Sitzung 01.09.2020 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 121 KB
	Niederschrift (Öffentlicher Teil) 276 KB
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Öffentlicher Teil:
Nachtrag: 24.08.2020 *	Bestellung einer neuen Schriftführung für den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden			2629/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 113 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
1.1	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer			0450/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 118 KB Beschwerde Zweitwohnungssteuer 345 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
1.2	Bürgereingabe nach § 24 GO – Verfahren bei der Genehmigung von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden und Förderung von PV-Anlagen - Aktenzeichen 12/20 B			0597/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 293 KB Bürgereingabe § 24 GO Az 12-20 B 1020 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
1.3	Bürgereingabe nach § 24- GO- Änderung der Verordnung über den Taxitarif Aktenzeichen 14/20B			0509/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 120 KB Eingabe des Petenten 112 KB Taxitarif 2018_ 73 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
1.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gleueler Straße Höhe Militärring (Az.: 02-1600-211/19)			1005/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 193 KB Anlage- Eingabe 6 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
1.5	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Busse im Werktagstakt an Rosenmontag (Az.: 02-1600-39/20) und 20 Minuten-Takt Linie 120 und Busse im Werktagstakt an Rosenmontag (Az.: 02-1600-71/20)			1880/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 24 KB Anlage - Eingabe 7 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
1.6	Eingabe nach § 24 GO NRW - Konsequent gegen Zigarettenabfall im Stadtgebiet (Think global - act local) (Az: 13/19 und 38/19)			3482/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 212 KB Anlage Eingaben 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.7	Eingabe nach § 24 GO Braune Tonne - Biomüll (02/20B)			1853/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 22 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
1.8	Eingabe nach § 24 GO - Förderung des Kaufs von Stoffwindeln/ Windelfreibekleidung Az: 93/19 B			1854/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 119 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1.9	Eingabe nach § 24 GO - Nachtbetrieb von elektronischen Werbeflächen			2379/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 202 KB Bürgereingabe 106 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
1.10 Nachtrag: 19.08.2020 *	Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ankaufsetat der Artothek"			2501/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 208 KB Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2501-2020 Bürgereingabe Ankaufsetat der artothek 11 KB Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift Ausschuss Anregungen und Beschwerden 44 KB Anlage 3 -Stellungnahme der Verwaltung 8 KB Anlage 4 - Beschlussvorschlag KUK 96 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
2	Mitteilungen
2.1	Schriftliche Mitteilungen
2.1.1	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020			1589/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 134 KB Anlage 3, Auszug Niederschrift 23062020 zu TOP 2-2-1 ArbeitsErfahrungsbericht Fazit 135 KB Anlage 1 Arbeits-Erfahrungsbericht 2014-2020 373 KB Anlage 2 Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 120 KB
2.1.2	Eingabe nach § 24 GO NRW - Historisch bedeutsame Erfindung des Viertaktmotors in Köln - Az 57/20 S			2423/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 108 KB Anlage 1- Eingabe anonym 105 KB Anlage 2 - Antwortschreiben anonym 110 KB
2.2	Mündliche Mitteilungen
3	Anfragen
3.1	Mündliche Anfragen
3.2	Schriftliche Anfragen
3.3	Anfragen aus früheren Sitzungen
Nicht öffentlicher Teil:
4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
5	Mitteilungen
6	Anfragen