Beschluss in der Fassung der Empfehlung des
Finanzausschusses vom 10.10.2011:
1. Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen von insgesamt 367.346 € im Teilplan 0418 – Stadtbibliothek in den Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) mit 129.500 €, 15 (Transferaufwendungen) mit 22.746 € und 16 (sonstige ordentliche Aufwendungen) mit 215.100 € im Haushaltsjahr 2011.
2. Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch Mehrerträge aus Erstattungsansprüchen auf Grund reduzierten Einkommensteueranteils (Kompensationsleistung) – Teilplan 1601, Teilplanzeile 1.
3. Gleichzeitig beauftragt der Rat die Verwaltung, einen Ausgleich des im Teilplan 0418-Stadtbibliothek bestehenden strukturellen Defizits zum Haushaltsplan 2012 sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.