Sitzung 26.01.2021 Jugendhilfeausschuss

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 136 KB
	Beschlussprotokoll öffentlich 151 KB
	Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 18.01.2021 8 KB
	Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

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Öffentlicher Teil:
	0 Einführung anlässlich der Neukonstituierung
	0.1 Begrüßung (Sitzungseröffnung durch den bisherigen Vorsitzenden Hr.Dr.Heinen und Übergabe der Sitzungsleitung an die Alterspräsidentin/ den Alterspräsidenten)
	0.2 Verpflichtung
	0.3 Benennung der Stimmzählerinnen und Stimmzähler
	0.4 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden inkl. Wahl der persönlichen Stellvertretung des/der Ausschussvorsitzenden
	0.5 Mitteilung: Tätigkeiten und Entscheidungskompetenzen im Jugendhilfeausschuss			2969/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 137 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	0.6 Beschluss: Bestellung der Schriftführung für den Jugendhilfeausschuss			2967/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 112 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	0.7 Beschluss: Aufzeichnungen der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses			3007/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 113 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	0.8 Beschluss: Umdruck bei Trägeranerkennung			3008/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 19 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1	Allgemeines
1.1	Festlegung der Stimmzähler
1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
1.4	Präsentationen
2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier: "Louna Kitas gGmbH"			3150/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 137 KB Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Louna Kitas gGmbH 1 MB Anlage 2 Konzeption Louna Kitas gGmbH 190 KB Anlage 3 Schutzauftrag Konzeption gGmbH 91 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.1.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kurdish-European Society e.V."			3574/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 142 KB Anlage 1 Satzung Kurdish-European Society e.V. 1 MB Anlage 2 KES-KITA KONZEPT KOELN 965 KB Anlage 3 Schutzkonzept Kurdish-European Society e.V. KITA 143 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
2.2.1	Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2021/22 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz (Kinderbildungsgesetz)			3593/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 208 KB Anlage 1 - Gruppenstruktur der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2021_22 104 KB Anlage 2 - Liste der neuen Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2021_22 7 KB Anlage 3 - Liste der Praktikumsstellen in den Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2021_22 60 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3	Weitere Beschlüsse
2.3.1	Anerkennung von Kindertagesstätten als plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und 45 KiBiz			3001/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 22 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2.3.2	Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz neue Fassung			3488/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 120 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
4	Beschlussempfehlungen an den Rat
5	Schriftliche Anträge aus der Politik
5.1	Frühere Anträge
5.2	Neue Anträge
6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
6.1	Frühere Anfragen
6.1.1	Loverboys			AN/1027/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 217 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Anfrage der FDP Fraktion aus der Sitzung vom 25.08.2020 zum Thema "Loverboys" (AN/1027/2020)			2869/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 121 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.2	Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen			AN/1076/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 113 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen in einer Anfrage gem § 4 der GO des Rates (DS Nr. AN/1076/2020 ) mehrere Fragen zum Thema „Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen und Jugendeinrichtungen" und bitten um Antwort in den oben genannten Ausschüssen.			3195/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 312 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.3	Kitaplätze für Merkenich – Betreuung sicherstellen!			AN/1112/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (SPD) 194 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Kitaplätze in Merkenich- Anfrage gem. §4 der GO des Rates vom 24.08.2020			2674/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 197 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.1.4	Neue Wohnsiedlungen in der Spielplatzplanung berücksichtigen			AN/1113/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (SPD) 108 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2	Neue Anfragen
6.2.1	Trägervielfalt bei der Kinderbetreuung sichern – kleine Kita-Träger in Köln unterstützen!			AN/0048/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 184 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2.2	Sicherheit für die Übermittagsbetreuung (ÜMB) im Sek I–Bereich im Haushaltsjahr 2021			AN/0050/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Anfrage nach § 4 284 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
7.1	Frühere Anfragen
7.1.1	Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt			0018/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 279 KB
	Zusatz:	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der JHA-Sitzung vom 25.08.2020
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Neue Anfragen
8	Mitteilungen der Verwaltung
8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
8.2.1	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand Schuljahr 2019/20			3210/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 18 KB Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen 349 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2.2	Auswirkungen des KiBiz 2020			3541/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 154 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
8.4.1	Standards für barrierefreie Spielplätze			3561/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 120 KB Standards für barrierefreie Spielplätze _ Stand 2020-08-26 21 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.2	3.4.4 Fertiggestellte Baumßanahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 Session Nr. 3737/2019			3519/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 159 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.3	Pilotprojekt zur Einrichtung jugendgerechter Freiräume und pädagogisch angeleiteter Events zur Freizeitgestaltung in Zeiten von Corona			3492/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 142 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.4.4	Dirttrack Kalk - Angebot Alternativfläche			0167/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5	Weitere Mitteilungen
8.5.1	Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen			2645/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 266 KB OVG Saaland Beschluss Prositution 211 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.2	Anfrage bezüglich neuer Zielgruppen in der LSBT*Q Jugendarbeit 2595/2020			3275/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 117 KB Anlage Mitteilung 2595-2020 - Stadtarbeitsgemeinschaft 119 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.3	30. Bericht zur Situation Geflüchteter			3305/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 18 KB 30. Bericht Situation Geflüchteter 562 KB Anlage Internet 48 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.4	Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit			3403/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 126 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.5	Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020			3428/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 222 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.6	Schuleingangsuntersuchung 2021/2022			3622/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 18 KB Anschreiben Eltern SEU 2021 19 KB Anschreiben Schule SEU 2021 35 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.5.7	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: Dezember 2020)			3623/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 123 KB Anlage 1 - Sachstand der IHK-Projekte 387 KB Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds 227 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.8	Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020			2366/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 38 KB Anlage 1 - Tätigkeitsbericht StadtAG LST Amtsperiode 2014-2020 330 KB Anlage 2 - Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST vom 24.08.2020 465 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.9	Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung			3716/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 118 KB Sprachmittlerpool-Flyer_aktual 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.5.10	Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“ hier: Kostenerhöhung			2331/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 233 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
10.1	Frühere Anfragen
10.2	Neue Anfragen
11	Nichtöffentliche Mitteilungen
11.1	Nachträgliche Mitteilung von Beschlüssen
11.2	Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln