Sitzung
VKA/0029/2012
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-19:05

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 06.06.2012
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2012 betr.
Verkehrssituation Eupener Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0848/2012
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.03.2012 betreffend
Verbesserung der Aufstellsituation für Taxen auf der Südseite des Hauptbahnhofs

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0414/2012
Ö 2.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2066/2012
Ö 2.2
Nachtrag: 12.06.2012
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2011 betreffend
Führung der Linien 106, 132 und 133 nach Teilinbetriebnahmen der Nord-Süd-Stadtbahn

Zusatz: zurückgestellter TOP 2.1 aus der Sitzung am 06.12.2011
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/2056/2011
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim zum Fahrplantakt der Linie 4

Beschluss: zurückgestellt

2083/2012
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Barrierefreie Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Neusser Str./Gürtel
hier: Wiedervorlage der Straßenplanung gemäß Baubeschluss vom 07.10.2010

Beschluss: geändert beschlossen

5461/2010
Ö 4.2
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

4845/2010
Ö 4.3
Verkehrliche Maßnahmen in der Bergisch Gladbacher Straße im Bereich der Anschlussstelle Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

3686/2011
Ö 4.4
Verkehrserschließung für das Rahmenplanungsgebiet Braunsfeld/Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

3655/2011
Ö 4.5
Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

5209/2011
Ö 4.6
1. Neubau und Sanierung von Schilderbrücken nach DIN 1076 für die Hinweisbeschilderung im öffentlichen Straßenland
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes,
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-0100 Straßenbauliche und verkehrstechnische Maßnahmen unter 100.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

1117/2012
Ö 4.7
Geh- und Radweg Alter Deutzer Postweg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1367/2012
Ö 4.8
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 130 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1433/2012
Ö 4.9
RadRegionRheinland; Umsetzung der Wegweisung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1313/2012
Ö 4.10
Erneuerung des Kölner Verkehrsrechnersystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

1899/2012
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Konzept für die Umrüstung der Altstadtbeleuchtung auf LED-Technik

Beschluss: ungeändert beschlossen

4179/2010/3
Ö 5.2
190. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Schulstandort an der Berliner Straße in Köln-Porz-Westhoven
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0642/2012
Ö 5.3
224. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1873/2012
Ö 5.4
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-2-1031 - Bonner Straße, Planung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0713/2012
Ö 5.5
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln;
hier: Buserschließung Kalk-West/Odysseum und Dillenburger Straße

Beschluss: zurückgestellt

1370/2012
Ö 5.5.1
Nachtrag: 14.06.2012
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0974/2012
Ö 5.6
Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0637/2012
Ö 5.7
Bocklemünd-Mengenich 2. Baustufe, Verlängerung der Stadtbahnlinie 3
hier: Einleitung eines Vergabeverfahrens für Rodungsarbeiten ohne rechtskräftiges Baurecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1880/2012
Ö 5.8
Nachtrag: 04.06.2012
Mitteilung über eine Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.Vm. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2010 / 2011 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1791/2012
Ö 5.9
Nachtrag: 04.06.2012
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Nachtverkehr der Stadtbahnlinie 7 zwischen Köln und Frechen

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2101/2012
Ö 5.10
Nachtrag: 12.06.2012
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3132/2011
Ö 5.11
Nachtrag: 12.06.2012
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Zweite Teilumsetzung des Ratsbeschlusses zum "KVB-Nachtverkehr" vom 26.05.2011

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0104/2012
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE, AN/0653/2012, aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.05.2012, TOP 1.3
Planungsstand 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: Kenntnis genommen

1762/2012
Ö 6.2
Nachtrag: 11.06.2012
Neue Car-Sharing-Plätze im öffentlichen Straßenland
hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.05.2012, TOP 7.10

Beschluss: Kenntnis genommen

2154/2012
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Sachverhalt/Stellungnahme der Verwaltung zu Tagesordnungspunkt
1.6 Bürgereingabe: Domumgebung (02-1600-80-11)
0031/2012
aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.02.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1162/2012
Ö 7.2
Fahrplantakt der Buslinie 142

Beschluss: Kenntnis genommen

1622/2012
Ö 7.3
Verkehrslösungen für Ihre Sicherheit;
Ampeln oder Alternativen

Beschluss: Kenntnis genommen

1701/2012
Ö 7.4
Eindämmung Lkw-Verkehr auf der Siegburger Straße in Köln-Poll,
Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 03.05.2012, TOP 6.1.9

Beschluss: Kenntnis genommen

1803/2012
Ö 7.5
Zustand des Aufzugs an der Domtreppe/Hauptbahnhof
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 26.04.2012, AN 0572/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1849/2012
Ö 7.6
ÖPNV-Anbindung Kliniken Merheim und LVR-Klinik

Beschluss: Kenntnis genommen

1932/2012
Ö 7.7
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2011 im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

1806/2012
Ö 7.8
Ergänzung des Car-Sharing-Angebotes in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1912/2012
Ö 7.9
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1913/2012
Ö 7.10
Nachtrag: 11.06.2012
Haltestelle Chorweiler - Brandschutztechnische Nachrüstung
Mitteilung über beabsichtigte Beauftragung der KVB AG mit der Maßnahmenplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

2182/2012
Ö 7.11
Nachtrag: 11.06.2012
Haltestelle Poststraße - Brandschutztechnische Nachrüstung
Umplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

2193/2012
Ö 7.12
Nachtrag: 13.06.2012
Venloer Straße, 2. Bauabschnitt, erweiterte Planung auf der Inneren Kanalstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.03.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2129/2012
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Veränderungsnachweis 3 / 4 - Kreuzung Militärringstraße - Dürener Straße
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Brückensanierung Decksteiner Weiher
Anfrage des SE Schmitz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Sachstand zur ÖPNV-Erschließung Lentpark
Anfrage des RM Möring

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Parksituation in Weiden - Endhaltestelle der Linie 1
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5
Brücke über die Einfahrt zum Niehler Hafen
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Hitzeler Straße in Raderthal
Hinweis des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen