Sitzung
Rat/036/2008
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:40-20:55

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40

Ö
Nachtrag: 06.11.2008
01 Antrag der Fraktion Die Linke.Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend: "Die aktuelle weltweite Finanzkrise und die Auswirkungen auf die Stadt Köln"
AN/2246/2008

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 1.1
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung von 38 Kunstwerken Gerhard Richters durch den Künstler

Beschluss: ungeändert beschlossen

4012/2008
Ö 2
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1.1
Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Entwicklung des Clouth-Areals"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2208/2008
Ö 2.1.2
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Informationen über Träger islamischer Bauprojekte"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2056/2008
Ö 2.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Städtische Schwimmbäder"

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/2138/2008
Ö 2.1.4
Antrag von Ratsmitglied Herr Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betreffend "Neubesetzung von Leitungsstellen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/1940/2008
Ö 2.1.5
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Optimierung der Bildungsarbeit in den Stadtteilen Kölns"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2175/2008
Ö 2.1.6
Nachtrag: 13.11.2008
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schaffung einer ehrenamtlichen Kuratorenstelle zur höheren Wertschätzung von Mäzenen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2179/2008
Nachtrag: 13.11.2008
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2283/2008
Ö 2.1.7
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Abwendung von Mieterhöhungen in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2067/2008
Ö 2.1.8
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Alternative Lösungsmöglichkeiten in den Verwaltungsvorlagen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2201/2008
Ö 2.1.9
Nachtrag: 12.11.2008
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Moratorium zum Abschluss langfristiger Miet- und Pachtverträge im Deutzer Hafen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2204/2008
Nachtrag: 12.11.2008
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2272/2008
Ö 2.1.10
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Umsetzung der Regelung des Ladenöffnungsgesetzes für den Kölner Einzelhandel"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2205/2008
Ö 2.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Abs. 5 GO NRW
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Trägervereine islamischer Bauvorhaben"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2055/2008
Ö
Antwort der Verwaltung vom 10.11.2008

Beschluss: Sache ist erledigt

4766/2008
Ö 3.2
Nachtrag: 10.11.2008
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Ärztemangel im Gesundheitsamt bei der Gesundheitsförderung für Kinder und Jugendliche"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2259/2008
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.11.2008

Beschluss: Sache ist erledigt

5037/2008
Ö 3.3
Nachtrag: 10.11.2008
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Situation der Kliniken in der Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2261/2008
Ö
Antwort der Verwaltung vom 12.11.2008

Beschluss: Sache ist erledigt

5053/2008
Ö 3.4
Nachtrag: 10.11.2008
Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "Vertrag zum Konzept "Sicher schwimmen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2262/2008
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.11.2008

Beschluss: Sache ist erledigt

5080/2008
Ö 4
Einwohner und Bürger
 
Ö 4.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
 
Ö 4.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 GO NRW
 
Ö 4.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 GO NRW
 
Ö 4.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 GO NRW
 
Ö 4.4.1
Nachtrag: 12.11.2008
Antrag des Integrationsrates zur Änderung des § 27 der Gemeindeordnung NRW
(zurückgezogen)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1659/2008
Ö 5
Ortsrecht
 
Ö 5.1
Satzungen
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 07.11.2008
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)
(zurückgezogen - der AVR hat die Beratung der Vorlage erneut zurückgestellt)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3072/2008
Ö 5.1.2
Nachtrag: 07.11.2008
Satzung Bürgerbegehren / Bürgerentscheid / Ratsbürgerentscheid
(zurückgezogen - der AVR hat die Beratung der Vorlage erneut zurückgestellt)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0071/2008
Ö 5.1.3
Elternbeiträge für Kindergartenkinder; Beitragsreduzierung ab dem 3. Kindergartenjahr

Beschluss: ungeändert beschlossen

4143/2008
Ö 5.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 07.11.2008
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln
(zurückgezogen - der AVR hat die Beratung der Vorlage erneut zurückgestellt)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3073/2008
Ö 5.2.2
Nachtrag: 11.11.2008
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB), - Abwassergebührensatzung -
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben (zurückgezogen)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 5.3.1
10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3544/2008
Ö 5.3.2
Änderung der Kölner Marktsatzung vom 19.12.1994 sowie der Kölner Marktverordnung vom 21.07.1999

Beschluss: ungeändert beschlossen

3458/2008
Ö 5.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2008 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4726/2008
Ö 7
Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 7.1
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen in Höhe von insgesamt 366.191 € im Haushaltsjahr 2008 und 501.643 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, bei Zeile 13 und in Höhe von 242.682 € im Haushaltsjahr 2008 und 177.581 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, Zeile 16.
Überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von insgesamt 6.722 € im Haushaltsjahr 2008 und 3.979 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208 bei Zeile 14

Beschluss: ungeändert beschlossen

1368/2008
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO (neue Fassung) in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Anwendung bei Finanzstelle 1502-0901-6-4560, Dach S-Bahn-Station Chorweiler Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3355/2008
Ö 9.2
Verteilung der im Haushaltsplan 2008/2009 für das Jahr 2008 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege (Globalmittel einschließlich Zweckzuschüsse für besondere Aufgaben)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3430/2008
Ö 9.3
Bau eines Pontons bzw. einer Bootshalle als Ausrückeinrichtung für das Rettungsboot

Beschluss: ungeändert beschlossen

3775/2008
Ö 9.4
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)
hier: Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3863/2008
Ö 9.5
Einrichtung von drei Mehrstellen bei der Gebäudewirtschaft für die Sanierung der Oper, den Neubau des Schauspielhauses und der Produktionsstätten

Beschluss: geändert beschlossen

3900/2008
Ö 9.6
Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3920/2008
Ö 9.7
Verlängerung der befristet eingerichteten Planstellen von 1,0 Stelle Facharzt/-ärztin sowie 1,0 Stelle Krankenpfleger/-schwester zur weiteren Teilnahme am Umsetzungskonzept zur medizinischen Versorgung Wohnungsloser in NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3975/2008
Ö 9.8
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2007 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

4040/2008
Ö 9.9
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
hier: Ausbau und Neugestaltung des Breslauer Platzes

Beschluss: geändert beschlossen

4190/2008
Ö 9.10
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4390/2008
Ö 9.11
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der B55a
Umsetzung Stufe 2 (Amsterdamer Str. bis Gleisdreieck, Fahrtrichtung Ehrenfeld)
Umsetzung Stufe 3 (Gleisdreieck bis Autobahnkreuz Köln-Ost, Fahrtrichtung Kalk)

Beschluss: geändert beschlossen

2181/2008
Ö 9.12
Unbefristete Verlängerung der bis zum 31.12.2008 befristeten Planstellen von 1,0 Stelle Sozialarbeiter/in VGr. Vb/IVb/IVb + VG, Fg. 10/17 BAT (EG 9 TVöD) und 0,34 Stelle Bürosekretär/in VGr. VIII + TX BAT (EG 5 TVöD) für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung sowie für die Weiterführung des sexualpädagogischen Angebotes für männliche Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

4051/2008
Ö 9.13
Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs.2 GemHVO NRW i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Hashaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008/ 2009

hier: Blockheizkraftwerk auf der Deponie Vereinigte Ville

Beschluss: ungeändert beschlossen

3916/2008
Ö 9.14
Prüfauftrag Bildungslandschaft Höhenberg Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

4050/2008
Ö 9.15
Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR - Konzept zur Umsetzung des § 61 a LWG NW
(Dichtheitsprüfungen privater Grundstücksleitungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4123/2008
Ö 9.16
Nachtrag: 07.11.2008
Einrichtung von zwei Mehrstellen für die Graffitibeseitigung bei der Gebäudewirtschaft (GW)
(zurückgezogen - der AVR hat die Beratung der Vorlage zurückgestellt)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3952/2008
Ö 9.17
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

4690/2008
Ö 9.18
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4661/2008
Ö 9.19
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2009 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4660/2008
Ö 9.20
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2009 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4687/2008
Ö 9.21
Lieferung von Parkbänken und Papierkörben

Beschluss: ungeändert beschlossen

4237/2008
Ö 9.22
AWB GmbH & Co. KG / Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4811/2008
Ö 9.23
Nachtrag: 11.11.2008
Wirtschaftsplan 2009 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
(zurückgezogen)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.24
Nachtrag: 06.11.2008
Kölner Verkehrs-Betriebe AG
hier: Beteiligung an der VDV-Kernapplikations GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

4906/2008
Ö 9.25
Nachtrag: 12.11.2008
Gründung der "Kunststiftung im Museum Ludwig"
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4997/2008
Ö 10
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 10.1
143. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4479/2008
Ö 11
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 11.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 60533/02
Damianstraße in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

4256/2008
Ö 11.2
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 59518/03
Arbeitstitel: Auweilerweg in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

4542/2008
Ö 11.3
Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70459/05
Arbeitstitel: Kunftstraße in Köln-Kalk, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4629/2008
Ö 12
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 15
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 15.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Düstemichstraße von Rennebergstraße bis Wendekreis in Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4445/2008
Ö 15.2
198. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3605/2008
Ö 16
Wahlen
 
Ö 16.1
Neuwahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses -Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie-

Beschluss: ungeändert beschlossen

4753/2008
Ö 16.2
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung einer Sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2211/2008
Ö 16.3
Nachtrag: 11.11.2008
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Wahl einer Sachkundigen Einwohnerin für den Jugendhilfeausschuss

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2268/2008
Ö 16.4
Nachtrag: 13.11.2008
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl eines sachkundigen Einwohners im Wirtschaftsausschuss

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2281/2008
Ö 17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
Ö 17.1
Nationales Fußball-Museum des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) am Standort Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4336/2008
Ö 18
-
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22.1
Nachtrag: 04.11.2008
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Versorgungsregelungen von Vorständen und Geschäftsführern"
 
N
Antwort der Verwaltung vom 13.11.2008
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
 
N 23.2
Nachtrag: 10.11.2008
Verkauf des Wohn- u. Geschäftshauses Venloer Str. 350 b/Ehrenfeldgürtel 81- 83 in Köln-Ehrenfeld (zurückgezogen - der Liegenschftsausschuss hat die Beratung der Angelegenheit zurückgestellt)
 
N 23.3
Ankauf Auweilerweg in Köln-Esch/Auweiler
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Frankstr. 1 / Hauptstr. 32 a
 
N 23.5
Städtische Grundstücke im Bereich Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord
 
N 23.6
Grundstücksankauf und Erbbaurechtsbestellung Pferderennbahn
 
N 23.7
Grundstücksverkauf Istanbulstraße
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Zuschuss an Kölnischer Kunstverein e. V., Hj. 2008
 
N 24.2
Auslobung eines Künstlerwettbewerbs zur Gestaltung eines Denkmals für die Opfer der NS-Militärjustiz in Köln
 
N 24.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Durchführung von förmlichen Zustellungen im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
 
N 24.4
Nachtrag: 07.11.2008
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Neuausschreibung der Bewachungsleistungen für die städtischen Museen (zurückgezogen - im AVR soll die Angelegenehit ebenfalls beraten werden)
 
N 24.5
Abschluss eines Rahmenvertrages für TK- und Netz-Providerleistungen sowie damit zusammenhängender Dienstleistungen
 
N 24.6
Sparkasse KölnBonn
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW