Sitzung
FA/0026/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:20

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage des RM Wolter im Finanzausschuss vom 26.03.2012
TOP 2.3 Adenauer Weiher - Sanierung der Uferwege

Beschluss: Kenntnis genommen

 1226/2012
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2012
1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates
2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 1716/2012
Ö 2.2
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im Vermögenshaushalt Haushaltsplan-Unterabschnitt 6300

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.3
Verwaltungsaufwand außerhalb der klassischen Verwaltungsstruktur

Beschluss: Kenntnis genommen

 0620/2012
Ö 2.4
Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes

Beschluss: Kenntnis genommen

 0688/2012
Ö 2.5
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2010 und 1. bis 3. Quartal 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1043/2012
Ö 2.6
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2010 und 1. bis 3. Quartal 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 1044/2012
Ö 2.7
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1629/2012
Ö 2.8
Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) zur umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand und Umsatzbesteuerung interkommunaler Kooperationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1723/2012
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Freien Wähler Köln betr. Visionen und Strategien für nachhaltige Haushaltsplanungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0638/2012
Ö 3.1.1
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates durch die Freien Wähler Köln - Visionen und Strategien für nachhaltige Haushaltsplanungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1751/2012
Ö 3.2
Anfrage der SPD Fraktion uund der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Städtischer Kulturetat/nachhaltige Finanzplanung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0706/2012
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 40 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0498/2012
Ö 7.2
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den SC Köln 2000 e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1317/2012
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 in analoger Anwendung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1687/2012
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln bzgl. Erhöhung der Eintrittsentgelte, neuer Öffnungszeiten des NS-Dokumentationszentrums und der Konkretisierung "Freier Eintritte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0082/2012
Ö 12.2
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss von Verträgen für die Einführung der Selbstverbuchung in den Stadtteilbibliotheken

Beschluss: geändert beschlossen

 0446/2012
Ö 12.3
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0647/2012
Ö 12.4
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0703/2012
Ö 12.5
Wirtschaftsplan 2012 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0794/2012
Ö 12.6
Bauliche Erweiterung des Bürgerzentrum Vingst, Heßhofstr. 43

Zusatz: (endgültig zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 0955/2012
Ö 12.7
MusikTriennale GmbH, Hier Durchführung des Musikfestivals "ACHTBRÜCKEN Musik für Köln" im Jahr 2013

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 1008/2012
Ö 12.8
Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau
Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich der linksrheinischen und rechtsrheinischen Ufermauern und Böschungen, sowie an den Rheinstrompfeilern und am Fühlinger See

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1242/2012
Ö 12.9
Wiedereinstieg in ein kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm

Beschluss: geändert beschlossen

 1295/2012
Ö 12.10
Kölner Haus der Innovationen
hier: Gründungsprozess

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 4514/2011
Ö 12.11
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2012

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 5278/2011
Ö 12.12
Abführung an den städtischen Haushalt für 2012

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 5279/2011
Ö 12.13
Jahresabschluss 2011 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1439/2012
Ö 12.14
Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Planungsaufnahme des Ersatz für durch einen Brand zerstörte Räume

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0319/2012
Ö 12.15
Annahme einer Geldspende des Vereins "wir helfen: der unterstützungsverein von m.dumont schauberg e. v." (wir helfen) zur Unterstützung von JuSch - Jung und Schwanger

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1157/2012
Ö 12.16
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung / Einführung eines Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

 1553/2012
Ö 12.17
Verwendung des Jahresüberschusses 2011 der Stadtwerke Köln GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1582/2012
Ö 12.18
Sanierung und Umfeldgestaltung des VHS-Studienhauses am Neumarkt, Josef-Haubrich-Hof 2, 50676 Köln, Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 4798/2011
Ö 12.19
Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten für das Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium und das Schillergymnasium, Nikolausstr. 51-55, 50937 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0545/2012
Ö 12.20
Neubau einer Kindertagesstätte, Elzstraße 8, 50937 Köln, als Ersatzbau für die 3-gruppige Kindertagesstätte auf dem Gelände der ehemaligen Kinderheime Sülz

Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0520/2012
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Mitteilung über vergebene Aufträge
 
N 2.2
Personalie
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung
 
N 10.2
Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung
 
N 10.3
GAG Immobilien AG, Wechsel des Abschlussprüfers
 
N 10.4
Neubau des Bezirksrathauses Rodenkirchen, Änderung des Ratsbeschlusses vom 13.10.2011 (Vorlage Nr. 2755/2011) "Künftige Unterbringung Bezirksrathaus Rodenkirchen - Richtungsentscheidung zur Realisierung"
 
N 10.5
Anmietung einer Kindertageseinrichtung
 
N 10.6
Anmietung einer Kindertagesstätte in Köln- Zollstock, Vorgebirgsgärten
 
N 11
Mündliche Anfragen