Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahl 2013 - 13.04.2012 - 14:02-14:31


Sitzung
ALW/0003/2012
Gremium
Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahl 2013
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:02-14:31

Beginn 14:00

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.1

Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin gemäß § 34 Absatz 1 in Verbindung mit § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1408/2012
Ö 2

Entscheidung des Kreiswahlausschusses der Stadt Köln über die Zulassung von Kreiswahlvorschlägen zur Landtagswahl 2012 für die Wahlkreise 13 - 19, Köln I - Köln VII gemäß § 21 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes NRW in Verbindung mit der Verordnung über die Abkürzung von Fristen und Terminen im Landeswahlgesetz für die Wahl zum 16. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen sowie mit § 25 der Landeswahlordnung NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1414/2012
Ö 3

Verschiedenes

Der Kreiswahlausschuss entscheidet in öffentlicher Sitzung. Er ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.