BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:HA/0001/2010Gremium:Hauptausschuss
0:11.01.2010Zeit:17:35-19:26
Raum:Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Bezeichnung:1. Sitzung des Hauptausschusses
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EinladungEinladungEinladung 41 KB
Aktualisierte Tagesordnung - 11.01.2010Aktualisierte Tagesordnung - 11.01.2010Aktualisierte Tagesordnung - 11.01.2010 30 KB
Niederschrift (Öffentlicher Teil)Niederschrift (Öffentlicher Teil)Niederschrift (Öffentlicher Teil) 98 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:35
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin 5148/2009  
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Beschlussvorlage RatBeschlussvorlage RatBeschlussvorlage Rat 31 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
Wahl einer oder mehrerer Vertreterinnen bzw. Vertreter des Vorsitzenden im Hauptausschuss gemäß § 57 Absatz 3 Satz 3 GO NW 5219/2009  
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Beschlussvorlage RatBeschlussvorlage RatBeschlussvorlage Rat 39 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
1Mitteilungen    
1.1Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
1.2Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen    
2Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
3.1Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kulturförderabgabe für Köln" AN/1999/2009  
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SPD Antrag nach § 3SPD Antrag nach § 3SPD Antrag nach § 3 42 KB
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
Nachtrag: 11.01.2010 *Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0040/2010  
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Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag nach § 13Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag nach § 13Bündnis 90/Die Grünen Änderungsantrag nach § 13 45 KB
 
 Zusatz: - zugesetzt - 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.2Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Kein Dauerstau auf der Rheinuferstraße" AN/1960 /2009  
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CDU Dringlichkeitsantrag § 12CDU Dringlichkeitsantrag § 12CDU Dringlichkeitsantrag § 12 38 KB
 
 Zusatz: (Verweisung durch den Rat aus seiner Sitzung am 17.12.2009) 
 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien  
3.3Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Antrag auf Wiederdurchführung der Fraktionsvorsitzendenbesprechungen" AN/1949/2009  
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Pro Köln Antrag nach § 3Pro Köln Antrag nach § 3Pro Köln Antrag nach § 3 24 KB
 
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
3.4Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Feststellung der Rechtswidrigkeit diverser Wahlen in der Ratssitzung vom 19.11.2009" AN/1961/2009  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Antrag nach § 3Pro Köln Antrag nach § 3Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
 
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
3.5Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Rechtswidrige Sitzordnung im Rat" AN/1974/2009  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pro Köln Antrag nach § 3Pro Köln Antrag nach § 3Pro Köln Antrag nach § 3 26 KB
 
 Beschluss: endgültig abgelehnt  
4Dringlichkeitsentscheidungen    
4.1Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen    
4.1.1 Nachtrag: 06.01.2010 *Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Junkersdorf
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung
5342/2009  
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Dringlichkeitsvorlage RatDringlichkeitsvorlage RatDringlichkeitsvorlage Rat 44 KB
Anlage 2Anlage 2Anlage 2 16 KB
Anlage 3Anlage 3Anlage 3 11 KB
Anlage 1Anlage 1Anlage 1 674 KB
Anlage 1 bAnlage 1 bAnlage 1 b 636 KB
 Zusatz: - zugesetzt - 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.1.2 Nachtrag: 11.01.2010 *Kauf von Unterrichtscontainern für die Zooschule 4133/2009   
 Zusatz: - zugesetzt - 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.1.3 Nachtrag: 11.01.2010 *Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord
5390/2009  
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Dringlichkeitsvorlage AusschussDringlichkeitsvorlage AusschussDringlichkeitsvorlage Ausschuss 45 KB
Anlage 2Anlage 2Anlage 2 16 KB
Anlage 3Anlage 3Anlage 3 12 KB
Anlage 4 - DE Bezirksvertretung InnenstadtAnlage 4 - DE Bezirksvertretung InnenstadtAnlage 4 - DE Bezirksvertretung Innenstadt 50 KB
Anlage 1 (Plan)Anlage 1 (Plan)Anlage 1 (Plan) 600 KB
Anlage 2 (Anlage zur Satzung)Anlage 2 (Anlage zur Satzung)Anlage 2 (Anlage zur Satzung) 559 KB
 Zusatz: - zugesetzt - 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.2Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen    
5Sonstige Allgemeine Vorlagen    
6Mündliche Anfragen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15
7Mitteilungen  
7.1Mitteilungen des Oberbürgermeisters  
7.2Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen  
8Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen  
9Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen  
10Dringlichkeitsvorlagen  
10.1Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen  
10.2Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen  
10.2.1Übernahme und Beförderung der Leiterin des Gesundheitsamtes  
10.2.2Einstellung eines Diplom-Psychologen als Leiter der Familienberatung und des Schulpsychologischen Dienstes der Stadt Köln  
10.2.3Vertrag mit dem neuen Geschäftsführenden Direktor des Gürzenich-Orchesters Köln  
11Personalien  
11.1 Nachtrag: 11.01.2010 *Besetzung der Stelle "Leitende/r Museumsdirektor/in im Museum für Angewandte Kunst"  
12Sonstige allgemeine Vorlagen  
13Mündliche Anfragen