Sitzung: 19.05.2011 STA/0019/2011
Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 1545/2011
Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Ausschuss
Umwelt und Grün, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
- Der Finanzausschuss beschließt für die Vergabe der Planung die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung in Höhe von 12.500,00 EUR im Teilfinanzplan 0902 –(Stadtentwicklung) bei Finanzstelle 1502-0902-9-5400 (Grünzug Mülheim Charlier), Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2011. Die Ermächtigung stand im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung und wird in das Haushaltsjahr 2011 übertragen.
- Der Ausschuss Umwelt und Grün beschließt die Verwaltung zu beauftragen, einen erneuten Planungsauftrag für die Leistungsphasen 2-3 der HOAI in Höhe von 12.500,00 € für die Gestaltungsmaßnahme Grünzug Charlier zu vergeben.
Der
dem Bewilligungsbescheid zugrunde liegende Entwurf mit den Leistungsphasen 1-3
kann in dieser Form nicht weiter verfolgt werden. Im Zuge der Entwicklung des
Gesamtgeländes sind Verpflichtungen zum Erhalt von unterirdischen Bauteilen
erkennbar geworden. Auf Basis des dem Bewilligungsbescheid zugrunde liegenden
Entwurfes besteht die Absicht das gleiche Büro Club L 94 mit der erneuten, den
Gegebenheiten anzupassenden Planung für die Leistungsphasen 2 und 3 zu
beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.