SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 06.09.2012

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0027/2012

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-18:34

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Pöhler in der Sitzung am 15.03.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2027/2012	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Vorlage 4368/2011
Ö 2.2	Beachtung des Tariftreue- und Vergabegesetzes bei Ausschreibungen Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann in der Sitzung am 14.06.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2768/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Hinweis auf Fütterungsverbot für Vögel an Kölner Seen Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Welcker in der Sitzung am 14.06.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2829/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.4	Waldbadviertel; hier: Gefährdung durch einen ehemaligen Schießplatz Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Brust und Herrn Resch in der Sitzung am 15.03.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2700/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Auszug Altlastenkataster Bebauungsplan 72439/06 Waldbadviertel
Ö 2.5	Herrigergasse / Hangkante in Köln-Müngersdorf Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann in der Sitzung am 15.03.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3108/2012	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Überraschende Blei-Altlast in Ostheim Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.08.2012 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1288/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 30.08.2012 Überraschende Blei Altlast in Köln Ostheim (Schießplatz in der Nähe des Waldbadviertels) Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3146/2012	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beteiligung der Stadt Köln an der EU-Initiative "Intelligente Städte" Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.08.2012 Beschluss: zurückgestellt	AN/1359/2012	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Baumfällungen Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Albach Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.2	Spitzenlast bei Strom, Gas und Fernwärme am 08.02.2012 und zukünftige Versorgung in Köln Erinnerung von SE Herrn Donath an die Beantwortung seiner mündlichen Anfrage vom 15.03.2012 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 4.3	Melia Deponie Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.4	Feuerwerke und Umwelt Erinnerung von SE Frau Grosser an die Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 GeschOrd von pro Köln vom 02.02.2012 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Projekt "Wassererlebnispfad Am Alten Rhein" Antrag der FDP-Fraktion vom 15.08.2012 Beschluss: zurückgestellt	AN/1285/2012	FDP Antrag nach § 3 Alter Rhein Wassererlebnispfad AmAltenRhein 2012
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock Zusatz: Ich bitte, alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert empfohlen	3799/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 02-Auszug-StEA-15-12-2011 Anlage-05, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage 5 BV 2 Niederschrift 2012-06-25 Anlage 01 Anlage-03a Protokoll-Bürgeranhörung Anlage-03b Anregungen-Bedenken Anlage-04 Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag Karte-01 Übersichtsplan Karte-02 Luftbild Karte-03 Zentrenstruktur Karte-04 Flächennutzungsplan Karte-05 Bestandsplan Karte-06 Planungsvorgaben Karte-07 Eigentumsverhältnisse Karte-08 Festlegung-Sanierungsgebiet Karte-09 Masterplan-Speer Karte-10 Nutzungskonzept Karte-11 Straßen-Radwegenetz Karte-12 ÖPNV-Erschließung Karte-13 Maßnahmenplan Karte-14 Bebauungsplanübersicht
Ö 6.1	Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2011 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2290 /2011	Antragsdokument
Ö 6.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick" Zusatz: Sammelumdruck vom 06.06.2012. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert empfohlen	1771/2012	Beschlussvorlage Rat 1771-2012 Folgebericht-Anlage Übersicht Prioritäten 1771-2012 Folgebericht-Anlage Vorabauszug aus der STEA Sitzung am 13092012 Sachstandsbericht Maßnahmen Handlungskonzept Behindertenpolitik 2010-2011 Handlungskonzept "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 1. Folgebericht 2010 bis 2011 - Bilanz und Aussicht
Ö 6.3	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Müngersdorf Zusatz: Da die BV Lindenthal einen geänderten Beschluss gefasst hat, erfolgt ein 2. Durchgang. Der Auszug aus der Sitzung der BV Lindenthal liegt als Anlage 5 vor. Ich bitte, alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: geändert beschlossen	1947/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Friedhof Müngersdorf Anlage 2 - Friedhof Müngersdorf Anlage 3 - Friedhof Müngersdorf Anlage 4 - Friedhof Müngersdorf Anlage 5 - Beschluss BV 3
Ö 6.4	Rückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28. April 2010 über die Aufhebung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln und der Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den Schlachthof und den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	1867/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Rückwirkende Änderungssatzung Schlachthof
Ö 6.5	MÜLHEIM 2020 Rheinboulevard Mülheim Süd Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 18.07.2012. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1205/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage3, Auszug StEA, 13.09.12 Anlage1 RBM-Übersichtsplan Anlage2 RbM-Prüfung-RPA.pdf Anlage2-1 RbM-Prüfung-RPA.pdf
Ö 6.6	Verwendung gebietseigener Gehölze Beschluss: ungeändert beschlossen	2553/2012	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.7	Einrichtung und Betrieb einer Naviki-Seite in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2603/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kooperationsvereinbarung Naviki Köln Anlage 2 Anhang Naviki
Ö 6.8	Neuwahl zweier Stellvertreter für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde Zusatz: Neue Beschlussvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	2943/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1
Ö 6.9	Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert empfohlen	2750/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Kostenaufstellung der Gebäudewirtschaft Foto 1: Flora-Weiher Foto 2: Neptun-Skulptur I Foto 3: Neptun-Skulptur II Luftbild Flora
Ö 6.10	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten Beschluss: ungeändert beschlossen	2992/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Friedhof Melaten Flur 24 Anlage 2 - Friedhof Melaten Flur 24 Anlage 3 - Friedhof Melaten Flur 24 Anlage 4 - Friedhof Melaten Flur 24
Ö 6.11	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	2816/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 3, Auszug StEA, 13.12.2012 Anlage 2
Ö 6.12	Nachtrag: 29.08.2012 Denkmalensemble Bahnhof Belvedere Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 29.08.2012. Die Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage steht auf deren Seite 7. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert empfohlen	3039/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 FKAktivitäten2012 zu Anlage 1: Auszug aus der Niederschrift Rat 24.11.2011 Anlage 1 Ratsb. 24.11.2011 Anlage 3 Kostenschätzungk Anlage 4 Kosten ab 2009
Ö 6.13	Nachtrag: 30.08.2012 Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014 Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 30.08.2012. Die Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage steht auf deren Seite 2. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2665/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 a: Auszug Beschlussprotokoll UG 06.09.2012 Anlage 2 b: Auszug Niederschrift Umwelt A Anlage 3 - Auszug FA 17.09.2012 Anlage 4: Auszug VA 20.09.2012 Anlage 1 Produktbeschreibung UriLady
Ö 6.14	Nachtrag: 03.09.2012 Friedhof Süd - Bewässerung hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Zusatz: Zugesetzt und zugestellt. Die Begründung für die Dringlichkeit der Vorlage steht auf dem letzten Blatt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	2796/2012	Beschlussvorlage Ausschuss 1 Kostenberechnung Gebäudewirtschaft 2 KOB Rechnungsprüfungsamt Dringlichkeitsbegründung 3 Südfriedhof Plan
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf Beschluss: ungeändert empfohlen	1674/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 12, Auszug WiA, 10.09.12 Anlage 2 Anlage 5 Anlage 7, Auszug StEA, 21.06.2012 Anlage 8, Auszug BV 4, 25.06.12 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 10 Anlage 11
Ö 7.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70430/04 Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll Zusatz: Sammelumdruck vom 11.06.2012. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert empfohlen	2100/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Verwendung von Einweg- und Mehrwegbechern im RheinEnergie Stadion Beschluss: Kenntnis genommen	2141/2012	Mitteilung Ausschuss Schreiben KSS Becher
Ö 9.2	Solarenergie auf städtischen Dächern Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7 Beschluss: Kenntnis genommen	2232/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2413/2012	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zu Toilettenkonzept
Ö 9.4	Sachstandsbericht Industriepark Köln-Nord Zusatz: Überarbeitete Neufassung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2262/2012	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.5	Gewässerunterhaltungsplan Kölner Bäche in Zuständigkeit der Stadtentwässerungsbetriebe Beschluss: Kenntnis genommen	2894/2012	Mitteilung Ausschuss Gewässerunterhaltungsplan 2012-2013
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 12.1	Zauneidechsen auf dem Güterbahnhof in Köln-Mülheim
N 12.2	Sanierung der Marcel Proust Promenade im Rahmen des Bürgerhaushaltes
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 14.1	Beauftragung eines Planungsbüros im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Entwurfs eines gesamtstädtischen Lärmaktionsplans
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Bekanntmachung der im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: