Sitzung 25.01.2021 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 129 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 243 KB
	Hinweise zum Infektionsschutz Lichthof 8 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales			3544/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 16 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
2	Internationales
3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 31.08.2020 betreffend "Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2019" (2450/2020)			3057/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 118 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3.2 Nachtrag: 18.01.2021 *	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 31.08.2020 betreffend "Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (1850/2020)"			0087/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 17 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 18.01.2021)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Mitteilungen der Verwaltung
4.1	Personalbericht 2019/2020			2973/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 15 KB Personalbericht2019-2020 8 MB
	Beschluss:	zurückgestellt
4.2	Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus			0621/2020/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Hauptausschuss 125 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3	Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020			2366/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 38 KB Anlage 1 - Tätigkeitsbericht StadtAG LST Amtsperiode 2014-2020 330 KB Anlage 2 - Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST vom 24.08.2020 465 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4	Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung			3716/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 118 KB Sprachmittlerpool-Flyer_aktual 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.5 Nachtrag: 22.01.2021 *	Online-Antrag für eine Karte zum elektronischen Identitätsnachweis (eID-Karte) für EU- und EWR-Bürger/innen			0118/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 22 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 22.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gesteltl)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.6 Nachtrag: 25.01.2021 *	Samstagstraudienst des Standesamtes			0268/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 20 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 25.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
6	Schriftliche Anfragen
6.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"			AN/0364/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 100 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus den Sitzungen vom 04.05.2020, 08.06.2020 und 31.08.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	Sache ist erledigt
	Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion betreffend "Einsatzkonzept Karneval Streetwork und Ordnungsdienst" (AN/0364/2020)			1395/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 146 KB
	Zusatz:	(die Beantwortung lag bereits seit einiger Zeit vor, der AVR wurde in der Beratungsfolge jedoch versehentlich nicht vorgesehen)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"			AN/1141/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Anfrage nach § 4 74 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Sitzung vom 31.08.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	zurückgestellt
7	Mündliche Anfragen
7.1	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Großbordell Pascha"
8	Anträge
8.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Ordnungsdienst darf nicht an den Stadtrand verlagert werden – Die Zentrale muss auch zentral liegen/Mittelfristig Standorte in allen Stadtbezirken schaffen"			AN/1157/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 281 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Sitzung vom 31.08.2020)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
8.2 Nachtrag: 25.01.2021 *	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Trauungen in Eventlocations weiter ermöglichen"			AN/0202/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 98 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 25.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	zurückgestellt
9	Platzvergaben
9.1	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2021			3229/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 240 KB Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2021 59 KB Anlage 2 zu Session-Nr. 3229_2020 6 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021			2156/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 22 KB Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 124 KB Anlage 1 - Zwischenbericht_Ebertplatz 2020 5 MB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit 111 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.2	Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln			2468/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 127 KB Anlage 1 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln 24 KB Anlage 2 Rahmenbenutzungsordnung der KunstBibliothek Köln 166 KB Anlage 3 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek_alt 84 KB Anlage 4 Synopse Benutzungsordnung_alt - Benutzungsordnung_neu 232 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen			2763/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 129 KB Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 119 KB Anlage 2 236 KB Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 112 KB Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 19 KB Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 146 KB Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 40 KB Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 131 KB Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 108 KB Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 369 KB Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 199 KB Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020 118 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020, 16.03.2020, 04.05.2020, 08.06.2020 und 31.08.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	zurückgestellt
	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen			AN/0324/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 200 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) 198 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.4	Stellplatzsatzung für Köln			3217/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 156 KB Anlage 1_Stellplatzsatzungsentwurf 10 MB Anlage 2_Modellrechnung 14 KB Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 124 KB Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 124 KB Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 126 KB Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung 352 KB Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 120 KB Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 217 KB Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 58 KB Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 118 KB Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 129 KB Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 929 KB Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 119 KB Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 237 KB Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK 315 KB Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung 199 KB Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft 1004 KB
	Zusatz:	(nach erneuter Wiedervorlage aus der Sitzung vom 04.05.2020 aus den Sitzungen vom 08.06.2020 und 31.08.2020 zurückgestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	zurückgestellt
	Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"			AN/0503/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 126 KB Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020 120 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.5	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“			3596/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 354 KB Anlage 2_Kostenkalkulation_KölnKatalog 89 KB Anlage 3_politischer Antrag_AN_0098_2020 109 KB Anlage 1_Leistungsbeschreibung_KölnKatalog 459 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.6	Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte			3676/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 199 KB 1_Anlage_Projektskizze_Fördermaßnahme_Porz 119 KB 2_Anlage_Kostenkalkulation_Fördermaßnahme_Porz 191 KB 3_Anlage_Stellungnahme_14_Fördermaßnahme_Porz 217 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.7	Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Ehrenfeld, Venloer Straße			3679/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 200 KB 1_Anlage_Projektskizze_Fördermaßnahme_Ehrenfeld 118 KB 2_Anlage_Kostenkalkultion_Fördermaßnahme_Ehrenfeld 191 KB 3_Anlage_Stellungnahme_14_Fördermaßnahme_Ehrenfeld 218 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.8 Nachtrag: 22.01.2021 *	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung			0060/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 23 KB Anlage1_3. Änderungssatzung 6 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 22.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.9 Nachtrag: 22.01.2021 *	Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Kalk, Kalker Hauptstraße			3682/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 199 KB 1_Anlage_Projektskizze_Fördermaßnahme_Kalk 121 KB 2_Anlage_Kostenkalkulation_Fördermaßnahme_Kalk 191 KB 3_Anlage_Stellungnahme_14_Fördermaßnahme_Kalk 217 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 22.01.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
13	Mitteilungen der Verwaltung
13.1	Nachträgliche Mitteilung von Beschlüssen
13.2	Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte
13.3	Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
13.4 Nachtrag: 19.01.2021 *	Gerichtliche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekasse gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch Beihilfeberechtigte/hier Verzicht auf weitere Rechtsmitteleinlegung
14	Schriftliche Anfragen
15	Mündliche Anfragen
16	Anträge
17	Allgemeine Vorlagen
17.1	Prüfbericht Bearbeitung der Vorgänge von rechtswidrig abgestellten, abgeschleppten Fahrzeugen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
17.2	Prüfbericht Vergütung von Mehrarbeit
17.3	Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
17.4	Bedarfsfeststellung für Speicher- und Datensicherungssysteme bei der Stadt Köln
17.5 Nachtrag: 19.01.2021 *	Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Telekommunikationsendgeräten
17.6 Nachtrag: 19.01.2021 *	Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über externe Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation (Endgeräte)
17.7 Nachtrag: 19.01.2021 *	Bedarfsfeststellung für externe Dienstleistungen zur Unterstützung des laufenden Netzbetriebes (Schaltarbeiten, Störungsbehebungen und Dokumentationen)
17.8 Nachtrag: 19.01.2021 *	Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW
17.9 Nachtrag: 19.01.2021 *	Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von Mobiliar / Ausstattung im Zusammenhang mit dem Bezug eines Ausweichstandortes von Teilen des Bürgertelefons (343/1)
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
18.1	Verbundprojekt "Beschleunigung Baugenehmigungsprozesse": Vergabe externer Beratungsleistungen