Nachtrag: 24.11.2011

Antrag: Änderungsantrag zum FDP-Antrag "Toilettenkonzept" (AN/2018/2011)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss gemäß Antrag der FDP-Fraktion in der Fassung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 890/Die Grünen:

 

Der Rat bekräftigt seinen Beschluss vom 10.09.2009 zum „Toilettenkonzept“ (0801/2009, AN/1490/2009).

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen detaillierten Maßnahmenplan gemäß den im Ratsbeschluss vom 10.09.2009 vorgegebenen Prioritäten als zeitliches Stufenkonzept vorzulegen, um den Auftrag in den Haushaltsjahren 2012 bis 2014 sukzessive umzusetzen.

 

Die Aufstellung von WC-Containern an den Poller Wiesen und am Rodenkirchener Rheinufer während der Sommerzeit ist in erster Priorität zu verfolgen. Das Konzept „nette Toilette“ soll weiter verfolgt werden und Mitte 2013 eine Erfolgskontrolle erfolgen, dessen Ergebnis dem Fachausschuss vorgelegt wird.

 

Das Stufenkonzept ist von der Verwaltung den zuständigen Fachausschüssen und dem Finanzausschuss ausdrücklich im Rahmen der Hpl-Beratungen 2012 vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion pro Köln und bei Nichtbeteiligung der CDU-Fraktion zugestimmt.

 

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Anmerkungen:

 

       Diese Angelegenheit wurde gemeinsam mit TOP

 

3.1.12    Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Aufstellung von UriLiften"

          AN/2009/2011

 

behandelt.

 

       Ratsmitglied Houben übernimmt im Namen seiner Fraktion den Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.