Sitzung 26.01.2021 Jugendhilfeausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:JHA/0001/2021Gremium:Jugendhilfeausschuss
Datum:26.01.2021Zeit:14:05-14:45 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Ab sofort sind in den Gremiensitzungen medizinische oder FFP2-Masken zu tragen.
Bezeichnung:Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Dokumente

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Dokument anzeigen: Einladung Dateigrösse: 136 KB Einladung 136 KB
Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll öffentlich Dateigrösse: 151 KB Beschlussprotokoll öffentlich 151 KB
Dokument anzeigen: Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 18.01.2021 Dateigrösse: 8 KB Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 18.01.2021 8 KB
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Öffentlicher Teil:
0 Einführung anlässlich der Neukonstituierung    
0.1 Begrüßung (Sitzungseröffnung durch den bisherigen Vorsitzenden Hr.Dr.Heinen und Übergabe der Sitzungsleitung an die Alterspräsidentin/ den Alterspräsidenten)    
0.2 Verpflichtung    
0.3 Benennung der Stimmzählerinnen und Stimmzähler    
0.4 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden inkl. Wahl der persönlichen Stellvertretung des/der Ausschussvorsitzenden    
0.5 Mitteilung: Tätigkeiten und Entscheidungskompetenzen im Jugendhilfeausschuss 2969/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 137 KB Mitteilung Ausschuss 137 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
0.6 Beschluss: Bestellung der Schriftführung für den Jugendhilfeausschuss 2967/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 112 KB Beschlussvorlage Ausschuss 112 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
0.7 Beschluss: Aufzeichnungen der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses 3007/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 113 KB Beschlussvorlage Ausschuss 113 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
0.8 Beschluss: Umdruck bei Trägeranerkennung 3008/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage Ausschuss 19 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
1Allgemeines    
1.1Festlegung der Stimmzähler    
1.2Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung    
1.3Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
1.4Präsentationen    
2Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen    
2.1Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch    
2.1.1Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier: "Louna Kitas gGmbH" 3150/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage Ausschuss 137 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Louna Kitas gGmbH Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Louna Kitas gGmbH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Konzeption Louna Kitas gGmbH Dateigrösse: 190 KB Anlage 2 Konzeption Louna Kitas gGmbH 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Schutzauftrag Konzeption gGmbH Dateigrösse: 91 KB Anlage 3 Schutzauftrag Konzeption gGmbH 91 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.1.2Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kurdish-European Society e.V." 3574/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage Ausschuss 142 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung Kurdish-European Society e.V. Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Satzung Kurdish-European Society e.V. 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 KES-KITA KONZEPT KOELN Dateigrösse: 965 KB Anlage 2 KES-KITA KONZEPT KOELN 965 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Schutzkonzept Kurdish-European Society e.V. KITA Dateigrösse: 143 KB Anlage 3 Schutzkonzept Kurdish-European Society e.V. KITA 143 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.2Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen    
2.2.1Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2021/22 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz (Kinderbildungsgesetz) 3593/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 208 KB Beschlussvorlage Ausschuss 208 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gruppenstruktur der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2021_22 Dateigrösse: 104 KB Anlage 1 - Gruppenstruktur der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2021_22 104 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Liste der neuen Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2021_22 Dateigrösse: 7 KB Anlage 2 - Liste der neuen Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2021_22 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Liste der Praktikumsstellen in den Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2021_22 Dateigrösse: 60 KB Anlage 3 - Liste der Praktikumsstellen in den Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2021_22 60 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.3Weitere Beschlüsse    
2.3.1Anerkennung von Kindertagesstätten als plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und 45 KiBiz 3001/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage Ausschuss 22 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2.3.2Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz neue Fassung 3488/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 120 KB Beschlussvorlage Ausschuss 120 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen    
4Beschlussempfehlungen an den Rat    
5Schriftliche Anträge aus der Politik    
5.1Frühere Anträge    
5.2Neue Anträge    
6Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe    
6.1Frühere Anfragen    
6.1.1Loverboys AN/1027/2020 
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Dokument anzeigen: FDP Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 217 KB FDP Anfrage nach § 4 217 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der FDP Fraktion aus der Sitzung vom 25.08.2020 zum Thema "Loverboys" (AN/1027/2020) 2869/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 121 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 121 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.1.2Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen AN/1076/2020 
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Dokument anzeigen: Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) Dateigrösse: 113 KB Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) 113 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen in einer Anfrage gem § 4 der GO des Rates (DS Nr. AN/1076/2020 ) mehrere Fragen zum Thema „Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen und Jugendeinrichtungen" und bitten um Antwort in den oben genannten Ausschüssen. 3195/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 312 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 312 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.1.3Kitaplätze für Merkenich – Betreuung sicherstellen! AN/1112/2020 
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Dokument anzeigen: Gem. Anfrage nach § 4 (SPD) Dateigrösse: 194 KB Gem. Anfrage nach § 4 (SPD) 194 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Kitaplätze in Merkenich-
Anfrage gem. §4 der GO des Rates vom 24.08.2020
2674/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 197 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 197 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.1.4Neue Wohnsiedlungen in der Spielplatzplanung berücksichtigen AN/1113/2020 
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Dokument anzeigen: Gem. Anfrage nach § 4 (SPD) Dateigrösse: 108 KB Gem. Anfrage nach § 4 (SPD) 108 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
6.2Neue Anfragen    
6.2.1Trägervielfalt bei der Kinderbetreuung sichern – kleine Kita-Träger in Köln unterstützen! AN/0048/2021 
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Dokument anzeigen: SPD Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 184 KB SPD Anfrage nach § 4 184 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
6.2.2Sicherheit für die Übermittagsbetreuung (ÜMB) im Sek I–Bereich im Haushaltsjahr 2021 AN/0050/2021 
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Dokument anzeigen: SPD Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 284 KB SPD Anfrage nach § 4 284 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
7Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe    
7.1Frühere Anfragen    
7.1.1Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt 0018/2021 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 279 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 279 KB
 Zusatz: Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der JHA-Sitzung vom 25.08.2020  
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Neue Anfragen    
8Mitteilungen der Verwaltung    
8.1Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses    
8.2Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung    
8.2.1Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand Schuljahr 2019/20 3210/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung Ausschuss 18 KB
Dokument anzeigen: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Dateigrösse: 349 KB Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen 349 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2.2Auswirkungen des KiBiz 2020 3541/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 154 KB Mitteilung Ausschuss 154 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste    
8.4Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz    
8.4.1Standards für barrierefreie Spielplätze 3561/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 120 KB Mitteilung Ausschuss 120 KB
Dokument anzeigen: Standards für barrierefreie Spielplätze _ Stand 2020-08-26 Dateigrösse: 21 KB Standards für barrierefreie Spielplätze _ Stand 2020-08-26 21 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4.23.4.4 Fertiggestellte Baumßanahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 Session Nr. 3737/2019 3519/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 159 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 159 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4.3Pilotprojekt zur Einrichtung jugendgerechter Freiräume und pädagogisch angeleiteter Events zur Freizeitgestaltung in Zeiten von Corona 3492/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 142 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 142 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4.4Dirttrack Kalk - Angebot Alternativfläche 0167/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 19 KB Mitteilung Ausschuss 19 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5Weitere Mitteilungen    
8.5.1Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen 2645/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 266 KB Mitteilung Ausschuss 266 KB
Dokument anzeigen: OVG Saaland Beschluss Prositution Dateigrösse: 211 KB OVG Saaland Beschluss Prositution 211 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5.2Anfrage bezüglich neuer Zielgruppen in der LSBT*Q Jugendarbeit 2595/2020 3275/2020 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 117 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage Mitteilung 2595-2020 - Stadtarbeitsgemeinschaft Dateigrösse: 119 KB Anlage Mitteilung 2595-2020 - Stadtarbeitsgemeinschaft 119 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5.330. Bericht zur Situation Geflüchteter 3305/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung Ausschuss 18 KB
Dokument anzeigen: 30. Bericht Situation Geflüchteter Dateigrösse: 562 KB 30. Bericht Situation Geflüchteter 562 KB
Dokument anzeigen: Anlage Internet Dateigrösse: 48 KB Anlage Internet 48 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5.4Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit 3403/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 126 KB Mitteilung Ausschuss 126 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5.5Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020 3428/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 222 KB Mitteilung Ausschuss 222 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5.6Schuleingangsuntersuchung 2021/2022 3622/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Mitteilung Ausschuss 18 KB
Dokument anzeigen: Anschreiben Eltern SEU 2021 Dateigrösse: 19 KB Anschreiben Eltern SEU 2021 19 KB
Dokument anzeigen: Anschreiben Schule SEU 2021 Dateigrösse: 35 KB Anschreiben Schule SEU 2021 35 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
8.5.7Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: Dezember 2020)
3623/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 123 KB Mitteilung Ausschuss 123 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Sachstand der IHK-Projekte Dateigrösse: 387 KB Anlage 1 - Sachstand der IHK-Projekte 387 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds Dateigrösse: 227 KB Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds 227 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5.8Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020 2366/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 38 KB Mitteilung Ausschuss 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Tätigkeitsbericht StadtAG LST Amtsperiode 2014-2020 Dateigrösse: 330 KB Anlage 1 - Tätigkeitsbericht StadtAG LST Amtsperiode 2014-2020 330 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST vom 24.08.2020 Dateigrösse: 465 KB Anlage 2 - Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST vom 24.08.2020 465 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5.9Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung 3716/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 118 KB Mitteilung Ausschuss 118 KB
Dokument anzeigen: Sprachmittlerpool-Flyer_aktual Dateigrösse: 3 MB Sprachmittlerpool-Flyer_aktual 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5.10Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“
hier: Kostenerhöhung
2331/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Dateigrösse: 233 KB Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 233 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
9Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)   
9.1Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
9.2Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen   
9.3Beschlussempfehlungen an den Rat   
10Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe   
10.1Frühere Anfragen   
10.2Neue Anfragen   
11Nichtöffentliche Mitteilungen   
11.1Nachträgliche Mitteilung von Beschlüssen   
11.2Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. 1b/Merheimer Platz 20 in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln