Bezirksbürgermeister Thiele stellt den Beschlussvorschlag mit der Änderung zur Abstimmung, dass die Lichtsignalanlage Lützerathstraße (LSA-Nr. 89849) in Köln-Rath/Heumar aus der Prüfung herausgenommen wird:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Verkehrsausschuss, folgenden geänderten Beschluss zu fassen

Der Verkehrsausschuss

1.      beschließt die Überprüfung aller im Einsparprogramm enthaltenen Lichtsignalanlagen der jeweiligen Bezirke hinsichtlich der Ersetzbarkeit durch alternative Knotenpunktbetriebsformen mit Ausnahme der LSA-Nr. 89849 (Lützerathstraße in Köln-Rath/Heumar),

2.      beschließt vor Abbau der Lichtsignalanlagen und Umgestaltung der Kreuzungen oder Querungsstellen einen Beschluss der zuständigen Bezirksvertretung einzuholen. Voraussetzung ist, dass bei gleichem Verkehrssicherheitsniveau der Umbau wirtschaftlich ist (Kosten-Nutzen-Verhältnis > 1),

3.      beauftragt die Verwaltung jährlich über den Sachstand der Maßnahme zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung des Bezirksvertreters Wiener (pro Köln) zugestimmt.