Sitzung 08.03.2021 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

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Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Einladung 26 KB
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Öffentlicher Teil:
Nachtrag: 01.03.2021 *	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales			0375/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 16 KB Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 5 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 01.03.2021)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
2	Internationales
3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
3.1	Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW			0291/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 113 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Mitteilungen der Verwaltung
4.1	Personalbericht 2019/2020			2973/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 15 KB Personalbericht2019-2020 8 MB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.01.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.2	Information und Zugang zu Beteiligungsverfahren in Köln			0377/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 198 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 26.02.2021 *	Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln			0409/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 134 KB Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln 1 MB Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation 485 KB Anlage III Flyer Kurz und Knapp 175 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 26.02.2021)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4.4 Nachtrag: 05.03.2021 *	Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen			0691/2021
	Zusatz:	(zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	zurückgestellt
4.5 Nachtrag: 05.03.2021 *	Aktuelle Situation in der KFZ-Zulassungsstelle			3700/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilung Ausschuss 140 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
6	Schriftliche Anfragen
6.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"			AN/1141/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Grüne Anfrage nach § 4 74 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus den Sitzungen vom 31.08.2020 und 25.01.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.2	Anfrage der Fraktion Die Partei betreffend "PR-Ausschreibung Ost-West-Achse Untenrum"
	Beschluss:	endgültig zurückgezogen
6.3 Nachtrag: 01.03.2021 *	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bereitstellung von Räumen für Kölner Schiedsleute"			AN/0359/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP Anfrage nach § 4 41 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 01.03.2021)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.4 Nachtrag: 03.03.2021 *	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend "Personalbericht 2019/2020"			AN/0410/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (CDU) 111 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 03.03.2021)
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 08.03.2021 *	Beantwortung der Anfrage AN/0410/2021 (TOP 6.,4) betreffend "Personalbericht 2019/2020"			0835/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 258 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 08.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	zurückgestellt
6.5 Nachtrag: 03.03.2021 *	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion und Ratsgruppe GUT betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende"			AN/0411/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gem. Anfrage nach § 4 (CDU) 111 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 03.03.2021)
	Beschluss:	zurückgestellt
Nachtrag: 05.03.2021 *	Beantwortung der Anfrage AN/0411/2021 (TOP 6.5) betreffend "Realisierung Antrag Jobrad städtische Mitarbeitende"			0826/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 143 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	zurückgestellt
7	Mündliche Anfragen
7.1	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Personalbericht"
7.2	Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Standesamtliche Trauungen in Köln"
8	Anträge
8.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Trauungen in Eventlocations weiter ermöglichen"			AN/0202/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 98 KB
	Zusatz:	(zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.01.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	endgültig abgelehnt
9	Platzvergaben
10	Allgemeine Vorlagen
10.1	Controllingbericht zum 1. Gleichstellungsplan für 2019 - 2023			3641/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 170 KB Anlagen Controllingbericht.docx 555 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.2	Entgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst			3168/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 130 KB Anlage 1 Entwurf Benutzungs- und Entgeltordnung artothek 210 KB Anlage 2 Synopse Satzung und Entgeltordnung Artothek 151 KB Anlage 3 Vergleich Gebühren Artotheken in öff. rechtl. Trägerschaft 194 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10.3	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen			2763/2019
	Zusatz:	(zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020, 16.03.2020, 04.05.2020, 08.06.2020, 31.08.2020 und 25.01.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung bis auf weiteres zurückgezogen.
	Beschluss:	zurückgestellt
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen"			AN/0324/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD Änderungsantrag nach § 13 200 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020) 198 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
10.4	Stellplatzsatzung für Köln			3217/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Rat 156 KB Anlage 1_Stellplatzsatzungsentwurf 10 MB Anlage 2_Modellrechnung 14 KB Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 124 KB Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 124 KB Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 126 KB Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung 352 KB Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 120 KB Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 217 KB Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 58 KB Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 118 KB Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 129 KB Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 929 KB Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 119 KB Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 237 KB Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK 315 KB Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung 199 KB Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft 1004 KB
	Zusatz:	(nach erneuter Wiedervorlage aus der Sitzung vom 04.05.2020 aus den Sitzungen vom 08.06.2020, 31.08.2020 und 25.01.2021 zurückgestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.4 betreffend "Stellplatzsatzung für Köln"			AN/0503/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke Änderungsantrag nach § 13 126 KB Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020 120 KB
	Beschluss:	ohne Votum in nachfolgende Gremien
10.5 Nachtrag: 05.03.2021 *	Veranstaltungen 1. Halbjahr auf dem Neumarkt			0796/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage Ausschuss 118 KB
	Zusatz:	(zugesetzt am 05.03.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
13	Mitteilungen der Verwaltung
13.1	2. Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern
13.2 Nachtrag: 02.03.2021 *	Mitteilung über die Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer) 3662/2020
14	Schriftliche Anfragen
15	Mündliche Anfragen
15.1	Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Prüfbericht Mehrarbeit"
15.2	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 17.2 (2309/2020)
16	Anträge
17	Allgemeine Vorlagen
17.1	Anpassung der städtischen Wertgrenzen für Vergaben an die im Erlass des Landes genannten Wertgrenzen
17.2	Prüfbericht Bearbeitung der Vorgänge von rechtswidrig abgestellten, abgeschleppten Fahrzeugen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
17.3	Prüfbericht Vergütung von Mehrarbeit
17.4	Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
17.5	Bedarfsfeststellung für die fachliche Begleitung des angestoßenen Veränderungsprozesses beim Verkehrsdienst
17.6 Nachtrag: 26.02.2021 *	Bedarfsfeststellung für die Beschaffung eines neuen Einwohnerfachverfahrens
17.7 Nachtrag: 02.03.2021 *	Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrags zur Beschaffung und Wartung von Citrix-Lizenzen
17.8 Nachtrag: 05.03.2021 *	Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP- Beraterdienstleistungen für den Bereich Fördermittelmanagement
18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen