Sitzung
FA/0029/2012
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:55

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Eröffnungsbilanz der Stadt Köln 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 2962/2012
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2012
1. Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates
2. Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3251/2012
Ö 2.2
Nachtrag: 10.09.2012
Konsolidierungsmaßnahmen Personal durch Verzicht auf die Ausbildung in marktgängigen Berufen und den Abbau von Overhead bei bürgerfernen Diensten

Beschluss: Kenntnis genommen

 3188/2012
Ö 2.3
Nachtrag: 10.09.2012
Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum II. Quartal 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3046/2012
Ö 2.4
Nachtrag: 10.09.2012
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2012 der Bürgerhäuser und Bürgerzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

 3185/2012
Ö 2.5
Nachtrag: 11.09.2012
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3214/2012
Ö 2.6
Nachtrag: 11.09.2012
Urteile des BVerwG 9 CN 1.11 und 9 CN 2.11 zu den Kulturförderabgabensatzungen der Städte Bingen und Trier

Zusatz: (endgültig zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.7
Nachtrag: 14.09.2012
Haushalt 2013/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 3390/2012
Ö 2.8
Nachtrag: 14.09.2012
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

 3338/2012
Ö 2.9
Nachtrag: 14.09.2012
Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) zur umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand und Umsatzbesteuerung interkommunaler Kooperationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 3363/2012
Ö 2.10
Nachtrag: 14.09.2012
Urteile des BVerwG 9 CN 1.11 und 9 CN 2.11 zu den Kulturförderabgabensatzungen der Städte Bingen und Trier

Beschluss: Kenntnis genommen

 3399/2012
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion pro Köln betr. Finanzielle Verluste durch risikoreiche Finanzgeschäfte

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1274/2012
Ö
Finanzielle Verluste durch risikoreiche Finanzgeschäfte

Beschluss: Kenntnis genommen

 2843/2012
Ö 3.2
Anfrage der FDP-Fraktion betr. Kartellrechtliche Entscheidung gegen Hersteller und Lieferanten von Schienen

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1279/2012
Ö 3.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Umsetzung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
hier: Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1576/2012
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den AC Mülheim und den Kölner Athleten Club zur sportgerechten Herrichtung von neuen Vereinsräumen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 1745/2012
Ö 7.2
Neubau von Zaunanlagen auf 13 städtischen Sportanlagen
Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 1.029.000,-- € im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1916/2012
Ö 7.3
Johannes-Gutenberg-Realschule Kuckucksweg 4, 50997 Köln (Godorf); Erneuerung der Fachräume Physik und Biologie

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2237/2012
Ö 7.4
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahmen Industriestraße (Merianstraße bis Mennweg)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze -, Finanzstelle 6601-1201-6-5036 - Industriestraße (Merianstraße bis Mennweg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2594/2012
Ö 7.5
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahme Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilfinanzplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze -, Finanzstelle 6601-1201-6-1000-3, Emdener Straße/Causemannstraße Anschluss Industriestraße

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 2602/2012
Ö 7.6
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den CfB Ford Niehl 09/52 e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2628/2012
Ö 7.7
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2012
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 2629/2012
Ö 7.8
Chinafest Nordrhein-Westfalen - Der Drache tanzt in Köln, 14.-16. September 2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 7.9
Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2750/2012
Ö 7.10
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Abriss und Neubau der Brücke Ginsterberg in Köln Weidenpesch

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 2910/2012
Ö 7.11
Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2934/2012
Ö 7.12
Hpl. 2012
hier: Festlegung der Verwendungszwecke für die im Teilplan 0416-Kulturförderung unter der Position "Schwerpunktsetzungen" ausgewiesenen 145.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2972/2012
Ö 7.13
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3007/2012
Ö 7.14
Nachtrag: 10.09.2012
Friedhof Süd - Bewässerung
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2796/2012
Ö 7.15
Nachtrag: 10.09.2012
Ankauf der Man Ray- Fotosammlung durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2904/2012
Ö 7.16
Nachtrag: 10.09.2012
Baubeschluss für die Umgestaltung der Buchheimer Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5590 (Mülheim 2020 - Buchheimer Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2958/2012
Ö 7.17
Nachtrag: 10.09.2012
Ankauf eines Kunstobjektes für das Museums Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3092/2012
Ö 7.18
Baubeschluss für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5600 (Mülheim 2020 - Bahnhofsvorplatz Mülheim), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3060/2012
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0301 - Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2168/2012
Ö 9.2
Weitere überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2689/2012
Ö
Nachtrag: 13.09.2012
Überplanmäßige Aufwendungen innerhalb des Kulturetats seit 7/2009
 3345/2012
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 10.09.2012
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Planungsbeschluss sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / Östlicher Zubringerstraße A559

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 2544/2012
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 in analoger Anwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3278/2012
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Internetstadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0687/2012
Ö 12.2
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 1306/2012
Ö 12.3
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1771/2012
Ö 12.4
Entgeltpauschale für Stromentnahme auf den Kölner Wochenmärkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2055/2012
Ö 12.5
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2233/2012
Ö 12.6
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2667/2012
Ö 12.7
Umsetzungskonzept der Energieanalysen 2007 und 2010

Beschluss: geändert beschlossen

 2766/2012
Ö 12.8
Umsetzung des Neubau- und Sanierungsprogramms für städtische Sozialhäuser. Begrenzung der Bau- und Folgekosten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1356/2012
Ö 12.9
Neubau Mensa an der Katharina-Henoth-Gesamtschule, Adalbertstraße 17/ Lustheiderstraße 47, 51103 Köln-Höhenberg
Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1909/2012
Ö 12.10
Mitteilung über die weitere Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Maßnahme Generalsanierung Bandanbau des Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2198/2012
Ö 12.11
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2578/2012
Ö 12.12
Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 2925/2012
Ö 12.13
Denkmalensemble Bahnhof Belvedere

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3039/2012
Ö 12.14
Konzept zur Entwicklung eines nachhaltigen Toilettenangebotes im Kölner Stadtgebiet
sowie Umsetzung erster Maßnahmen bis zum 31.12.2014

Beschluss: geändert beschlossen

 2665/2012
Ö 12.15
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung / Einführung eines Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3219/2012
Ö 12.16
Nachtrag: 10.09.2012
5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung (Neufassung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1704/2012
Ö 12.17
Nachtrag: 10.09.2012
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Baubeschluss Bauphase 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2266/2012
Ö 12.18
Nachtrag: 10.09.2012
Hpl. 2012
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen, Teilplan 0416 - Kulturförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3069/2012
Ö 12.19
Nachtrag: 10.09.2012
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0638/2012
Ö 12.20
Nachtrag: 10.09.2012
Konzeptionelle Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens ab 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1952/2012
Ö 12.21
Nachtrag: 10.09.2012
Erweiterung der Depots im Museum Ludwig

Beschluss: geändert beschlossen

 2859/2012
Ö 12.22
Nachtrag: 10.09.2012
Baubeschluss für den Umbau der Berliner Straße als Geschäftsstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 1502-0902-9-5540 (Mülheim 2020 - Ausbau Berliner Straße) im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2873/2012
Ö 12.23
Nachtrag: 11.09.2012
Baubeschluss für den Ausbau der Frankfurter Straße von Wiener Platz bis Bahnhof Mülheim sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-5530 (Mülheim 2020 - Frankfurter Straße), Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2872/2012
Ö 12.24
Nachtrag: 13.09.2012
Baubeschluss für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße entsprechend RABT

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2807/2012
Ö 12.25
Nachtrag: 17.09.2012
Hauswirtschaftliche Hilfen für einkommensschwache, alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe

Zusatz: (Fristeneinrede)

Beschluss: zurückgestellt

 3132/2012
Ö 12.26
Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 1.2
Nachtrag: 10.09.2012
Anfrage der FDP-Fraktion betr. Kartellrechtliche Entscheidung gegen Hersteller und Lieferanten von Schienen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge
 
N 2.2
Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4 – 8, 50667 Köln
 
N 2.3
Bilanz 2009 bis 2012 zur Optimierung des Kapitalanlagemanagements und des Kapitalanlagecontrollings bei der Zusatzversorgungskasse
 
N 2.4
Nachtrag: 12.09.2012
Verlängerung der Mandatierung eines Externen mit steuerlichen Beratungsleistungen für den BgA Stadtbahnbau
 
N 2.5
Nachtrag: 14.09.2012
Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der SWK GmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KVB AG
 
N 3.4
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH
 
N 3.5
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ
 
N 3.6
Der Gesellschaftsvertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.7
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.8
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung
 
N 3.9
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der MusikTriennale Köln GmbH
 
N 3.10
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 3.11
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.12
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.13
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.14
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.15
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.16
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.17
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 3.18
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 3.19
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
 
N 3.20
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.21
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.22
Der Vertreter der Stadt Köln in dem Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland
 
N 3.23
Nachtrag: 11.09.2012
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.24
Nachtrag: 11.09.2012
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik
 
N 10.2
Nachtrag: 10.09.2012
Anmietung einer Kindertageseinrichtung
 
N 10.3
Nachtrag: 14.09.2012
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Betrauung und Kapitalerhöhung
 
N 10.4
Nachtrag: 17.09.2012
RheinEnergie AG
 
N 11
Mündliche Anfragen