Sitzung
VKA/0027/2012
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-18:05

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung einer Sachkundigen Einwohnerin
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 02.05.2012
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.05.2012 betreffend
Konsequenzen aus dem Interview der Westdeutschen Zeitung mit Oberbürgermeister Roters

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0646/2012
Ö 1.1.1
Nachtrag: 08.05.2012
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1719/2012
Ö 1.2
Nachtrag: 02.05.2012
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 02.05.2012 betreffend
Eventuelle Verlängerung der Stadtbahn nach Meschenich / Ausbau der Haltestelle Arnoldshöhe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0652/2012
Ö 1.3
Nachtrag: 02.05.2012
Anfrage der Fraktion DieLinke. vom 02.05.2012 betreffend
Planungsstand 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0653/2012
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.03.2012 betreffend
Verbesserung der Aufstellsituation für Taxen auf der Südseite des Hauptbahnhofs

Beschluss: zurückgestellt

AN/0414/2012
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Einrichtung eines Kreisverkehrs im Bereich Vingster Ring/Alter Deutzer Postweg in Köln-Vingst
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 20.10.2011, TOP 7.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

0723/2012
Ö 3.2
Nachtrag: 26.04.2012
Eingabe für die Erweiterung der Buslinie 148 (neu: 127) (Az.: 02-1600-59/09)

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

1345/2012
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Verkehrskonzept Weidenpesch

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

0858/2010
Ö 4.2
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2012

Zusatz: II. Durchgang
Auszug aus der Sitzung der BV Porz als Tischvorlage (Anlage 4)

Beschluss: geändert beschlossen

2766/2011
Ö 4.3
Barrierefreie Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Neusser Str./Gürtel
hier: Wiedervorlage der Straßenplanung gemäß Baubeschluss vom 07.10.2010

Zusatz: II. Durchgang
vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 13.03.2012
Hinweis: weitere Beschlussalternative s. Anlage 10

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

5461/2010
Ö 4.4
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011
II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

4845/2010
Ö 4.5
Umplanung der Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Zusatz: II. Durchgang
zurückgezogener TOP 4.3 aus der Sitzung am 13.03.2012

Beschluss: geändert beschlossen

4702/2011
Ö 4.6
Verkehrliche Maßnahmen in der Bergisch Gladbacher Straße im Bereich der Anschlussstelle Dellbrück

Zusatz: II. Durchgang
zurückgezogener TOP 4.4 aus der Sitzung am 13.03.2012
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim die Beschlussfassung vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

3686/2011
Ö 4.7
Verkehrserschließung für das Rahmenplanungsgebiet Braunsfeld/Ehrenfeld

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

3655/2011
Ö 4.8
Planungsbeschluss für die straßenbaulichen und lichtsignaltechnischen Maßnahmen zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit am Knotenpunkt Frankfurter Straße/Rösrather Straße

Zusatz: II. Durchgang
Auszug aus der Sitzung der BV Porz als Tischvorlage (Anlage 4)

Beschluss: geändert beschlossen

0187/2012
Ö 4.9
Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5209/2011
Ö 4.10
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 40 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0498/2012
Ö 4.11
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages Straßenabläufe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0623/2012
Ö 4.12
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Absperrpfosten, Rohrpfosten, Aufsteckrohren und Rohrrahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0624/2012
Ö 4.13
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2012

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.03.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0653/2012
Ö 4.14
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über Schutz- und Leiteinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0802/2012
Ö 4.15
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Umrüstung der TEU (Traffic Eye Universal) Messstellen auf das Übertragungsverfahren GPRS (General Packet Radio Service)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0904/2012
Ö 4.16
Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe der Leistung "Erstellung von Gesamtsicherheitskonzepten für 20 weitere Straßentunnel" nach den Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln RABT 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

1057/2012
Ö 4.17
Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau
Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich der linksrheinischen und rechtsrheinischen Ufermauern und Böschungen, sowie an den Rheinstrompfeilern und am Fühlinger See

Beschluss: ungeändert beschlossen

1242/2012
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
222. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.02.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0672/2012
Ö 5.2
Hochwasserschutzzonenverordnung Theodor-Heuss-Ring bis Ölhafen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.03.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0103/2012
Ö 5.3
223. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.04.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0971/2012
Ö 5.4
Resolution: Ausbau des Eisenbahnknotens Köln in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1358/2012
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Sperrung des Geh- und Radweges an der Rheinuferstraße
hier: Mündliche Anfrage des RM Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 31.01.2012, TOP 6.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0650/2012
Ö 6.2
Verkehrskonzept für den Stadtbezirk Lindenthal
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.03.2012, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1142/2012
Ö 6.3
Barrierefreiheit an der Westseite des Kölner Doms
hier: mündliche Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.03.2012, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1466/2012
Ö 6.4
Nachtrag: 07.05.2012
Geldernstraße/Parkgürtel
hier: Nachfrage des RM van Geffen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.11.2011, TOP 1.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1643/2012
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Illuminierung der Bahnunterführung Marzellenstraße, Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

0743/2012
Ö 7.2
Stadtbahnhaltestelle Ubierring
hier: Barrierefreie Gestaltung des Ausstiegsbahnsteiges

Beschluss: Kenntnis genommen

0806/2012
Ö 7.3
Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 4.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0926/2012
Ö 7.4
Fahrradstation am Bahnhof Süd und Umgestaltung Bahnhofsvorplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

1013/2012
Ö 7.5
Erfahrungsbericht Weihnachtsverkehr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1054/2012
Ö 7.6
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1309/2012
Ö 7.7
Teilnahme der Stadt Köln an der Europäischen Mobilitätswoche mit autofreiem Sonntag in 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1312/2012
Ö 7.8
Fortschreibung Luftreinhalteplan und Ausweitung der Umweltzone Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1425/2012
Ö 7.9
Tätigkeitsbericht 2011 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1288/2012
Ö 7.10
Car-Sharing im öffentlichen Straßenland
hier: Neue Car-Sharing-Plätze im öffentlichen Straßenland

Beschluss: Kenntnis genommen

1340/2012
Ö 7.11
Teilsperrung Deutzer Ring/Östliche Zubringerstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1483/2012
Ö 7.12
Projekt "colognE-mobil"
Modellprojekt für Elektromobilität in Köln erhält Förderung für zweite Phase durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)

Beschluss: Kenntnis genommen

1542/2012
Ö 7.13
Nachtrag: 02.05.2012
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2010 und 1. bis 3. Quartal 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1043/2012
Ö 7.14
Nachtrag: 02.05.2012
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2010 und 1. bis 3. Quartal 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1044/2012
Ö 7.15
Nachtrag: 02.05.2012
Förderung der Elektromobilität in Köln und der Region.
Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1662/2012
Ö 7.16
Nachtrag: 03.05.2012
RufBus Linie 188

Beschluss: Kenntnis genommen

1621/2012
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sanierung der Rosenhofsiedlung in Bickendorf
Anfrage des RM Kron

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Wiederherstellung nach Straßenaufbruch im Akazienweg
Anfrage des RM Kron

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Bauarbeiten in Dellbrück
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Radwegeführung vom Westend nach Bocklemünd entlang des Friedhofs
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Breslauer Platz - Fahrradabstellanlagen
Anfrage des RM Tull

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Radwegelückenschluss Neusser Straße zwischen Innere Kanalstraße und Ebertplatz
Anfrage des RM Thelen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Tempo 50 und Radverkehrsanlage Riehler Straße
Anfrage des RM Thelen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.8
Radwege im Vorgebirgspark und längs der Militärringstraße
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.9
Bayenthalgürtel in Höhe Unter den Ulmen
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.10
Erschließungsgebiet Im Oberen Bruch in Brück
Anfrage des RM Manderla

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.11
Straßentunnel - West-Ost-Richtung - unter dem Stadthaus Deutz
Anfrage des RM Manderla

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.12
Verlagerung des Fernlinienbusbahnhofes
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.13
Begehung der Bahnbögen in Ehrenfeld
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.14
Brücke Aachener Weiher
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.15
Sabotage von Pollern
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.16
Verabschiedung des Beigeordneten Streitberger
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 - Bocklemünd-Mengenich
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Granitplattenbestand Granitlager Mülheimer Brücke
 
N 15.2
Nachtrag: 07.05.2012
Sachstand Brücke Aachener Weiher
 
N 16
Mündliche Anfragen