Frau Dr. Klein weist auf entsprechende Berichte in den Medien hin und führt zum Thema Bildungspaket aus, dass die gesetzlichen Voraussetzungen über den Vermittlungsausschuss vorbehaltlich der Genehmigung durch den Bundespräsidenten geschaffen wurden. Mit Blick auf den Umsetzungszeitpunkt ( mit Wirkung 01.04.2011, teilweise rückwirkend zum 01.01.2011 ) besteht Handlungsbedarf. Das hierzu erarbeitete Konzept wurde im Kern im heutigen Stadtvorstand verabschiedet und wird am 21.03.2011 in Form einer schriftlichen Mitteilung im Hauptausschuss vorgestellt. Anschließend werden die betroffenen Fachausschüsse ( u.a. der Sportausschuss ) ebenfalls informiert. Da die nächste Sitzung des Sportausschusses erst am 03.05.2011, und damit nach der Frist zur Inkraftsetzung, stattfindet, erläutert Frau Dr. Klein, in welcher Form der Sport in der Thematik eingebunden ist. Im Bereich „soziale und kulturelle Teilhabe / außerschulische Bildung“ erhalten Kinder bis zum 18. Lebensjahr ein Teilhabebudget für Vereins-, Kultur- und Ferienangebote ( 10 Euro monatlich oder 120 Euro jährlich ). Es besteht ein hohes kommunales Interesse, bereits bestehende Angebote ( z. B. „Kids in die Klubs“ / „KölnPass“) in das Bildungspaket zu integrieren und zu optimieren. Insoweit ist der Sportausschuss von dem Bildungspaket tangiert. Entsprechende Anträge sollen fristgerecht gestellt werden.

Der Sportausschuss nimmt die Ausführungen von Frau Dr. Klein zur Kenntnis.

Anschließend beantwortet Frau Dr. Klein eine ergänzende Fragestellung von RM Uckermann ( Konkurrenzsituation bei der Budgetverteilung ).