Sitzung
STA/0034/2012
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-18:42

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Mündliche Anfrage des RM Hoffmann zum Baulückenprogramm
2620/2012
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Zustand entlang der Wilhelm-Griesinger-Str. in Köln-Ostheim
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2012
AN/1094/2012
Ö 2.1.1
Antwort der Verwaltung
3207/2012
Ö 2.2
Zukunft archäologischer Funde in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2012
AN/1184/2012
Ö 2.2.1
Antwort der Verwaltung
3101/2012
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Machbarkeitsstudie DFB Campus
Antrag der Fraktion Die Linke vom 18.06.2012
AN/1058/2012
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm

Beschluss: ungeändert beschlossen

4711/2009
Ö 5.2
MÜLHEIM 2020 Rheinboulevard Mülheim Süd Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1205/2012
Ö 5.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 12.09.2012

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1578/2012
Ö 5.3
Fortsetzung des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens mit dem Fraunhofer Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme (IAIS) zur Erstellung des Monitorings Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2474/2012
Ö 5.4
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgem. Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG);
hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt 1.2, Bayerwerk bis Leverkusen-Küppersteg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2626/2012
Ö 5.5
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Ergebnis des moderierten Bürgerbeteiligungverfahrens und Beschluss über das weitere Verfahren

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2707/2012
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Schenkungsannahme für das Kunstobjekt "Röggelchen" des Künstlers Cornel Wachter Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2974/2011
Ö 6.2
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

3799/2011
Ö 6.3
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1771/2012
Ö 6.4
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

2816/2012
Ö 6.5
Denkmalensemble Bahnhof Belvedere

Beschluss: ungeändert beschlossen

3039/2012
Ö 6.6
5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1704/2012
Ö 6.7
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Baubeschluss Bauphase 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

2266/2012
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1905/2012
Ö 7.2
188. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt
Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz
hier: Offenlagebeschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2410/2012
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2783/2012
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

0052/2012
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

0053/2012
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0054/2012
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0055/2012
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Beschluss: zurückgestellt

0898/2012/1
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Kapellenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1673/2012
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: geändert beschlossen

1846/2012
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf

Beschluss: endgültig abgelehnt

1674/2012
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1684/2012
Ö 10.10
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2640/2012
Ö 10.11
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65458/02
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

2685/2012
Ö 10.12
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70390/02
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2787/2012
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65483/02
Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1283/2012
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70430/04
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

2100/2012
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

0850/2012
Ö 13.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 12.09.2012

Beschluss: zurückgestellt

AN/1579/2012
Ö 13.2
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 71489/04
Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1942/2012
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65362/02
Arbeitstitel: Südstraße in Köln-Meschenich, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2446/2012
Ö 13.4
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 68459/02
Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2666/2012
Ö 13.5
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 59440/03 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzüg West in Köln-Weiden, 3. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2734/2012
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2601/2012
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

2604/2012
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

1797/2012
Ö 17.2
Sachstandsbericht Industriepark Köln-Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

2262/2012
Ö 17.3
MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2335/2012
Ö 17.4
Toilettenkonzept - Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2413/2012
Ö 17.5
Aufzug von der Haltestelle Altermarkt/Rathaus zum Rathausplatz
hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 22.06.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2414/2012
Ö 17.6
Das Kölner Blindenleitsystem, vorgestellt in einem Faltblatt

Beschluss: Kenntnis genommen

2441/2012
Ö 17.7
Optimierung der Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2653/2012
Ö 17.8
Sachstand Programm MÜLHEIM 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2860/2012
Ö 17.9
Konstituierende Sitzung des Logistikforums Köln am 05. Juli 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3098/2012
Ö 17.10
Städtebauliche Mehrfachbeauftragung Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück;
hier: Ergebnis und Entscheidung des Preisgerichts

Beschluss: Kenntnis genommen

3227/2012
Ö 17.11
StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum
hier: Der Urbane Kongress (Teil 2): Die Umsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2663/2012
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.06.2012
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 03.07.2012
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen