SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - Beratung Hpl. - 09.06.2008

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Sitzung

FA/025/2008

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

09:00-11:38

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008/2009
Ö 1.1	Nachtrag: 30.05.2008 Einwendung von Herrn Dr. Bünger gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2430/2008	Beschlussvorlage Anschreiben Dr. Bünger
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	In die Hpl.-Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 11.10.2007 betreffend Initiierung einer Informationskampagne „Köln baut" AN/0880/2007 Beschluss: endgültig abgelehnt	0876/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 zum FDP-Antrag Anlage zur Mitteilung (FDP-Antrag) Auszug StEA 23.10.2008 Anlage 2 zum FDP-Antrag Anlage 3 zum FDP-Antrag
Ö 3.2	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke.Köln betr. Weiterentwicklung der kommunalen Städtepartnerschaftsarbeit Beschluss: geändert beschlossen	AN/0122/2008/1
	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0204/2008/1
Ö 3.3	Antrag der FDP-Fraktion betr. Betreuung der 10-14 jährigen Kinder und Jugendlichen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0344/2008/1	FDP Antrag nach § 3
Ö 4	Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	In die Hpl.-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Förderung hoch begabter Kinder und Jugendlicher in Köln Beschluss: zurückgestellt	4636/2007	Beschlussvorlage 00078929
Ö 5.2	Personal-Toilettenhaus und Schalthaus der KVB AG an der Haltestelle Köln-Porz/ Markt hier: Beschluss der Bezirksvertretung 7 (Porz) vom 07.11.2006 zur Umsetzung der beiden Anlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	1611/2007	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Anlage 2 (VA vom 12.06.2007) Anlage 3 (Stellungnahme zum Beschluss des VA)
Ö 5.3	Einrichtung einer Mehrstelle Techniker/in bei der Gebäudewirtschaft zur Durchführung des Energiedienstes Heizung Beschluss: ungeändert beschlossen	0900/2008	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 5.4	Verlängerung der bei der Gebäudewirtschaft befristet eingerichteten Stelle für die Projektleitung und -steuerung von Sonderprojekten Beschluss: ungeändert beschlossen	0902/2008	Beschlussvorlage Anlage 2 (Stellungnahme zum AVR-Beschluss) Anlage 3 (Stellungnahme für den Rat)
Ö 5.5	Einrichtung einer Mehrstelle Techniker/in bei der Gebäudewirtschaft zur Durchführung des Energiedienstes Elektrizität Beschluss: ungeändert beschlossen	1017/2008	Beschlussvorlage
Ö 5.6	Einrichtung einer Mehrstelle TA (Ingenieur/in der Fachrichtung Statik) bei der Gebäudewirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	1494/2008	Beschlussvorlage
Ö 6	Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 6.1	Nachtrag: 30.05.2008 Haushaltsermächtigung 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	2098/2008	Beschlussvorlage
Ö 7	Bürgerhaushalt 2008 hier: Umsetzung der Vorschläge Beschluss: geändert beschlossen	2127/2008	Beschlussvorlage Anlagen - Bestenliste Bürgerhaushalt
Ö	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2008
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2436/2008	Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2008-2009-Entwurf-quer
	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1342/2008
	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1343/2008
	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsjahr 2008 Bereich Kultur Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1344/2008
Ö	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betr. Haushalt 2008/09
Ö 9	nicht vergeben
Ö 10	nicht vergeben
Ö 11	Stellenpläne
Ö 11.1	Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	5286/2007	Beschlussvorlage vorlstpl08anl3 vorlstpl08anl4 vorlstpl08anl5
Ö 11.2	Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für das Jahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	0038/2008	Beschlussvorlage Stellenplan Anlage 1 Stellenplan Anlage 2 Stellenplan Anlage 3
Ö 11.3	Stellenplan für die Jahre 2008 / 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	0056/2008	Beschlussvorlage
Ö 11.4	1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (Vorlage-Nr. 0056/2008) Beschluss: geändert beschlossen	1734/2008	Beschlussvorlage
Ö 11.5	Stellenübersicht und Stellenplan der Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	0299/2008	Beschlussvorlage Anlage, Seiten 6+7 Liste 1 4 2008
Ö 11.6	Veränderungsnachweis zur Stellenübersicht und Stellenplan der Beamtinnen und Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für die Jahre 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	1656/2008	Beschlussvorlage V-Liste1-4
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Nachtrag: 30.05.2008 Sparkasse KölnBonn -Gewährung einer stillen Einlage-
N 6	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: