband KölnBonn gewährten stillen Einlagen Beschluss: Kenntnis genommen	0949/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Beantwortung einer Anfrage aus früheren Sitzungen hier: Landeszuweisungen an die Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0959/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Landeszuweisungen-2012
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2012 1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates 2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	1086/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.2	Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im Vermögenshaushalt Haushaltsplan-Unterabschnitt 6300 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 2.3	Baumaßnahme: Ufersanierung Adenauer Weiher, Köln-Lindenthal Bürgerhaushalt/Finanzposition: 6700.572.1100.5-123 RPA-Nr.: 2012/0392 Beschluss: Kenntnis genommen	0484/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	Genehmigung der Bezirksregierung Köln zur Einführung des gebundenen Ganztages an 3 städtischen Gymnasien ab Schuljahr 2012/13 Beschluss: Kenntnis genommen	0822/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage: Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 07.02.2012
Ö 2.5	Herrichtung der Orangerie, Volksgarten 25, 50677 Köln hier: Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0840/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.6	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	0917/2012	Mitteilung Ausschuss FA-Vorlage - Anlage 1 - 917 - 2012-03-26 FA-Vorlage - Anlage 2 - 917 - 2012-03-26 FA-Vorlage - Anlage 3a - 917 - 2012-03-26 FA-Vorlage - Anlage 3b - 917 - 2012-03-26 FA-Vorlage - Anlage 4 - 917 - 2012-03-26 FA-Vorlage - Anlage 5 - 917 - 2012-03-26
Ö 2.7	Toilettenkonzept, Zwischenbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0931/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage Session Vorlage 5293-2011
Ö 2.8	Einsatz von städtischen Betriebsprüfern im Bereich Gewerbesteuer Beschluss: Kenntnis genommen	0916/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anfrage der CDU-Fraktion betr.Auswirkungen der BFH-Rechtsprechung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0421/2012	Antragsdokument
Ö 3.1.1	Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2012 betreffend "Auswirkungen der BFH-Rechtsprechung zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand" Beschluss: Kenntnis genommen	1114/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss an den Rheingold Poll -Kunstrasenplatz- Beschluss: ungeändert beschlossen	5265/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1064/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Anlage 1b üpl Auszahlung investiv
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch Beschluss: geändert beschlossen	4162/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug BV 6 HWSK neu Anlage 5 Auszug HWSKVerkehrsausschuss Anlage 6 neu Auszug Ausschuss Umwelt und Grün Anlage 7 Beschluss Ausschuss Umwelt und Grün Anlage 2 Übersichtslageplan Anlage 3 Entwurf Vereinbarung
Ö 12.2	Kölner Haus der Innovationen hier: Gründungsprozess Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	4514/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 12.3	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Historischen Archivs der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	4986/2011	Beschlussvorlage Rat Benutzungsordnung Historisches Archiv Entgeltordnung in der geänderten Fassung nach Beschluss AVR Benutzungsordnung Gegenüberstellung Entgeltordnung Gegenüberstellung Entgeltordnung vor Beschluss AVR Auszug Niederschrift AVR Auszug Niederschrift KuK
Ö 12.4	Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2012 Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	5278/2011	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat 14.02.2012 Anlage 5 Stellungnahme zu den Fragen vom 19.03.2012, TOP 5.1 Anlage 6 Auszug BA GW 19.03.2012 Anlage 7 Auszug BA GW 07.05.2012 Anlage 8 Auszug BA GW 18.06.2012 Anlage 9 NACHFRAGENBEANTWORTUNG Anlage 1 Wirtschaftsplan Anlage 2 differenzierte Darstellung Anlage 3 mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Anlage 4 geplante Bauinvestitionen
Ö 12.5	Abführung an den städtischen Haushalt für 2012 Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	5279/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.6	Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die Stadtbibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom 01.10.2012 bis 30.09.2015 zzgl. einer einjährigen Verlängerungsoption Beschluss: ungeändert beschlossen	0507/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage - Bedarfsanerkennung
Ö 12.7	Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg: Anpassung der Zweckverbandssatzung an die Vorgaben der VO (EU) 1370/2007 Beschluss: ungeändert beschlossen	0526/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderung §14 der Verbandssatzung Anlage 2 - Richtlinie Tariffortschreibung
Ö 12.8	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	0791/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wpl 2012 Anlage 2 - Wpl. 2012-Erläuterungen
Ö 12.9	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB): Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen zur Finanzierung von Investitionen im Rahmen des "Investitionsprogramms Abwasser NRW" des Landes NRW und des diesbezüglichen Ergänzungsprogramms der NRW.BANK Beschluss: ungeändert beschlossen	0849/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.10	Einstellung des Betriebs der Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige im Rechtsrheinischen (KAD II) Beschluss: ungeändert beschlossen	4290/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.11	VRS-SozialTicket: Weiterführung des SozialTicket-Angebots in Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1158/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 3: Dringlichkeitsentscheidung VRS SozialTicket (DS: 5153/2011/1) Anlage 1: Schreiben des VRS an Kreise & kreisfreie Städte Anlage 2: Schreiben des VRS an Bezirksregierung Köln
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH
N 3.2	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 3.3	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Weiden, Bistritzer Str. 114
N 10.2	Übertragung der Opernterrassen sowie weiterer Flächen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen der Stadt Köln"
N 10.3	Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Kopierer / Multifunktionsgeräte in Schulen und für städtische Dienststellen im Zeitraum 01.01.2012 bis 30.06.2014
N 10.4	Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung
N 10.5	Mehrkosten im Zusammenhang mit der Errichtung des Bergebauwerks, der Archivalienbergung, der Beweissicherung und der Vorbereitung der Bergebaugrube zur Errichtung des Besichtigungsbauwerks
N 10.6	Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zu Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: