Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1.   Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Betrieb der städtischen Zierbrunnen
      gemäß der Anlage 1 in den Jahren 2012ff. sicherzustellen.

 

2.   Er beauftragt außerdem die Verwaltung, das Sanierungsprogramm gemäß Anlage 2 in
      den Jahren 2012-2014 sowie ab 2015 neben dem Betrieb aller Zierbrunnen kontinuierlich
      Maßnahmen durchzuführen, um die Zierbrunnen in einem technisch und optisch guten
      Zustand zu erhalten.

 

3.   Die hierfür in 2012 erforderlichen Aufwendungen in Höhe von 250.000 € werden aus den im Hpl.-Entwurf 2012 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen vorgesehenen Ermächtigungen des Stadtklima- und verschönerungsprogramms bereitgestellt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012. Die Ermächtigungen der Folgejahre richten sich nach der Veranschlagung des jeweiligen Haushaltsjahres. 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.