Sitzung 25.02.2021 Ausschuss Soziales und Senioren

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SOZ/0002/2021Gremium:Ausschuss Soziales und Senioren
Datum:25.02.2021Zeit:15:30 Uhr
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Die Sitzung entfällt!


Bezeichnung:2. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren
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Öffentlicher Teil:
Benennung einer Schriftführerin für den Ausschuss Soziales und Senioren 0382/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage Ausschuss 18 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen    
1Gleichstellungsrelevante Themen    
1.1Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen 2645/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 266 KB Mitteilung Ausschuss 266 KB
Dokument anzeigen: OVG Saaland Beschluss Prositution Dateigrösse: 211 KB OVG Saaland Beschluss Prositution 211 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
2Integration und Vielfalt    
2.1Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften    
2.2Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten    
2.3Inklusionsbericht 2019 2285/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 116 KB Mitteilung Ausschuss 116 KB
Dokument anzeigen: Inklusionsbericht 2019 Dateigrösse: 569 KB Inklusionsbericht 2019 569 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
3Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates    
3.1Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle! AN/1158/2020 
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Dokument anzeigen: SPD Antrag nach § 3 Dateigrösse: 397 KB SPD Antrag nach § 3 397 KB
Dokument anzeigen: Anlage Vorabauszug Rat 10.09.2020 Dateigrösse: 104 KB Anlage Vorabauszug Rat 10.09.2020 104 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
3.2Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019) AN/1588/2019 
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Dokument anzeigen: SPD Änderungsantrag nach § 13 Dateigrösse: 115 KB SPD Änderungsantrag nach § 13 115 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
3.3 Nachtrag: 15.02.2021 Nummer 1 *Leerstehendes Pascha zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen nutzen AN/0268/2021 
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Dokument anzeigen: SPD Antrag nach § 3 Dateigrösse: 301 KB SPD Antrag nach § 3 301 KB
 Zusatz: zugesetzt am 15.02.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
3.4 Nachtrag: 15.02.2021 Nummer 3 *Antragsstau beim Wohngeld beenden AN/0272/2021 
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Dokument anzeigen: Gem. Antrag nach § 3 (SPD) Dateigrösse: 115 KB Gem. Antrag nach § 3 (SPD) 115 KB
 Zusatz: zugesetzt am 15.02.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
4Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen    
4.1Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln 3159/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage Ausschuss 125 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Geschäftsordnung_GOGrSP_gültig ab 2021 Dateigrösse: 45 KB Anlage 1 Geschäftsordnung_GOGrSP_gültig ab 2021 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren Dateigrösse: 32 KB Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren 32 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
4.2Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln: "23 Nisan e.V." 3630/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 117 KB Beschlussvorlage Ausschuss 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Kurzbeschreibung.doc Dateigrösse: 117 KB Anlage 1 Kurzbeschreibung.doc 117 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2  Selbstdarstellung Dateigrösse: 214 KB Anlage 2 Selbstdarstellung 214 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
4.3Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel"
hier: Maßnahmebewilligungen 2021
3112/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Ausschuss Dateigrösse: 221 KB Beschlussvorlage Ausschuss 221 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
5Ausschussempfehlungen an den Rat    
6Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse    
7Wohnen    
7.1Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021 0214/2021 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 128 KB Mitteilung Ausschuss 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Förderungen MW 2006 - 2020 Dateigrösse: 189 KB Anlage 1: Förderungen MW 2006 - 2020 189 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Förderzusagen Mietwohnungen 2020 Verteilung auf Stadtbezirke Dateigrösse: 196 KB Anlage 2: Förderzusagen Mietwohnungen 2020 Verteilung auf Stadtbezirke 196 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
8JobCenter Köln    
9Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln    
10Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates    
11Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen    
11.1Anfrage der SPD Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention AN/1504/2020 
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Dokument anzeigen: SPD Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 196 KB SPD Anfrage nach § 4 196 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
Beantwortung der Anfrage Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (zu AN/1504/2020) 0047/2021 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 207 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 207 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
11.2Anfrage der Ratsfraktion Volt Winterhilfe und Schlafstätten für wohnungslose Menschen AN/1521/2020 
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Dokument anzeigen: Volt Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 22 KB Volt Anfrage nach § 4 22 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
Beantwortung der Anfrage Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020) 0052/2021 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 125 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 125 KB
Dokument anzeigen: 2020-07-01_Übersicht Angebote § 67er-Hilfen und OBG Dateigrösse: 176 KB 2020-07-01_Übersicht Angebote § 67er-Hilfen und OBG 176 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
11.3Anfrage der Ratsgruppe GUT Personelle Besetzung Wohngeldstelle AN/0046/2021 
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Dokument anzeigen: GUT Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 234 KB GUT Anfrage nach § 4 234 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
Beantwortung der Anfrage Personelle Besetzung Wohngeldstelle 0092/2021 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 136 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 136 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
11.4Anfrage der SPD Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG-II-Beantragungen AN/1503/2020 
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Dokument anzeigen: SPD Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 195 KB SPD Anfrage nach § 4 195 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
Beantwortung der Anfrage Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG II-Beantragungen (AN/1503/2020) 0044/2021 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 450 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 450 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
11.5Anfrage der Fraktion DIE LINKE Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln AN/0027/2021 
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Dokument anzeigen: Linke Anfrage nach § 4 Dateigrösse: 18 KB Linke Anfrage nach § 4 18 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
Beantwortung der Anfrage Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln (Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/0027/2021) 0306/2021 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Dateigrösse: 16 KB Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 16 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu KdU AN00272021 Dateigrösse: 139 KB Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu KdU AN00272021 139 KB
 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 14.01.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
11.6Beantwortung einer mündlichen Anfrage Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss (1898/2020) 0264/2021 
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Dokument anzeigen: Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Dateigrösse: 18 KB Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 18 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
12Aktuelle Anfragen und Beantwortungen    
13Mündliche Anfragen    
14Mitteilungen    
14.1Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021" 0153/2021 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 211 KB Mitteilung Ausschuss 211 KB
Dokument anzeigen: KölnEngagiert 2021 Teilnahmebedingungen Dateigrösse: 2 MB KölnEngagiert 2021 Teilnahmebedingungen 2 MB
 Beschluss: zurückgestellt  
14.2Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2020 in der Stadt Köln 0186/2021 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 27 KB Mitteilung Ausschuss 27 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
14.3Standards für barrierefreie Spielplätze 3561/2020 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 120 KB Mitteilung Ausschuss 120 KB
Dokument anzeigen: Standards für barrierefreie Spielplätze _ Stand 2020-08-26 Dateigrösse: 21 KB Standards für barrierefreie Spielplätze _ Stand 2020-08-26 21 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
14.4Verteilung von Mitteln zur Förderung anerkannter Interkultureller Zentren in 2021 0374/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 110 KB Mitteilung Ausschuss 110 KB
Dokument anzeigen: Anlage 0 - Beschlussvorlage Nr. 3585 - Verteilung Mittel Zentren 2021 Dateigrösse: 312 KB Anlage 0 - Beschlussvorlage Nr. 3585 - Verteilung Mittel Zentren 2021 312 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Kriterien Einstufung Dateigrösse: 216 KB Anlage 1 - Kriterien Einstufung 216 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Verteilung Mittel 2021 Dateigrösse: 152 KB Anlage 2 - Verteilung Mittel 2021 152 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
14.5 Nachtrag: 15.02.2021 Nummer 2 *Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021) 0469/2021 
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Dokument anzeigen: Mitteilung Ausschuss Dateigrösse: 124 KB Mitteilung Ausschuss 124 KB
 Zusatz: zugesetzt am 15.02.2021  
 Beschluss: zurückgestellt  
Nicht öffentlicher Teil:
15Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates   
16Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen   
17Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse   
18Ausschussempfehlungen an den Rat   
19Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates   
20Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen   
21Aktuelle Anfragen und Beantwortungen   
22Mündliche Anfragen   
23Mitteilungen