SessionNet | 30. Sitzung des Verkehrsausschusses - 04.12.2012

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

VKA/0028/2012

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:02-18:44

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö	Nachtrag: 04.12.2012 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2012 betr. Aktuelle Stunde "Verkehrliche Auswirkungen der Sperrung der Leverkusener Autobahnbrücke für Lkw über 3,5 Tonnen" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1951/2012	Gem. Antrag nach § 5 (SPD)
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.11.2012 betr. Qualitätsmanagement bei Lichtsignalanlagen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1835/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 03.12.2012 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4340/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Nachtrag: 23.11.2012 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2012 betr. Vorbehaltsnetz für Kölner Straßen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1856/2012	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 28.11.2012 Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2012 betr. Sicherstellung der Erreichbarkeit von Einsatzorten Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1890/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 28.11.2012 Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2012 betr. Auswirkung der Mittelstreichung für den ÖPNV auf Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1904/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2012 betr. LKW-Durchgangsfahrverbot für Meschenich Beschluss: zurückgestellt	AN/1741/2012	CDU Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Nachtrag: 04.12.2012 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2012 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1945/2012	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	4711/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 02 - Auszug VA vom 09.03.2010 Anlage 03 - Auszug BV 1 vom 11.03.2010 Anlage 04 - Auszug StEA vom 18.03.2010 Anlage 05 - ergänzende Stellungnahme Anlage 06 - Auszug VA vom 04.09.2012 Anlage 07 - Auszug StEA vom 13.09.12 Anlage 08 - Auszug BV 1 vom 13.09.2012 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Plan Anlage 05.1 - Ausbauende Malakoffturm Anlage 05.2 - Außengastronomie Anlage 05.3 - Raumtypen Anlage 05.4 - Zonierung Anlage 05.5 - Beispiel Platten Anlage 05.6 - Lageplan Anlage 05.7 - Kataster Anlage 05.8 - Verblendung Anlage 09.1 - Plan
Ö 4.2	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe der Objektplanung der P+R-Palette Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	3200/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kostenaufschlüsselung Anlage 2 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 - Auszug VA 30.10.2012 Anlage 4 - Auszug StEA 08.11.2012 Anlage 5 - ergänzende Stellungnahme
Ö 4.3	Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015, Teilplan Straße Vorschläge zur Bewertung von Vorhaben für das Kölner Stadtgebiet Zusatz: vertagter TOP 4.10 aus der Sitzung am 30.10.2012 Beschluss: geändert beschlossen	3829/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage: Kölner Projekte Bundesverkehrswegeplan 2015
Ö 4.4	Umgestaltung des Knotenpunktes Blaubach/Waidmarkt in Köln/Süd Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	2420/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan
Ö 4.5	Platzumgestaltung Ebertplatz, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplatzes Beschluss: zurückgestellt	2618/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug VA 04.12.2012 Anlage 1 Stellungnahme von 14 Anlage 2 Zustimmung von 11 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme von 69
Ö 4.6	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 79 Parkscheinautomaten 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	3323/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 4.7	Planungsbeschluss für die barrierefreie Anpassung der Haltestelle Ulrepforte und Bau einer weiteren Z-Querung mit signalisiertem Überweg über den Sachsenring Zusatz: I. Durchgang Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	3380/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - PA-L-01-c
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Baubeschluss für die Sanierung des Offenbachplatzes im Rahmen des Projektes Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz und Baubeschluss für die Umgestaltung der umliegenden Straßen Zusatz: vertagter TOP 5.8 aus der Sitzung am 30.10.2012 Weitere Stellungnahme mit einem neuen Beschlussvorschlag s. Anlage 15 (Tischvorlage) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0321/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Finanzierungsgrenzen Anlage 02 - Erläuterungsbericht Offenbachplatz Anlage 03 - Platzbeleuchtung Stelen Anlage 04 - Zusammenstellung Entwurf Freianlagen Anlage 05 - Lageplan Anlage 06 - Auszug Unterausschuss Kulturbauten 22.10.12 Anlage 07 - Prüfbericht von 14 Anlage 08 - Stellungnahme zum Prüfbericht von 14 Anlage 10 - Stellungnahme 14 Anlage 11 - Auszug VA 30.10.2012 Anlage 12 - Auszug BA Bühnen, 30.10.12 Anlage 13 - Auszug BV Innenstadt 08.11.2012 Anlage 14 - Auszug StEA, 08.11.2012 Anlage 15 - ergänzende Stellungnahme Anlage 16, Auszug StEA, 13.12.2012
Ö 5.2	227. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.10.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3482/2012	Beschlussvorlage Rat 227 Satzung Anlage 1 227 Satzung Anlage 2-6
Ö 5.3	229. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.11.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	4030/2012	Beschlussvorlage Rat 229 Satzung Anlage 1 229 Satzung Anlage 2 - 10
Ö 5.4	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Mitteilung über eine Kostenerhöhung für die Verschiebung des Entrauchungsschachtes am Kurt-Hackenberg-Platz und Übernahme der Mehrkosten im Rahmen des § 7 des Nord-Süd Stadtbahnvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	3431/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - VA00361359 Anlage 2 - BV100364404 Anlage 3 - STEA00366518 Anlage 4 - Auszug VA 14.06.2012
Ö 5.5	Nachtrag: 27.11.2012 VRS-SozialTicket: Köln-spezifischer Preis für das MonatsTicket Beschluss: ungeändert beschlossen	3729/2012	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.6	Nachtrag: 27.11.2012 Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung; hier: Auftrag zur Entwurfsplanung - Planungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.11.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Weitere Stellungnahme mit einem ergänzenden Beschlussvorschlag s. Anlage 5 (Tischvorlage) Beschluss: geändert beschlossen	4201/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 5, Beschlussergänzung Anlage 6, Auszug VA, 04.12.12 Anlage 7, Auszug StEA, 13.12.2012 Anlage 2 (Luftbild) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Bushaltestelle am Goldammerweg stadteinwärts Anfrage des RM Uckermann zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.09.2012, TOP 8.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3885/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Linksabbiegeschleife Subbelrather Straße Richtung Liebigstraße hier: Mündliche Anfrage des SE Preckel aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.10.2012, TOP 8.7 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4037/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Baustelle Berliner Straße/Ecke Im Weidenbruch hier: Mündliche Anfrage des SE Czernik aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.10.2012, TOP 8.5 Beschluss: Kenntnis genommen	4025/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.4	Berliner Straße hier: Mündliche Anfrage des SE Czernik aus der Sitzung des VA vom 30.10.2012, TOP 8.6 Beschluss: Kenntnis genommen	4074/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.5	Nachtrag: 27.11.2012 Sachstand Sanierungsarbeiten der Platzfläche "Am Rosenhof" hier: Fertigstellung der Sanierungsarbeiten Zusatzfragen des RM Kron aus der Sitzung am 04.09.2012 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4269/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.6	Nachtrag: 28.11.2012 Langbus "AutoTram Extra Grand" Anfrage der FDP-Fraktion, TOP 1.6 am 04.09.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4254/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 03.12.2012 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ausschussvorsitzenden Herrn Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.10.2012, TOP 8.12 betr.: Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung auf Maßnahmen im Bereich der Teilpläne 1201 und 1202 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4288/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Sachstand Regionales Logistikkonzept Beschluss: Kenntnis genommen	3845/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Nachtrag: 27.11.2012 Verkehrsuntersuchung Kölner Westen Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 26.11.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4172/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 - Synopse BV 3 Anlage 1 - VIA Abschlussbericht Mai 2012 Anlage 3 - Frischezentrum-Kurzbericht Anlage 3.1 - Plan Anlage 3.2 - Plan Anlage 3.3 - Plan Anlage 3.4 - Plan Anlage 3.5 - Plan Anlage 3.6 - Plan
Ö 7.3	Nachtrag: 28.11.2012 Zweite Sitzung des Logistikforums Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4324/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Nachtrag: 28.11.2012 Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Parameter Zusatz: - wurde irrtümlich unter TOP 6.7 umgedruckt - Beschluss: Kenntnis genommen	4354/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 29.11.2012 Änderungen zum Fahrplanwechsel 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4253/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 29.11.2012 Inkrafttreten des neuen Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ab 01.01.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	4256/2012	Mitteilung Ausschuss PBefG2013 konsolidierte Fassung
Ö 7.7	Nachtrag: 29.11.2012 Aktueller Sachstand zum Ausbau des Eisenbahnknotens Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4326/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Höchstkapazitäten auf zweispurigen Straßen Anfrage des SE Feld Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	P+R-Anlage Weiden Erinnerung des RM Kirchmeyer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	Bismarckstraße Anfrage des SE Vietzke Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.4	Freigabe der Bechergasse für den gegenläufigen Radverkehr Anfrage des SE Vietzke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	DB-Bahnhöfe Erinnerung des RM Wolter Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.6	Umgestaltung des Chlodwigplatzes Anfrage des SE Arenz Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.7	Barrierefreiheit an der westlichen Seite des Doms Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Vergabe von Ingenieuraufträgen des Amtes für Brücken und Stadtbahnbau
N 15.2	Nachtrag: 29.11.2012 Brücke über den Decksteiner Weiher
N 15.3	Stadtbahnverlängerung der Linie 3
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: