BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:RPA/0010/2010Gremium:Rechnungsprüfungsausschuss
0:04.11.2010Zeit:17:00-18:30
Raum:Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Bezeichnung:8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
DokumenttypBezeichnungAktionen
EinladungEinladungEinladung 40 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Gleichstellungsrelevante Themen    
2Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen    
3Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen    
5Beschlussvorlagen    
6Mitteilungen    
7Beratungsergebnisse der Fachausschüsse    
8Anfragen    
8.1 Nachtrag: 04.11.2010 *Neugliederung der Rechnungsstellen, Herr Marx    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
9Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen  
9.1Beauftragung bezüglich externer Beratung und Erstellung von Gutachten Rechnungsprüfungsausschusses 01.07.2010, TOP 14.2  
9.2Elektronische Datenerfassung beim Rettungsdienst Rechnungsprüfungsausschuss 02.09.2010, TOP 16.2, Herr Kaske  
9.3Mitteilung der Verwaltung über Überstunden 2009 Rechnungsprüfungsausschuss 02.09.2010, TOP 14.1, Herr Kaske  
9.4 Nachtrag: 25.10.2010 *Erledigung von Aufträgen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss hier: Baumaßnahme Spanischer Bau Rechnungsprüfungsausschuss 05.10.2010, TOP 13.5, Frau Möller  
10Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen  
11Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen  
11.1 Nachtrag: 04.11.2010 *Zinsen nach § 233a Abgabenordnung (AO) im Veränderungsnachweis 2 (VN 2) des Haushaltsplanentwurfes 2010/2011, Herr Marx  
12Beschlussvorlagen  
12.1Prüfbericht über die Organisation und Durchführung des Aufgrabungskontrollmanagements bei 66- Amt für Straßen und Verkehrstechnik  
Aufbau des Aufgrabungskontrollmanagements  
12.2Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes  
12.3Abberufung einer Prüferin sowie mehrerer Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes  
13Sachstandsberichte zu Prüfungen  
13.1Prüfung der Eröffnungsbilanz - 4. Zwischenbericht  
13.2Prüfbericht Teilsanierung Kreuzgasse - Erläuterung der festgestellten Beanstandungen im Bereich Projektplanung, -steuerung und -ausführung sowie Dokumentation Rechnungsprüfungsauschuss 01.07.2010, TOP 12.1  
13.3Prüfbericht zur Ordnungsmäßigkeit der Gewährung von Bestattungskosten gem. § 74 SGB XII Rechnungsprüfungsausschuss 10.12.2009, TOP 12.2  
14Mitteilungen  
14.1 Nachtrag: 25.10.2010 *Bericht zur Umsetzung der Rotation in korruptionsgefährdeten Bereichen im Jahr 2009  
14.2 Nachtrag: 04.11.2010 *Sitzungstermine Rechnungsprüfungsausschuss in 2011 hier: Ausfall des Sitzungstermines am 13.01.2010  
14.3 Nachtrag: 04.11.2010 *Vorwürfe gegen einen Amtsvormund des Jugendamtes Chorweiler Prüfung der ordnungsgemäßen Verwaltung von Mündelvermögen durch Amtsvormünder bei 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie Rechnungsprüfungsausschuss 25.06.2009, TOP 12.6  
15Beratungsergebnisse der Fachausschüsse  
15.1Prüfung Mittelbewirtschaftung im Beschaffungswesen sowie der Zu- und Abgänge des Anlagevermögens im Jahr 2008 bei 40 - Schulverwaltungsamt Rechnungsprüfungsausschuss 01.07.2010, TOP 12.2 Ausschuss Schule und Weiterbildung 30.08.2010, TOP 13.1  
15.2Prüfung Verfahren zur Beschaffung von Schüttgütern bei 67 - Amt für Landschaftspflege und GrünflächenRechnungsprüfungsausschuss 11.03.2010, TOP 12.1, Ausschuss für Umwelt und Grün 22.04.2010, TOP 14.1  
15.3Prüfbericht Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung Rechnungsprüfungsausschuss 01.07.2010, TOP 12.4 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales 06.09.2010, TOP 12.1  
16Anfragen