Beschluss:

Der Veedelsbeirat empfiehlt der Bezirksvertretung Mülheim wie folgt zu beschließen:

Der Ausschuss Umwelt und Grün stellt den Bedarf für die Fortführung des Förderprojektes „Förderung des Bürgerengagements für mehr Sauberkeit, Lebensqualität und Wirtschaftskraft im Umfeld des Marktplatzes und Bürgerparks Berliner Straße – Hallo Nachbar, Danke schön“ fest. Er beauftragt die Verwaltung unter dem Vorbehalt der Bewilligung mit der Umsetzung dieses Vorhabens und den damit zusammenhängenden Auftragsvergaben unter Beachtung der Vergaberichtlinien der Stadt Köln und der förderrechtlichen Bestimmungen.

 

Die Haushaltsmittel stehen im HPL 2011 und im HPL-Entwurf 2012 im Produktbereich 1401 Umweltordnung und –vorsorge bei Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.